Autor: captain

Zum Tod von Alfred Noll

Veröffentlicht am von in Erinnerungspolitik

Von der Redaktion

Mit Alfred Noll verliert die österreichische Linke einen streitbaren Intellektuellen, außerordentlichen Juristen, Publizisten und die Volksstimme einen profunden Autor und Freund.

Alfred Noll wuchs in Salzburg auf und betätigte sich schon als Schüler im Werkschulheim Felbertal politisch. Während seines Jus-Studiums in Salzburg wirkte er im Kommunistischen Studentenverband (KSV) mit. Er wechselte nach dem Studium nach Wien, wo er ab 1992 als Anwalt arbeitete und sich auf Medien- und Verfassungsrecht und Menschenrechte konzentrierte.

An der Universität für Bodenkultur lehrte er als Universitätsprofessor öffentliches Recht. Noll wurde in die österreichische Juristenkommission berufen und gehörte dem Ausschuss der Rechtsanwaltskammer an. Bis deren Auflösung war Noll auch Mitglied der Vereinigung demokratischer Juristen.

Noll befasste sich stets mit Fragen der Sicherung und Ausgestaltung der Demokratie und trat engagiert gegen antidemokratische und autoritäre Tendenzen auf. Als vielseitiger Publizist befasste er sich mit den frühbürgerlichen Philosophen und Staatstheoretikern Lock, Hobbes und Kant, woraus mehrere Buchveröffentlichungen resultierten.Er wirkte an der Herausgabe mehrerer wissenschaftlicher Periodika mit. Für sein publizistisches Werk erhielt er den Staatspreis für Kulturpublizistik.

Vor wenigen Monaten gab Noll eine Essaysammlung seines Freundes des Schriftstellers Michael Scharang heraus, dessen 80. Geburtstag er vor kurzem in der Volksstimme (2/26) würdigte.

Von 2017 bis 2019 war Noll Abgeordneter des Österreichischen Nationalrats auf der Liste Jetzt. Bis zuletzt gehörte er auch dem Vorstand der Alfred Klahrgesellschaft an. Die KPÖ konnte auf Nolls Expertise und juristischen Rat zurückgreifen.2024 wurde Noll von der KPÖ Plus in Salzburg in den Aufsichtsrat des städtischen Messezentrums entsandt.

Ende 2025 wurde er auch Aufsichtsratsmitglied der Wiener Festwochen.

Zuletzt erschien Nolls Beitrag »Das Alter der Grundrechte und die Grundrechte des Alters« in der Volksstimme in der Nummer 11/2025.

Sein plötzlicher Tod lässt uns erschüttert zurück.

Unser Beileid gilt seiner Familie.

Die Redaktion der Volksstimme

Der Bankrott der Kriegslogik

Veröffentlicht am von in Buchbesprechung

von Werner Wintersteiner

In dem vielbeachteten Buch Wahnsinn Rüstung von Peter Koch (1982) wird die Absurdität der damaligen Aufrüstungswelle der NATO (verharmlosend „Nachrüstung“ genannt) aufgedeckt, die der Autor durch keinerlei Bedrohungsanalyse gerechtfertigt sah.

Der provokante Titel war Programm: das, was als selbstverständlich und vernünftig hingestellt wurde, als Wahnsinn zu entlarven.

Wer diese Zeit erlebt hat, hat heute wohl ein Déjà-vu. Allerdings mit dem großen Unterschied, dass es damals funktionierende Mechanismen zur Rüstungskontrolle gab und dass eine weltweite Friedensbewegung Einfluss auf die Öffentlichkeit nahm, sodass es 1987 schließlich zum INF-Vertrag kam (beiderseitige Vernichtung von landgestützten Nuklearraketen mit Reichweiten von 500–5500 km). Heute ist die Situation viel gefährlicher, weil alle Verträge zur Rüstungsbegrenzung ausgelaufen sind oder gekündigt wurden und weil die USA wie auch Russland sich in einer bis dato unerhörten Weise über das Völkerrecht hinwegsetzen, Militärinterventionen durchführen und neue Kriege anzetteln.

Und gerade in dieser so brisanten Situation sehen europäischen NATO-Staaten keinen anderen Weg, als dieses Spiel mitzuspielen, ihrerseits die Rüstungsausgaben gewaltig zu erhöhen, auf 5 % ihres Bruttosozialprodukts. Und es ertönt sogar immer lauter der Ruf nach eigenen Atomwaffen der EU. Die Rückkehr zur Atomenergie, die Von der Leyen kürzlich verkündet hat, steht wohl auch in diesem Zusammenhang. Diese Aufrüstung erfolgt ungeachtet der Tatsache, dass die NATO-Staaten, auch ohne USA, Russland in allen Bereichen außer den Atomwaffen haushoch überlegen sind, wie eine Greenpeace-Studie nachweist und Militärexperten bestätigen. Auch wenn man der Meinung ist, dass Russland nach seinem Angriff auf die Ukraine auch die EU bedrohen möchte, wäre es kontraproduktiv, mit Gegendrohungen zu antworten. Denn die militärischen, materiellen und geistigen Kriegsvorbereitungen verschärfen nur die bestehenden Spannungen und das Misstrauen und tragen zu Gegenreaktionen bei. Damit erhöhen sie die Gefahr, dass es tatsächlich zu einem Weltkrieg kommt.

Über den Sinn des Wahnsinns

Angesichts dessen stellt sich die Frage nach dem Warum. Was ist der Sinn hinter dem Wahnsinn? Gibt es da überhaupt einen Sinn? Müssen wir tatsächlich mit dem Wahnsinn als Faktor der Weltpolitik rechnen? Die offizielle Begründung lautet: Aufrüstung ist die logische (und einzig mögliche) Antwort auf eine reale Bedrohung. Es geht um unsere Sicherheit.

Wie schon dargelegt, ist das sachlich nicht richtig. Noch wichtiger ist aber das Faktum, dass das Argument an sich falsch ist. Es gibt alternative Verhaltensweisen im Fall einer Bedrohung, die im Gegensatz zur Spiegelung des gegnerischen Verhaltens und damit des Aufschaukelns des Konflikts auf Entspannung und Détente setzen. Die Entschärfung der Kuba-Krise, der Helsinki-Prozess, die Beendigung des Kalten Krieges sind lauter Beispiele dafür.

Doch vielleicht hat der Rüstungswahn ganz andere Gründe? Geht es hier um die Interessen der Rüstungsindustrie, die bereits als Lokomotive für das Wirtschaftswachstum gelobt wird? Geht es um ein Expansionsstreben der großen EU-Staaten, die auf kleinere Druck ausüben, doch der NATO beizutreten?

Das mag so sein, erklärt aber noch nicht, warum diese Politik – gegen die Mehrheit der Menschen gerichtet – so wirkungsmächtig ist. Wir müssen verstehen, dass hinter dieser potentiell selbstmörderischen Politik, eine, wenn auch absurde Logik steckt. Wenn man einmal die Grundannahmen akzeptiert hat, dann ergeben sich daraus »logisch« die nächsten Schritte. Die Aufrüstung wird mit einer »vernünftigen« Sicherheitslogik legitimiert, die allerdings in den meisten Fällen unvermeidlich in die Kriegslogik mündet.

Wie sicher ist die Sicherheitslogik?

Sicherheitslogik versteht sich als Kriegsvermeidung. Es ist die hoffungsvolle Behauptung, militärische Gewalt wäre ohnehin nur das »letztes Mittel«, wenn alle anderen Mittel versagt haben. Doch die Erfahrung zeigt, dass die militärische Option schnell zum »ersten Mittel« wird.Schon alleine die immensen Investitionen in Militär und Rüstung gehen auf Kosten jeder zivilen oder diplomatischen Konfliktbearbeitung. Österreich setzt auf das Bundesheer und spart beim Außenministerium. Ganz zu schweigen von den Kürzungen bei der zivilen Sicherheit, Gewaltschutz, Gesundheit, Umweltschutz. Dazu kommt, dass damit die gesamte politische, mediale, pädagogische Aufmerksamkeit auf das Militär und die Logik der Abschreckung gelenkt wird. Eine Kultur des Friedens kann sich nicht entfalten, eine Praxis der gewaltfreien, diplomatischen wie auch zivilen Konfliktbearbeitung bleibt unterentwickelt.

Die militärische Sicherheitslogik kapert unsere legitimen Sicherheitsbedürfnisse. Egal was dein Problem ist, Rüstung ist die Lösung! Statt alle Kraft auf das Eindämmen der Klimakatastrophe zu richten, statt die Lehren aus Covid-19 zu ziehen und entsprechend vorzusorgen, statt die Schere zwischen Arm und Reich wieder zu schließen, wird überall gespart, nur für das Militär gilt: Koste es, was es wolle.

Die Sicherheitslogik mündet in die Kriegslogik

Wer aber Frieden durch Sicherheit verlangt, statt Sicherheit durch Frieden anzustreben – wer also der Sicherheitslogik anhängt, handelt sich regelmäßig eine Logik der Gewalt und des Krieges ein. Dazu kommt die Heuchelei – Sicherheit als Vorwand für handfeste Interessen. Man interveniert nicht dort, wo man bedroht ist oder andere vor Bedrohung schützen möchte, sondern wo es um strategischen Einfluss oder Rohstoffe geht.

Die erratische Politik von Donald Trump ist keine Ausnahme von der Kriegslogik, sondern ihre groteske Übersteigerung. Der Angriff auf den Iran folgt offenbar keinem klaren Plan und verfolgt kein realistisches Ziel. Der Krieg scheint Trump längst englitten zu sein und droht einen Flächenbrand in der gesamten Region auszulösen. Aber das war ja auch beim Irakkrieg und beim Angriff auf Libyen so. Die Kriegslogik führt dazu, das Völkerrecht als unverbindliche Nebensache zu betrachten und jede Gewalt als legitim, solange sie den eigenen Interessen dient. Aus der Rechtsordnung wird das uralte Recht des Stärkeren. Die Kriegslogik ist, auch ohne Krieg, ein Schritt in die Barbarei. Und sie führt in den Krieg.

Friedenslogik

Friedenslogik hingegen weiß: Frieden kann nicht durch Gewalt entstehen. Das gilt in der Innen- wie in der Außenpolitik. Friedenslogik versucht zunächst immer, Konfliktherde aufzuspüren und Spannungen zu entschärfen, bevor sie zu Krieg führen. Sie trachtet danach, Kriege mithilfe des breiten Spektrums politischer und diplomatischer Aktivitäten und bewährter Strukturen wie UNO und OSZE zu beenden. Besonders für kleine neutrale Staaten gilt: Wir können nicht mit dem Rüstungswettlauf mithalten. Wir müssen uns stattdessen durch das Anbieten guter Dienste und die Vermittlung in Konflikten profilieren. Das bedeutet auch den Aufbau gewaltfreier, ziviler Konfliktbearbeitung. Österreich hätte die Chance, sich als neutrale »Friedensrepublik« auszuzeichnen, die ihre Friedenspolitik auch in der EU vertritt und diese von ihren Supermacht-Bestrebungen abzuhalten versucht. Und die über den engen europäischen Horizont blickt, um Verbündete im globalen Süden zu finden.

Friedenslogik garantiert keinen Frieden. Aber sie erhöht die Chancen auf Frieden. Das meint auch der Wahlspruch des österreichischen Friedenspioniers Hans Thirring: Mehr Sicherheit ohne Waffen.

Ein Leben in vollen Zügen

Veröffentlicht am von in Buchbesprechung

Porträt der Lyrikern Traude Veran von Eva Brenner

Traude Veran hat ein neues Buch veröffentlicht: Mein Burgenland. Eine poetische Vermessung legt einen sehr persönlichen Blick auf das »stille Land«, wie sie die (süd)burgenländische Landschaft nennt, frei. Mit großer Aufmerksamkeit wendet sie sich Land und Menschen, Arbeit und Alltag, Sprache und Geschichte zu – als eine, die gegangen ist und doch geblieben.  [/Vorspann]

Von Eva Brenner

In behutsamer, klarer Sprache beschreibt sie eine Welt, die sie kennt die zugleich verschwindet. Ihr Schreiben ist schwungvoll, und stilsicher in der Konzentration auf das Wesentliche. Der empathische  Blick auf die kleinen Dinge des Alltags führte sie zum Haiku und anderen poetischen Kurzformen, die Momente von Stille und Zuwendung bewahren, zu exakten Beobachtungen ihrer Umgebung, Gesten und Erinnerungen, die aufzeigen, dass auch im »Flüchtigen des Augenblicks« (nach Lore Heuermann) etwas Gültiges, Bleibendes liegt.

Zuerst Schulpsychologin, dann Dichterin
Traude Veran wurde 1934 in eine Wiener Arbeiterfamilie geboren und verbrachte ihre Jugend in Salzburg. Sie studierte nach der Ausbildung zur Sozialarbeiterin als Werkstudentin Psychologie, heiratete den Philosophen Hubert Schleichert, mit dem sie zwei Kinder bekam. 1967 folgte sie ihrem Mann, der Professor an der Uni Konstanz wurde, nach Deutschland. Sie arbeitete in Praxis, Lehre und Forschung (u.a. in Wien an der Universitätsklinik für Psychiatrie und für die IBM-Forschungsgruppe sowie später an der Universität Konstanz) an wechselnden Projekten, wobei sie ihre Berufslaufbahn wegen familiärer Verpflichtungen immer wieder unterbrechen musste.

Im Jahr 1976 ließ sie sich scheiden und wurde Leiterin der Schulpsychologischen Beratungsstelle Oberwart im Burgenland. Dort widmete sie sich schwerpunktmäßig der Integration (heute Inklusion) benachteiligter Kinder, der Lehrer*innenfortbildung und der Vernetzung sozialer Projekte; ab 1979 arbeitete sie mit einer Gruppe von Interessierten daran, in Oberwart als Schulversuch eine inklusive Volksschulklasse einzurichten, was 1984 gelang.

Die Lyrik ist Traude Veran ein vertrautes Terrain – sie schreibt seit ihrem 11. Lebensjahr, dann kamen Fachliteratur und dokumentarische Prosa hinzu. Nach der Pensionierung zog sie wieder nach Wien und widmete sich ganz der Schriftstellerei. Seither sind über 30 Bücher entstanden. Sie betätigte sich außerdem als Kulturjournalistin, versuchte sich in Kunstfotografie und Collagen, veranstaltete Performances und Lesungen und hielt lokalhistorische Lichtbildvorträge. Seit 2023 organisiert sie eine Literatur-Vitrine mit wöchentlich wechselndem Programm in dem Pflegeheim, in dem sie lebt.

Sie gehört der Grazer Autor:innen Versammlung GAV und den Österreichischen Dialekt Autorinnen Autoren Ö.D.A. an. In den letzten Jahren befasst sie sich vor allem mit Formen der japanischen Lyrik und ist Gründungs- und Ehrenmitglied der Österreichischen Haiku Gesellschaft sowie Mitglied der Deutschen Haiku-Gesellschaft.

Integration statt Aussonderung

Liebe Traude Veran, was steht für dich im Vordergrund: die Psychologie oder das Schreiben?

Im Laufe meines langen Lebens haben sich die Schwerpunkte verschoben – mit dem Schreiben hab ich in jungen Jahren begonnen; zwischen intensiven Schreibphasen hab ich meinen Traumberuf als Kinderpsychologin ausgeübt. Gearbeitet hab ich eigentlich immer, angestellt oder in freier Praxis. Das wichtigste Kapitel war definitiv meine schulpsychologische Arbeit im Burgenland.

Wie bist du zur Arbeit in Integrationsklassen und mit behinderten Menschen gekommen?

Das hat sehr persönliche Gründe, mein Leihopa hatte nur einen Arm, im Freundeskreis war ein Spastiker; von Kindheit an hatte ich durch den Umgang mit behinderten Menschen das Unrecht erfahren, mit dem diese in der Gesellschaft zurechtkommen müssen. Ein zweites Standbein war die Sprachpsychologie – ein hochaktuelles Fach, das man leider aus der Psychologie ausgelagert hat; die Befassung damit ist aber gerade in Zeiten von Social Media extrem wichtig.

Wie hat sich dein pädagogischer Ansatz entwickelt?

Mir war sehr früh bewusst, dass man ganz normal mit Behinderten umgehen muss, anstatt sie »auszusondern«!  Ich hab erkannt, dass viele Probleme, die im späteren Leben eines Menschen auftauchen, vor allem in der Arbeitswelt, ihren Ausgang in der Schule nehmen. Die vielfältigen Formen der Diskriminierung haben meine berufliche Einstellung geprägt und ich hab immer versucht, dagegen anzukämpfen. Auch in meiner lyrischen Arbeit.

Wo lag in der Pädagogik dein Schwerpunkt?

Begonnen hat es mit Legasthenie, später ging es um lernbehinderte Kinder allgemein. Meine These: Wir brauchen keine »Sonderschulen«, sondern funktionierende Integrationsklassen mit fachspezifisch geschultem Lehrpersonal, wie wir sie erstmals durchgesetzt haben. Das war politisch keineswegs leicht zu bewerkstelligen. Nach einem sechs Jahre währenden Kampf (heute würde man es Kulturkampf nennen) konnten wir die erste Integrationsklasse Österreichs in Oberwart eröffnen. Der damalige Landeshauptmann Theodor Kery, mit dem ich keineswegs immer einverstanden war, hat uns in der Frage der Integration aktiv unterstützt. Unser Modell führte 1993 zur bundesweiten Festschreibung der schulischen Integration im Gesetz.

Was hat sich im Schulwesen seither verändert?

Es ist seither sicherlich nicht besser geworden, auch wenn die Theorie etwas anderes sagt; das liegt vor allem an mangelnden finanziellen Mitteln und an Personalknappheit. Auch ist man in Wien heute mit ganz anderen Herausforderungen konfrontiert. Im Burgenland gab es damals behinderte und sozial benachteiligte Kinder, jedoch keine, die nicht Deutsch sprachen. Da ich seit langen Jahren pensioniert bin, überblicke ich das Feld aber nicht mehr wirklich.

»Ich wechsle von Wagon zu Wagon«

Wie ging es weiter mit deiner lyrischen Arbeit?

Seit der Pensionierung konzentriere ich mich aufs Schreiben, das ich aus Zeitmangel immer wieder vernachlässigt hatte. Mein Mann, der auf anderen Gebieten ein sehr aufgeschlossener Mensch war, wusste zu verhindern, dass ich Gedichte schreibe, und auch meine Vorlesungen an der Uni musste ich einstellen. Vergessen wir nicht, es handelt sich um Zeiten vor der Kreiskyschen Familienreform.

Das klingt sehr rückständig und anstrengend …

Als die Kinder größer waren, hab ich mich scheiden lassen und bin ins Burgenland gezogen, das war eine Befreiung. Gleich im ersten Jahr sind über 100 Gedichte entstanden, einige davon finden sich nun im neuen Buch. Insgesamt hab ich fast drei Dutzend Bücher publiziert, daneben auch viele Werke anderer Autor*innen gestaltet oder lektoriert.

Heißt das, du verstehst dich heute als Autorin?

Ja, ganz bestimmt. Bis 1990 war ich eine Schulpsychologin, die auch schreibt, seither bin ich eine Schriftstellerin, die auch Psychologin ist (eigentlich: war). Rückblickend kann ich sagen, dass eine Aktivität die andere befruchtet hat.

Wie würdest du dein Verhältnis zum Schreiben bezeichnen?

Ich verwende gern folgendes Bild: Mein ereignisreiches Leben ist wie ein Zug, in dem ich von Wagon zu Wagon wechsle – die Familie war ein kleiner Wagon, den ich bald verlassen habe, dann gab es den größeren Zug der Psychologie, ein Beruf, den ich liebte und von dem ich bis heute im Ruhestand leben kann, und letztlich den größten Wagon, das Schreiben. Diese Leidenschaft zieht sich durch meine gesamte Biografie. Über die wichtigsten Stationen berichte ich auf der CD »Ich rede in den Zungen der Sprachlosen«, die2019 bei der edition lex liszt 12 erschienenen ist. In meiner Beschreibung dazu steht: »So floss bei mir schon immer alles in eins zusammen: ins Leben. Seit früher Kindheit beobachte ich, ordne alles ein, was ich erlebe; bewahre, zeichne auf. Schönes und Gutes finde ich auch in dunklen Zeiten, aber auch Dunkles und Böses selbst dann, wenn alle sorglos sind. Manches sehe ich voraus, weil ich mich erinnere, was gewesen ist. Das ist nicht immer leicht zu verkraften; manchmal hilft es mir, der Fassungslosigkeit mit Ironie zu begegnen.«

War es leicht, dich als freie Künstlerin zu positionieren?

Nein, für meine Generation war es schwer. Vom Schreiben konnte ich nie leben – ich hab viel gratis gemacht und auch junge Autor*innen gefördert – aber das bekümmert mich wenig. Schreiben ist mir ein Bedürfnis, das hat nichts mit Geldverdienen zu tun! Neben der Lyrik hab ich mich auch mit anderen Aspekten der Literaturszene beschäftigt, habe an der Rechtschreibreform mitgearbeitet und war 1992 Mitbegründerin des Verlags Edition Doppelpunkt, der hauptsächlich Lyrik herausgebracht hat. Wir waren ein kleines Team, haben fast alles selbst gemacht – vom Lektorat über Grafik und Layout und haben viel Geld hineingesteckt. Leider konnten wir uns keinen Vertrieb leisten, hatten dadurch kaum Umsatz und mussten den Verlag nach mehr als zehn Jahren schließen. Aber das hat mich nicht entmutigt, ich habe weitergeschrieben und schreibe bis heute. Und ich empfinde das als Privileg!

Traude Veran hat viele Auszeichnungen und Preise erhalten: 1988 Goldenes Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich, 1994 Theodor-Körner-Förderpreis, 1994 Theodor-Kery-Förderpreis, 1996 Ptakodrák des Forum Petrovice (Tschechische Republik), 1997 Hermes-Lyrikpreis Bad Tatzmannsdorf, 2001 Wilhelm-Zorn-Ehrenpreis des KWP, Wien, 2002 Wilhelm-Zorn-Preis, 2005 4. Preis im Haiku-Wettbewerb der NIPPON Öst.-Jap. Gesellschaft, Wien, 2012 ein Ü-70-Preis der Schweizer Stiftung JULL, Zürich, 2021 Wiedner Rosa des 4. Wiener Gemeindebezirks.

„Die Frauen und ihr Schicksal beschäftigen mich ein Leben lang“

Veröffentlicht am von in Identitätspolitik

von Antonia Zarth

Revolutionärin, Schriftstellerin, Diplomatin, Feministin – es gibt keinen singulären Begriff, der dem vielfältigen aktivistischen Wirken der Kommunistin Alexandra Kollontai gerecht wird. Ein Rückblick auf die erste Ministerin und Botschafterin der Welt. Von Antonia Zarth

Eine unermüdliche Für-sprecherin für die Rechte der Frauen – das war Alexandra Kollontai im wahrsten Sinne des Wortes. Denn sie gab den vielen weniger Behüteten stellvertretend eine Stimme und nutzte ihre höhere Stellung, um auf jene aufmerksam zu machen, die einen niedrigeren gesellschaftlichen Status hatten. Am 31. März 1872 wird sie als Tochter einer finnischen Mutter und eines adeligen Generals in Sankt Petersburg geboren. Ihrem Stand entsprechend genießt sie alle Annehmlichkeiten der Oberschicht, unter anderem eine hervorragende Schulbildung durch eine Privatlehrerin. Doch diese setzt ihr keine Scheuklappen auf oder erzieht sie dazu, die Gesellschaft stets von einem Elfenbeinturm herab zu betrachten. Im Gegenteil – Alexandra Kollontais Bewusstsein für soziale Ungerechtigkeit wird maßgeblich durch ihre Gouvernante geprägt. Mitunter gilt der Besuch einer Textilfabrik 1896 als augenöffnend und wegweisend für die junge Frau, die dort sieht, wie unwürdig und ausbeuterisch die Arbeitsbedingung besonders in der Anfangsphase der Industrialisierung sind. Ihre ihr in die Wiege gelegten Privilegien nutzt sie in dieser Zeit nicht wie von ihren Eltern und der gehobenen Gesellschaft intendiert – um eine gute Partie zu machen und sich auf einem durch Heirat gesicherten Vermögen auszuruhen. Stattdessen heiratet sie 1893 sehr zum Missfallen ihrer Eltern ihren mittellosen Cousin Wladimir, von dem sie 1894 einen Sohn zur Welt bringt. Doch die Ehe scheint eher ein kurzes Intermezzo in Kollontais Biographie darzustellen. Nach fünf Jahren Ehe zieht Kollontai eine Bilanz, die eine Frau zeigt, die trotz Zuneigung mehr wollte: „Wir haben uns getrennt, obgleich wir uns liebten. Aber ich fühlte mich eingesperrt […] Ich wollte frei sein“.

Heraus aus dem Käfig

Mit der Unterstützung ihrer Familie verlässt Kollontai kurz nach ihrer Trennung 1898 Russland und zieht nach Zürich, um dort Sozial- und Wirtschaftswissenschaften zu studieren. Doch das Studium, welches Frauen in Russland zu der Zeit noch vorbehalten blieb, interessiert sie bedeutend weniger als die Frage nach eben jener Ungleichheit, mit der sich Frauen konfrontiert sahen. Nach ihrer Rückkehr 1899 wird sie daher aktives Mitglied der sozialrevolutionären Bewegung und spricht sich für die Auflösung der Ehe als „bürgerlich-dekadente Institution“ aus – bemerkenswerterweise trotz ihrer eigenen Heirat aus Liebe. Ihre Entscheidung zur Trennung trotz einer eigentlich glücklichen Beziehung illustriert, wie wenig Raum zur Selbstentfaltung Frauen im rigiden Korsett der patriarchalen Gesellschaft zugestanden wurde. Kollontai selbst schreibt später: „Das ‚glückliche Dasein‘ einer Hausfrau und Gattin wurde mir zum ‚Käfig‘.“

Nach der gescheiterten Revolution 1905, in der die Hoffnung auf Neuerung im Keim erstickt wird, setzt sich Kollontai umso entschlossener für die Gleichberechtigung der Frau ein und verknüpft die soziale Frage mit der Dimension des Geschlechterkampfes. In der Folge fällt ihr auf, „[…] wie wenig sich [ihre] Partei mit dem Schicksal der Frauen der Arbeiterklasse beschäftigte und wie gering ihr Interesse an der Befreiung der Frau war“. Feminismus darf ihrer Meinung nach kein Luxusgut der höheren Klasse sein, sondern muss eine Verbesserung der Lebensumstände jeder Frau bewirken können.

Die feministische Revolutionärin

Da sie in ihrer Kritik auch scharfe Worte an die Regierung richtet, ist Alexandra Kollontai schließlich gezwungen, Russland 1908 zu verlassen. Ganze neun Jahre verbringt sie im Exil, zunächst in Deutschland, wo sie auf Clara Zetkin, Rosa Luxemburg und weitere Größe der deutschen Linken stößt, später in Frankreich und Skandinavien. 1909 veröffentlicht sie ihr Buch „Soziale Grundlage der Frauenfrage“. Nach der Oktoberrevolution 1917 kann Kollontai schließlich wieder nach Russland zurückkehren und wird von der nun herrschenden bolschewistischen Regierung zur Volkskommissarin für Soziales und Volksfürsorge ernannt. Unter Lenin wird sie somit zur ersten Ministerin der Welt. In ihrer Funktion als Volkskommissarin schafft sie binnen der wenigen Monate, in denen sie das Amt bekleidete, umfassende Neuerungen zur Gleichstellung der Geschlechter. Dabei vertritt sie einen dezidiert sozialistischen Feminismus, der die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Frau zum zentralen Fundament ihrer Überzeugungen macht. Nur durch Arbeit und ein eigenes Einkommen sei die Freiheit der Frau erreichbar.

In ihrer Ansprache „An die Arbeiter“ von 1920 findet sie deutliche Worte für ihre Position: „Genossen-Arbeiterinnen, lange Jahrhunderte war die Frau erniedrigt und rechtlos. Der Mann hat die Frau ernährt, dafür musste sie als seine unrechtmäßige häusliche Sklavin leben. Die Oktoberrevolution hat die Frau aus ihrer Gefangenschaft befreit. Jetzt haben Bäuerin und Bauer, Arbeiterin und Arbeiter dieselben Rechte. […] Aber das Leben hat die Frauen noch nicht befreit! Sie müssen noch zuhause arbeiten, die Kinder betreuen. […] Ohne die Gleichberechtigung der Frau gibt es keinen Kommunismus.“

Als Ministerin mit Tabus brechen

Ihre Reformen zur Erreichung dieses Ziels sind vielfältig und visionär. So erwirkt sie einen viermonatigen bezahlten Schwanger- bzw. Mutterschaftsurlaub mit Arbeitsplatzgarantie und finanziert den Ausbau der Infrastruktur zur Kinderfürsorge durch die Finanzierung und Errichtung zahlreicher Kindergärten, Krippen und Kinderheimen. Darüber hinaus werden zahlreiche öffentliche Wäschereien und Kantinen eröffnet, denn Kollontai definiert die Kindererziehung als kollektive Aufgabe der Gesellschaft und nicht als alleinigen Zuständigkeitsbereich der Mütter, deren Arbeitskraft und Potenzial bis dato meist im Schatten der Gesellschaft verblieben. Doch nicht nur die weibliche Care-Arbeit wird aus den Schatten der Familien in die Öffentlichkeit gezerrt – Kollontai schafft eine Bühne für alles, was entweder tabuisiert war oder als Frauenthema abgetan und abgewertet wurde: Von Aufklärungskampagnen zu Säuglingspflege und Hygiene bis hin zu Informationen über Verhütungsmöglichkeiten und gynäkologischen Beratungs- sowie Untersuchungsstellen. Der Fakt, dass Frauen einen Zugang zu Wissen und Entscheidungsmacht über ihren eigenen Körper bekamen war eine Pionierleistung und ist bis heute kein gesichertes Recht, selbst in so genannten Demokratien wie den USA.

Nach ihren wenigen Monaten als Ministerin tritt Alexandra Kollontai 1918 aus Protest gegen den Friedensvertrag von Brest-Litowsk (es wurden große Zugeständnisse an das deutsche Reich gemacht) von ihrem Posten zurück. Doch ihr feministisches Engagement reißt damit nicht ab, sondern verlagert sich auf die Integration der Frauenfrage innerhalb der Partei. Sie wird Leiterin der Frauenabteilung im Zentralkomittee. In dieser Funktion reformiert sie das Ehe- und Scheidungsrecht, indem sie beispielsweise die Eheschließung als kirchliche Trauung durch eine zivile Vermählung ersetzt und ein Scheidungsrecht implementiert, welches Scheidungen erleichtert. So wird auch der Sphäre des kirchlichen Einflusses etwas von seinem stigmatisierenden Potenzial genommen, was weibliche Emanzipation, losgelöster von moralisierenden Dogmen wie die Frau zu sein habe, signifikant erleichtert. Die revolutionärste und beinahe prophetische Neuerung ist neben der Anerkennung unehelicher Kinder die Legalisierung von Abtreibungen, welche auch heutzutage in den meisten Ländern Wunschdenken ist.

„Wege der Liebe“

Doch leider waren die hehren Ideale Kollontais in großen Teilen nur das – Vorhaben, die in einer bereits vom Patriarchat befreiten Gesellschaft umsetzbar wären. Die Realität war, dass eine einzige, sich als sexuell emanzipiert bezeichnende Kommunistin, ihren ausnahmslos männlichen Genossen gegenüberstand und immer wieder mit der Parteilinie in Konflikt geriet. Besonders ihre Vision der freien Liebe wird ihr von konservativeren und prüderen Genossen als lockerer (und implizit amoralischer) Lebenswandel ausgelegt. Dabei handelte es sich nicht etwa nur um Hedonismus oder reine Bedürfnisbefriedigung. Freie Liebe meinte die freie Entscheidung zum Geschlechtsverkehr mit Personen ohne Verpflichtungen wie finanzieller Abhängigkeit. Kollontai-Biographin Katharina Volk fasst es folgendermaßen zusammen: „Sie sagt, dass in der kapitalistischen Gesellschaftsform eine wirkliche Liebe zwischen den Geschlechtern nicht entstehen kann, weil dieses Besitzdenken, was wir in der Ökonomie haben, das überträgt sich auch auf unser Verständnis dessen, wie wir mit Menschen umgehen, dass wir auch das Gefühl haben, wir können einen Menschen besitzen.“

Alexandra Kollontai, die in Texten wie „Wege der Liebe“ (1925) die monogame Ehe als überkommenes Relikt vergangener patriarchaler Zeiten bezeichnet, propagiert stattdessen den Begriff der „Kameradschaftsehe“. Sie definiert diese Verbindung als gemeinsame Übernahme von Verantwortung für die Familie und der Entfaltung des Gegenübers, ohne dass dabei ökonomische Faktoren oder die Verpflichtung zur lebenslänglichen Beziehung (einem Strafmaß gleichkommend) eine Rolle spielen. Ihre Ideen zur gleichgestellten Liebe durch Solidarität sind bis heute aktuell, relevant und inspirierend. Doch Kollontai war ihrer Zeit voraus. Sie forderte eine offene Debattenkultur in der Partei und schloss sich 1921 der später als parteifeindlich eingestuften „Arbeiteropposition“ an. Ihre unverhohlene Kritik sorgte für eine Abseitsstellung innerhalb der Partei und führt schließlich dazu, dass sie ab 1923 zunächst in Norwegen und dann in Schweden als erste weibliche Botschafterin diplomatischen Aufgaben nachkommt. 

Als Botschafterin abgeschoben

Zu jener Zeit beginnt Kollontai, sich Stalin anzunähern, was ihr vermutlich das Leben rettete. Sie wird nicht wie viele andere Weggefährten Lenins von Stalin liquidiert. Im Gegenteil – ihre Karriere als Diplomatin ist von zahlreichen Erfolgen gekrönt. So gehört sie zur russischen Delegation, als Russland 1935 in den Völkerbund aufgenommen wird und sorgt bei Verhandlungen mit Finnland dafür, dass Finnland seine Unterstützung des Dritten Reiches einstellt und 1944 aus dem Krieg austritt. Von Stalin wird sie für diesen verhandelten „Frieden von Moskau“ ausgezeichnet und bekommt 1943 den Botschaftertitel verliehen. 1946 und 1947 wird sie für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen, erhält diesen aber nie.

Doch ihr Schweigen angesichts der politischen Verfolgungen und „Säuberungen“ in Stalins Regime machen sie im Exil zu einer indirekten Befürworterin des Diktators. Selbst als ihr zweiter Ehemann, der trotzkistische General Pawel Dybenko 1937 (zu diesem Zeitpunkt waren sie bereits getrennt) von Stalins Regime erschossen wird, ergreift Kollontai keine kritische Position. Zu den düsteren Aspekten ihrer Biographie zählt zudem die verstörenden Aussagen, die für ein Verbot der Fortpflanzung bei Menschen mit Erbkrankheiten plädiert, was man auch heute trotz ihrer zahlreichen liberalen Positionen und Verdienste nicht verschweigen darf. Alexandra Kollontai lebte in ihren letzten Jahren (durch einen Schlaganfall 1942 bedingt) größtenteils zurückgezogen und verstarb am 9. März 1952, kurz vor ihrem 80. Geburtstag, in Moskau. In ihren autobiographischen Aufzeichnungen zieht sie jene Bilanz, die es nach wie vor schwer macht, ihr mit einer Bezeichnung gerecht zu werden: „Ich habe nicht ein, sondern viele Leben gelebt“.

Ein brauchbarer Dichter

Veröffentlicht am von in Identitätspolitik, Neutralität

Zum 85. Geburtstag von Michael Schrang

Von Alfred J. Noll

Er bringt zur Sprache, worum es geht, wenn wir heute von der Kunst sprechen. Und weil Scharang einen Kopf hat und den Verhältnissen eine Stirn bietet, ist er nicht nur Dichter, sondern er besitzt auch die für den Essay notwendigen Erfordernisse.

Scharang weiß, dass die Kunst in eine Krise geraten ist. Statt Medium der Reflexion zu sein, wird das Kunstwerk zur bloßen Funktion der Gesellschaft, oftmals zum ideologischen Abklatsch. Die Geschichtlichkeit der Kunst ist nicht mehr vermittelt mit ihrer eigentlichen Funktion, zugleich Abbild der gegenwärtigen Wirklichkeit und Vorschein einer utopischen Zukunft, einer sichtbaren Vollkommenheit zu sein. Gerade deshalb sei es heute mehr denn je die Forschungsarbeit der Literatur, »die Welt zu gestalten; sie zu beschreiben, abzubilden – zu dokumentieren, was ist –, wäre zu wenig«.

Just das ist das Thema, mit dem sich Michael Scharang in seinen Essays seit den 1970er Jahren beschäftigt. Dass er bei diesem, bei seinem Thema blieb, das hat ihm bei manchen und mancherorts den Ruf eingehandelt, nicht mehr zeitgemäß zu sein, sich nur mit Gestrigem zu beschäftigen. Es ficht ihn dies aber nicht an. Aber in der Tat, zurecht kennzeichnet Scharang ein Defizit: »Die Kunst wird sorgfältig herausgelöst aus der Gesellschaft, in welcher sie entsteht« – und genau dagegen opponiert sein gesamtes Werk.

Michael Scharang ist Sozialist, und er ist es, unbeschädigt von allen Anfechtungen und Niederlagen, geblieben. Pointiert gesagt: Scharang ist zu klug, als dass er einstige Funktionärsdummheiten und -gemeinheiten der Sache des Sozialismus zur Last gelegt hätte, oder heute die Sache des Kommunismus für erledigt hielte, nur weil die Kapitalmächte einen Sieg errungen haben und der historisch zweite Versuch, ein sozialistisches Gesellschaftssystem zu errichten, in mancherlei Hinsicht durchaus deplorabel und stellenweise auch verdammenswert gescheitert ist: Die Waffen des Dichters und Essayisten brauchen nicht stumpfer zu werden, wenn die Verhältnisse widrig sind.

Michael Scharang treibt zur Veränderung: »Die Kunst als Feind des Immergleichen ist der Gegner des Bestehenden. Ist sie für diese Gegnerschaft zu schwach, gibt sie nur ein Abbild dessen, was ist, und bleibt im Kunstgewerblichen stecken.« Genau darum geht es. Für Scharang ist es eine Gewissheit, dass in der Kunst und in den Künstlern der Impuls der Emanzipation des Menschen in einer gelungenen Wirklichkeit stets enthalten ist, auch wenn der Kapitalismus die Kunst zur gebrauchswertfreien Ware an sich gemacht hat. Was uns Michael Scharang zeigt ist recht eigentlich nur eines: Dieses Wesen der Kunst kann keine kapitalistische Deformation ihr auf Dauer rauben.

Freie Fahrt für freien Handel?

Veröffentlicht am von in Neutralität, Sozialthemen

Von Nora Dornis

Panzer statt Autos

Aber ganz von vorne: Der Mercosur ist eine seit 1991 bestehende Wirtschaftsgemeinschaft aus mehreren lateinamerikanischen Staaten, nämlich Argentinien, Bolivien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. Venezuela ist seit 2016 als Mitglied suspendiert. Weiterhin gibt es 7 assoziierte Mitglieder: Chile, Peru, Kolumbien, Ecuador, Guyana, Suriname & Panama. Für die meisten assoziierten Mercosur-Mitglieder gelten die gleichen Freihandels-Regeln wie für die vollen Mitglieder, sie müssen allerdings mit zusätzlichen Abkommen bestätigt werden. Mercosur steht für “Mercado Común del Sur”, übersetzt “gemeinsamer Markt des Südens”. Der Mercosur ist ein Binnenmarkt, ähnlich dem EU-Binnenmarkt, mit 300 Mio. Einwohner*innen und einem BIP von 3 Billionen US$ (2024). Zum Vergleich: Die EU hat mit 27 Mitgliedsstaaten 450 Mio. Einwohner*innen und ein BIP von 18 Billionen € (2024, ca. 18,6 Bio. US$). Das Abkommen mit der EU ist jedoch nur von Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay unterzeichnet.

Autoritärer Winkelzug

Die EU und die Länder des Mercosur verhandeln seit nunmehr 30 Jahren über ein Freihandelsabkommen. 1995 wurde erstmalig ein Assoziationsabkommen geschlossen, welches das Vorhaben festhielt, ein Freihandelsabkommen zu schließen. Ende 2019 wurde nach vielem Hin und Her, und kommenden und gehenden Regierungen, schließlich eine grundsätzliche Einigung erzielt. Der Abschluss des Abkommens, der Einstimmigkeit innerhalb der EU-Staaten benötigte, scheiterte jedoch schließlich an der Ablehnung Österreichs unter der Regierung Kurz. Die EU-Kommission reagierte mit einem juristischen Trick: Weil im Abkommen auch einige politische Vorhaben bekräftigt wurden, löste sie den wirtschaftlichen Teil aus dem Abkommen heraus, sodass nun über zwei Abkommen verhandelt wird. Dabei muss das wirtschaftliche Abkommen (Interims-Handelsabkommen, IHA) jetzt nur noch mit einer einfachen Mehrheit der EU-Staaten verabschiedet werden – was am 09.01.2026 dann auch gegen die Stimmen von Frankreich, Polen, Ungarn, Irland und Österreich, sowie der Enthaltung Belgiens, geschah. Das restliche Abkommen, nun als EMPA, EU-Mercosur-Partnerschafts-Abkommen, bezeichnet, würde bei Verabschiedung auch das IHA ablösen – sofern diese Verabschiedung jemals passiert. Bevor das IHA in Kraft tritt, wird es auch vom EU-Parlament nochmal abgestimmt.

Darauf wollte das Parlament jedoch nicht warten. In Reaktion auf die Unterzeichnung des Abkommens durch die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Mercosur-Staatschefs, stimmte das EU-Parlament am 21.01. einem französischen Antrag zu, das Abkommen vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) zunächst auf Vereinbarkeit mit den EU-Verträgen zu prüfen. Das Abstimmungsergebnis war knapp: 334 zu 324 Stimmen. Ein strategischer Schachzug, denn eine Abstimmung über das ganze Abkommen wäre tendenziell ähnlich, aber vermutlich doch etwas mehr in Richtung Zustimmung zum Abkommen ausgefallen. So hingegen wird der Prozess insgesamt verzögert, und es könnte tatsächlich sein, dass das Abkommen nicht mit den EU-Verträgen vereinbar ist. Üblicherweise dauern solche Prüfungen vorm EuGH zwischen einem und zwei Jahren. Während dieser Zeit hat die Kommission allerdings trotzdem die Möglichkeit, das Abkommen vorläufig in Kraft zu setzen. Somit bleibt es spannend, wie sehr die Kommission ihre Kräfte mit den Mitgliedstaaten und dem Parlament messen möchte.

Ausbeutung mit Tradition

Soviel zum Prozess – aber was steckt denn nun drin im Dokument? Das Abkommen ist ein ganz klassisches Freihandelsabkommen, das heißt die grundsätzlichen Beweggründe sind einfach: Agrarprodukte wie Soja, Zucker und Ethanol, aber auch insbesondere Rindfleisch und Geflügel sollen fast zollfrei und mit weniger Bürokratie und Prüfungen in die EU eingeführt werden. Im Gegenzug fallen fast alle Zölle auf EU-Exporte weg – wobei es sich insbesondere um industrielle Produkte handelt: Maschinen, Chemikalien, Autos (looking at you, Deutschland), sowie Wein und Käse. Im Abkommen werden noch viele weitere Details vereinbart, insgesamt lässt sich zusammenfassen: Durch den Abschluss wird der Handel zwischen den beiden Freihandelszonen deutlich vereinfacht, EU-Produkte werden beschützt, zum Beispiel durch verbindliche Herkunftsbezeichnungen, und Mercosur-Produkte werden so günstig wie möglich in die EU gebracht.

Doch das Abkommen verschärft viele soziale, ökologische und wirtschaftliche Probleme, die sich in den letzten 200 Jahren globaler kapitalistischer Entwicklung aufgetan haben. Grundsätzlich ist es sehr wahrscheinlich, dass sich durch das Abkommen landwirtschaftliche Produktion weiter von der EU nach Mercosur verlagert, sowie dass industrielle Produktion aus der EU neue Absatzmärkte, und somit Wachstumschancen, findet. Intensivierte landwirtschaftliche Produktion in Mercosur könnte jedoch zu zunehmenden Umweltschäden vor Ort führen, insbesondere zu Regenwald-Rodungen, die sich auf planetare Grenzen wie Klima und Biodiversität auswirken und indigene Bevölkerungsgruppen vertreiben. Auch der Einsatz von Pestiziden, der zu Ertragssteigerungen führt, ist in der EU stärker reguliert als in Mercosur, wo die Schäden zukünftig entstehen. Das Perfide dabei: Die Konzerne, die die Pestizide verkaufen, sitzen in der EU. Durch die Verschiebung wird weiterhin befürchtet, dass Arbeitsplätze innerhalb der EU in der Landwirtschaft wegfallen. Der Landwirtschaftssektor in Mercosur steht wegen der schlechten Arbeitsbedingungen regelmäßig in der Kritik – für Arbeitnehmer*innenrechte oder Umweltauswirkungen sind jedoch keine zusätzlichen Regelungen im Abkommen vereinbart. In Kombination mit der kürzlich aufgeweichten EU-Lieferkettenrichtlinie sind das keine guten Nachrichten.

Reproduktion von Ungleichheit

 Diese Kritiken wurden im langen Verhandlungsprozess sowohl von Bauern und Bäuerinnen als auch von zivilgesellschaftlichen Organisationen geäußert. Eine ungewöhnliche Allianz – aber sie hat 2019 dazu beigetragen, dass die österreichische Regierung das Abkommen abgelehnt hat. Vor allem aber riskiert das Abkommen, globale Ungleichheiten strukturell zu reproduzieren. Die Spezialisierung der Mercosur Länder auf landwirtschaftliche Produkte, während industrielle Produkte aus der EU importiert werden, hindert die Entwicklung von Produktionskapazitäten innerhalb des Mercosur, was zusätzlich verschärft wird durch den besonderen Schutz geistigen Eigentums, der mit dem Abkommen ebenfalls eingeführt wird.

Politik für den Profit

Der Ausgang der Verhandlungen vorm EuGH sowie der Abstimmung im EU-Parlament sind ungewiss, und die nächsten politischen Schachzüge der EU-Kommission könnten noch einige Überraschungen für die interessierten Leser*innen bereithalten. Eines ist jedoch klar: Solch neokoloniale Handelspolitik ist mittel- bis langfristig vor allem im Interesse des europäischen Kapitals, nicht der internationalen Arbeiter*innen.

Panzer statt Autos

Veröffentlicht am von in Neutralität

Von Elena Ellmayr

Panzer statt Autos

Panzer statt Autos: Der Irrglaube vom Aufschwung durch Aufrüstung „Europa muss verteidigungsfähig werden“ – das ist der Schlachtruf unserer Zeit. Wer diese Devise infrage stellt, gilt wahlweise als naiv, wirklichkeitsfremd oder gleich als Feind.

Friedenspolitik? Abgehakt. In der neuen Weltordnung von Gut gegen Böse ist sienicht mehr vorgesehen. Und das Ironische daran: Selbst viele, die einst die Waffe verweigerten, sich in der Hippiebewegung wiederfanden und „Make Love, not War“ skandierten, marschieren heute im Gleichschritt mit. Waffen, Panzer, Drohnen – wer dafür ist, zeigt seinen “Realismus”..

Für die, die nicht so recht glauben wollen, dass mehr Waffen wirklich mehr Frieden bringen, gibt es noch handfestere “Argumente”: Jobs, Wachstum, Wohlstand. Der Mythos von der Rüstungsindustrie als Wirtschaftsmotor feiert sein Comeback – als wären wir zurück in den goldenen Zeiten des Kalten Krieges. Diese Hoffnungen auf Wirtschaftswachstum durch Aufrüstung machen sich auch in Österreich breit. Zahlreiche Medien spüren der Frage nach, wie Österreichs Betriebe von der Aufrüstung profitieren können.

Nur: Waffen schaffen weder Frieden noch nachhaltige Perspektiven. Sie sind nichts weiter als ein gigantisches Umverteilungsprogramm – Milliarden fließen von öffentlichen Kassen in die Taschen der Rüstungsindustrie. Und am Ende bleibt kein Frieden, kein Aufschwung, sondern ein militarisiertes Europa, das seine eigenen Zukunftschancen verspielt und das, was vom sogenannten Sozialstaat noch übriggeblieben ist, endgültig begraben hat. In dieser Dynamik stecken wir in Europa mittendrin. Wenn selbst Deutschland die heilige Schuldenbremse aussetzt, wissen wir: Es wird ernst. Leider wissen wir auch, dass das selten Gutes verheißt. Schließlich wurde jahrzehntelang Infrastruktur, Bildung und Soziales heruntergewirtschaftet und keine Regierung stellte je den Kürzungswahn infrage. Nicht möglich, hieß es, das Geld sei nun mal nicht da. Doch offenbar braucht es nur den richtigen Zweck – plötzlich ist es ein Leichtes, 100 Milliarden Euro für ein „Sondervermögen Bundeswehr“ locker zu machen und nochmal 500 Milliarden draufzusetzen.

17 Milliarden in Österreich

Auch Österreich zieht eifrig mit: Der Aufbauplan 2032 sieht rund 17 Milliarden Euro an Investitionen in den nächsten 7 Jahren vor und trotz Neutralität beteiligt man sich inmitten eines Kürzungsmarathons am milliardenschweren Projekt Sky Shield zum Ausbau des NATO Raketenabwehrprogramms durch die Hintertür. Und zur Legitimation werden gleich bedrohliche Szenarien serviert – damit Putin nicht angreift, müsse die Rüstungsmaschinerie jetzt laufen.

Aber nicht nur deshalb: „Wir brauchen einen Rüstungspakt, der unsere Industrie stärkt und Planungssicherheit gibt.“ Sprich: Die marode Autoindustrie, wofür die EU nur allzu gern China statt sein eigenes Management-Versagen verantwortlich macht, braucht einen neuen Motor – und wenn’s nicht E-Mobilität ist, dann eben Panzer. So zynisch es klingt, es klingt für viele zuerst mal plausibel.

Der österreichische Waffenhersteller Steyr Arms beliefert mit seinen Schusswaffen weltweit Militärs und Polizei. Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall baut in Österreich Lkws. Auch der US-Konzerns General Dynamics produziert in ehemaligen Steyr-Daimler-Puch Werken Radpanzer. Steyr Motors lässt seine Motoren auch in Militärtransportern verbauen. „Der Rüstungsboom steht uns noch bevor“, heißt es von Unternehmensseite. Der Preis dafür wird in Menschenleben gezahlt, aber das taucht in den Bilanzen und Profiten ja nicht auf. Vor allem als Zulieferindustrie für Deutschland hoffen hiesige Unternehmen, am Aufrüstungsboom großzügig mitschneiden zu können.

Wachstum braucht Kriegstüchtigkeit

Deshalb gerät die Neutralität Österreichs immer heftiger in Kritik. Die strengeren Regeln für Waffenexporte machen der Industrie Sorgen, weil diese der internationalen Konkurrenzfähigkeit schaden. Auch viele Ökonom:innen scheinen dem Charme dieser Idee zu erliegen, dass die Aufrüstung die österreichische Wirtschaft wieder flott machen könnte.

Nur, stimmt das überhaupt?  Ist diese Überlegung neben ihrer moralischen Verkommenheit ökonomisch überhaupt triftig?  Bringt Aufrüstung Wirtschaftswachstum? Was ist Wirtschaftswachstum überhaupt – und warum klammern wir uns so verzweifelt daran?

Wachstum heißt, dass wir mehr produzieren und leisten als im Jahr davor: mehr Güter, mehr Dienstleistungen, mehr Vermögen. Der Kapitalismus braucht dieses Wachstum – um Profite zu sichern und die Schulden – gemessen am Staatshaushalt – niedrig zu halten. Doch Wachstum entsteht nur, wenn die entsprechende Nachfrage da ist. Produkte, die keiner kauft, sind ein bloßer Kostenfaktor. Niemand braucht unendlich viele Motorräder, zufälliges Beispiel.

Irgendwann ist der Bedarf gedeckt, der Markt gesättigt. Neue Märkte müssen her, sonst stagniert die Wirtschaft. Bei Rüstungsgütern ist das fatal: Wer keine Kriege führt und keine Konfliktregionen beliefert, kann langfristig nicht auf Wachstum setzen. Ein auf Rüstung aufgebautes Wirtschaftssystem “funktioniert” nur, wenn es Kriege gibt oder drohen. Kein Wunder also, dass Deutschlands Verteidigungsminister von „Kriegstüchtigkeit“ spricht.

Für die Rüstungsindustrie ist das im Übrigen nichts Neues: deutsche Rüstungsgüter im Wert von 250 Mio. Euro  befeuerten 2024 den Genozid in Gaza mit und auch das neutrale Österreich beliefert fleißig diverse Kriegsregionen, mutmaßlich sogar an Israel. Studien zeigen klar: Rüstungsausgaben füttern die Kriegsmaschine, aber nicht die Wirtschaft. Ökonom:innen messen die Wirksamkeit von Investitionen mit dem sogenannten Multiplikatoreffekt. Die Idee ist intuitiv: Wieviel Euro Wachstum bringt mir ein Euro Investition? Ein Euro in Bildung bringt im Schnitt drei Euro Wachstum – mehr Jobs, besseres Personal, höhere Löhne, Innovation. Gleiches gilt für Infrastruktur: Ein Euro schafft Straßen, Netze, Öffis – und damit Produktivität. Produkte wie auch Arbeitende gelangen damit schneller und einfacher von A nach B. In der  Rüstungsindustrie dagegen liegt der Multiplikator maximal bei mageren 0,5. Warum? Weil hier wenige Konzerne dominieren, Preise intransparent (10) gesetzt werden und Gewinne in wenigen Taschen landen. Die Produktionskapazitäten sind nicht vorhanden und die gesamtwirtschaftlichen Effekte halten sich aufgrund des Charakters der Rüstungsgüter in Grenzen.

Politischer Wille zu Frieden, Neutralität, Abrüstung

Kurzfristig klingelt die Kasse bei Rheinmetall & Co., langfristig verpufft der Effekt. Hinzu kommt: Europa, vor allem Deutschland, hängt stark an den USA. Zwischen Januar 2020 und Juli 2024 entfielen nur 48 Prozent der deutschen Rüstungsaufträge auf inländische Hersteller – 35 Prozent gingen an internationale Kooperationen. Sprich: Im besten Fall beschert die sogenannte Zeitenwende Rüstungsunternehmen in Deutschland oder Frankreich massive Übergewinne, im wahrscheinlichsten Fall fließen die Gewinne über den Atlantik. All das zeigt deutlich: Frieden, Neutralität und eine klare Perspektive jenseits der Aufrüstung müssen wieder ins Zentrum politischer Entscheidungen rücken. Gerade in Zeiten der Rezession, in denen in Österreich bei Pensionen, Öffis, Sozialleistungen, Klimaschutz und Gesundheit gespart wird, sollen plötzlich Milliarden an Steuergeld in Waffen und Panzer fließen. Das offenbart einmal mehr, dass es nie am Geld gefehlt hat – sondern am politischen Willen, es im Interesse der Mehrheit einzusetzen. Der Rüstungswahn, in den sich Europa hineinmanövriert hat, wird weder die Wirtschaft stabilisieren noch Frieden sicher, im Gegenteil. Nachhaltiger Frieden entsteht nicht durch Aufrüstung, sondern durch Diplomatie, internationale Zusammenarbeit und den Mut, wirtschaftliche Perspektiven jenseits von Verbrennern und Panzern zu schaffen.

Japan: Anmut und Giftgas

Veröffentlicht am von in Buchbesprechung

„Es gibt zwei gegensätzliche Japan: das Japan der Kunst, des Ahnenkults und auf der anderen Seite das Japan des Polizeistaats und des Militarismus. Das eine ist Anmut und Schönheit, das andere ist Hässlichkeit und Dummheit.“ Dieses Zitat stammt aus den Aufzeichnungen des Schweizer Diplomaten Camille Gorgé, der von 1940 bis 1945 Schweizer Botschafter in Japan war und als Vertreter eines neutralen Staates eine einzigartige Perspektive auf die Ereignisse in Japan hatte. Doch wie sieht es mit den beiden Japan heute aus, und wie manifestieren sie sich in der Gedenkkultur?

Von Jonas Kraft

Das Hiroshima Friedensmuseum und Gedenkstätte

Der heutige Hiroshima Friedenspark war in den 20er und 30er Jahren ein beliebtes und belebtes Geschäftsviertel, auf einer Insel nicht weit von der Burg und dem alten Stadtzentrum gelegen. Die Atombombe, die am 6. August 1945 abgeworfen wurde, zerstörte die Holz- und Ziegelgebäude in der unmittelbaren Umgebung des Hypozentrums vollkommen. Lediglich zwei moderne Stahlbetonkonstruktionen überstanden die Druckwelle, die Ruinen einer davon sind als „Atombombenkuppel“ ein bekanntes Fotomotiv und Symbol für die atomare Zerstörung.

1954 entschloss die Stadt sich, die leere Fläche in einen Gedächtnispark umzuwandeln, dessen Herzstück das ein Jahr später eröffnete Friedensmuseum ist. Mit etwa einer Million Besuchern pro Jahr zählt es zu den wichtigsten Gedenkstätten Japans und kann als Aushängeschild der staatlich organisierten Gedenkkultur betrachtet werden.

Beim Betreten des Museums kommt man nach der Eingangshalle über einen langen dunklen Korridor in den Westflügel, der ebenfalls abgedunkelt ist. Nur die Ausstellungsstücke sind beleuchtet, manche in Schaukästen, manche auf Podesten. Es sind persönliche Gegenstände oder Fotos von Bombenopfern, kombiniert mit Beschreibungen oder Zitaten und Erzählungen ihrer Schicksale. Die Ausstellung ist chronologisch angeordnet, sie geht von den unmittelbaren Zerstörungen über die Tage danach zu den gesundheitlichen Langzeitschäden der Überlebenden. Sie ist ausgezeichnet gestaltet und auf maximalen emotionalen Effekt bei den Besuchern ausgerichtet.

Es fehlt aber jegliche Kontextualisierung: wenn über die toten 13-jährigen Schulkinder gesprochen wird, die zum Zeitpunkt der Detonation damit beschäftigt waren, Brandschneisen in die Stadt zu schlagen, da Hiroshima bis dahin keinen größeren Luftangriffen ausgesetzt war, wird mit keinem einzigen Wort Kritik an einem Regime geübt, das 13-jährige zum Militärdienst in einem längst verlorenen Krieg einzieht. Wenn über koreanische Opfer der Bombe gesprochen wird – unter der Überschrift „Atombomben kennen keine Nationalitäten“ – wird nicht erwähnt, dass tausende Koreaner nur deshalb in Hiroshima waren, weil sie zur Zwangsarbeit in den Rüstungsbetrieben verschleppt wurden. Wenn von dem Krieg die Rede ist, wird ausgeblendet, wer ihn begonnen hat und für die Ermordung von vielen Millionen Zivilisten in ganz Asien verantwortlich ist; das Thema wird behandelt, als ob Kriege eine unvermeidbare Naturkatastrophe wären, die halt dann und wann passieren.

Nach diesem älteren Teil der Ausstellung kommt man in den Ostflügel, der in den 90er Jahren abgeteilt wurde. Zuerst gibt es einige Seitenräume mit Bildschirmen, auf denen Atombombenopfer ihre Geschichten in Videoform erzählen, dann folgt zumindest in kleinen Teilen der Kontext: Schaukästen über die historische Entwicklung der Stadt Hiroshima, das Manhattan Project und wie Präsident Truman sich dazu entschloss, den Atombombenabwurf zu genehmigen, die Verbreitung von Atomwaffen und der Versuch, sie international einzudämmen, Atomtests und die dadurch hervorgerufenen Langzeitschäden. Aber auch hier fehlen die japanischen Kriegsverbrechen wie das Massaker von Nanking, bei dem die japanische Armee nach der Einnahme der damaligen Hauptstadt über 300.000 ZivilistInnen ermordete, vollständig, lediglich einmal ist ganz klein im Text ein Hinweis auf die japanische Invasion Chinas zu lesen.

Insgesamt entspricht das Museum damit der Linie des offiziellen Japans, das zwar auf dem Papier pazifistisch ist und sehr gerne betont, gegen Krieg im Allgemeinen zu sein, den zweiten Weltkrieg aber nur dann verurteilt oder bereut, wenn es um die japanischen Opfer geht. Sogar das Mahnmal hinter dem Museum im Park, auf dem der Satz „Ruhet in Frieden, wir werden den Fehler nicht wiederholen“ wurde von den japanischen Rechten kritisiert und sogar mutwillig beschädigt, da sie jede Form des Schuldeingeständnisses als Vaterlandsverrat bezeichnen. Doch nicht alle Gedenkstätten sind ganz auf dieser Linie.

Okunoshima Giftgas Museum

Okunoshima ist eine kleine Insel im japanischen Binnenmeer zwischen den Hauptinseln Honshu und Kyushu. Bis in die Neuzeit war sie von ein paar Familien besiedelt, die hauptsächlich vom Fischfang lebten. Während der Modernisierungs- und Industrialisierungspolitik in der Meiji-Ära errichtete der Staat eine Fischkonservenfabrik, um die lokale Wirtschaft voranzutreiben. Im Russisch-Japanischen Krieg (1904-1905) installierte das Militär einige Geschützstellungen, da sie damit die Meerengen gegen potentielle russische Kriegsschiffe verteidigen wollten. Ein solcher Angriff kam allerdings nie zustande. 1925 übernahm das japanische Militär die Insel als Ganzes, vertrieb die Zivilbevölkerung und erklärte sie zum Staatsgeheimnis. Sie wurde von allen Seekarten gestrichen und sogar einige Leuchttürme auf Nachbarinseln versetzt. Der Standort – weit weg von Tokyo, abgelegen und leicht abzuriegeln – war perfekt dafür geeignet, Giftgas zu produzieren und zu lagern, also wurde die Konservenfabrik zur Chemiefabrik umfunktioniert und mit der Produktion von Senfgas und verschiedenen Tränengasen begonnen. Im Laufe des zweiten Weltkriegs wurden ausgebildete Arbeitskräfte rar, also zog die Militärführung Studenten und Koreaner zur Zwangsarbeit ein. Nachdem sie keine entsprechende Ausbildung hatten, waren Arbeitsunfälle an der Tagesordnung – Hunderte starben, Tausende trugen lebenslange Gesundheitsschäden davon. Nach Kriegsende 1945 wurden die Produktionsanlagen von den alliierten Besatzungstruppen gesprengt und verbleibende Gasbestände verbrannt oder im Meer versenkt.

Heute ist Okunoshima ein beliebtes Ausflugsziel, allerdings aus giftgasfreien Gründen. Die Inselkette, zu der sie gehört, ist ein Nationalpark, und auf ihr befinden sich wunderschöne Strände, ein Campingplatz, ein Hotel und Sportanlagen. Die Hauptattraktion aber sind die freilaufenden Kaninchen, die überhaupt nicht scheu sind und von Besuchern gerne gefüttert werden. Die Ruinen der militärischen Einrichtungen sind sichtbar, aber aus Sicherheitsgründen nicht betretbar. Gegenüber des Nationalpark-Besucherzentrums ist das Okunoshima Giftgas Museum, ein kleiner Ziegelbau. Im Gegensatz zum Hiroshima Friedensmuseum ist es kein staatliches Projekt, sondern wurde 1988 von privaten Initiativen der Geschädigten der katastrophalen Arbeitsbedingungen und ihrer behandelnden Ärzte, wie z.B. Masato Yukutake (1934-2004), einem Spezialisten für die Behandlung von Chemiewaffenfolgen, gegründet.

Das Museum enthält nur zwei Räume, einer für die Ausstellungsstücke und der andere ein Hörsaal, in dem Schülergruppen über die schreckliche Geschichte der Anlage erfahren können. Es werden ebenso Bilder von Giftgasopfern aus jüngeren Kriegen wie dem Iran-Irak-Krieg gezeigt. Zu den Ausstellungsstücken gehören unter anderem ein Exemplar der vollkommen unzureichenden Schutzausrüstung, die den Arbeitern zur Verfügung gestellt wurde, Propaganda und Dokumente, sowie historische Fotos. Die Begleittexte betonen, dass die Leidtragenden des Militarismus nicht nur die „Feinde“ sind, sondern auch die eigenen Leute, die für Kriegszwecke gleichermaßen an der Front wie in der Waffenproduktion verheizt werden. Mehrmals wird erwähnt, wie schlecht die Arbeiter und Fachleute von der Militärführung behandelt wurden und wie Verletzungen und sogar Todesfälle in Kauf genommen wurden. Auch Verantwortung für den Einsatz von Chemiewaffen gegen Zivilisten in China wird eingestanden.

Fazit

Die beiden Japan sind immer noch da, sie haben nur ihre Form verändert – das offizielle Japan, welches bis heute aus den gleichen Familien und Schichten besteht, die das Land in Militarismus und Faschismus geführt haben, und sich nach 1945 mit den Amerikanern arrangiert haben, um an der Macht zu bleiben, und das eigentliche Japan der einfachen Menschen, die in Fabrik und Schützengraben gelitten haben und die am eigenen Körper erfahren haben, warum um „Nie wieder Krieg, Nie wieder Faschismus“ kein Weg herum führt. Solange die beiden Japan ihre Widersprüche nicht lösen können, werden sie in ihrer Vergangenheit gefangen bleiben. Eine Situation, die uns vielleicht bekannt vorkommt?

Blinde Flecken im globalen Kriegsgeschehen

Veröffentlicht am von in Buchbesprechung

Die Kriege in Nahost und zwischen Russland und der Ukraine bewegen derzeit die Linke weltweit, andere finden gleichzeitig unter der Wahrnehmungsschwelle statt. Während zumindest in Gaza nach US-Vermittlung ein fragiler Waffenstillstand herrscht, wird der Ukraine-Krieg mit unvermittelter Härte fortgesetzt. Im Folgenden ein Überblick über diverse globale Konflikte, die anscheinend niemanden interessieren.

Von Georg Elser

Viele kriegerische Auseinandersetzungen, über die nur wenig berichtet wird, finden derzeit in Afrika statt. So schlagen sich etwa derzeit Truppen mit maßgeblicher Unterstützung aus Ruanda raubend, mordend und vergewaltigend durch den Ostkongo, während Paul Kagame, der ruandische Präsident, kaum Kritik befürchten muss. Kagame ist vielmehr ein Freund der ganzen Welt und im Westen wie Osten gerne gesehener Gast. Der ruandische Raubzug hat einen beträchtlichen Anteil an den Millionen Opfern des Kongo-Konflikts der letzten Jahrzehnte zu verantworten.

Der Bürger:innenkrieg in Äthiopien zählt zu den blutigsten in der Gegenwart. In den vergangenen Jahren sind in und um die Region Tigray hunderttausende Menschen aufgrund der Kämpfe ums Leben gekommen. Der aktuelle Konflikt hat sich in die Region Amhara verlagert, wo die täglichen Opferzahlen mit dem Krieg in der Ukraine mithalten können. Es handelt sich um einen ethnisch motivierten Konflikt bei dem Hunger von der äthiopischen Regierung dezidiert als Waffe eingesetzt wird.

Im Sudan findet gerade ein Massenmord mit besonderem historischem Hintergrund statt. Die arabischstämmige Bevölkerung im Sudan war jahrhundertelang massiv am internationalen Sklavenhandel sowohl in die arabische Welt, wie auch in Richtung europäischer Kolonien beteiligt. Ihr Opfer war die schwarze Bevölkerung im Süden. Aktuell sind es erneut arabische Milizen, welche die schwarze Bevölkerung im Süden und Osten zu Tausenden vertreiben und ermorden. Es ist nach den Kriegen im Südsudan und in Darfur der dritte große Konflikt der letzten Jahrzehnte im Sudan.

Im Jemen tobt seit Jahren ein brutaler Krieg zwischen der schiitischen Bevölkerungsgruppe und den sunnitischen Nachbarstaaten des Jemen. Geführt wird dieser Krieg hauptsächlich von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Die Huthi sind keine Heiligen, aber Hunger und Cholera sorgen wegen der Blockade des Jemen für zehntausende tote Zivilist:innen aufseiten der jemenitischen Bevölkerung. Besonders betroffen sind wie so oft Kinder.

Von Afrika nach Asien

Indonesien setzt seit Jahrzehnten auf die Vertreibung und Marginalisierung der einheimischen Papua Völker in West-Papua. Kolonist:innen aus den Zentralinseln werden nach Westpapua umgesiedelt und der Widerstand der dort wohnenden Bevölkerung militärisch mithilfe von Konzernarmeen, die riesige Goldminen im Dschungel erhalten, bekämpft. Durch das Programm »Transmigrasi« werden seit 1969 Menschen aus der muslimischen Mehrheitsbevölkerung Javas auf andere Inseln, insbesondere jene mit anderen religiösen Mehrheiten umgesiedelt und so versucht die gesamte Inselgruppe zu islamisieren. Erwähnenswert ist auch ein Genozid mit Millionen Opfern in den 1960er Jahren, welcher bis heute in keinster Weise aufgearbeitet ist.  

Der Bürger:innenkrieg in Myanmar gehört zu den blutigsten der Welt. Die Zentralregierung bekämpft rücksichtslos die eigene Bevölkerung und dabei werden manchmal ganze Dörfer abgeschlachtet. Jeglicher Widerstand wird gnadenlos verfolgt. Myanmar ist ein Vielvölkerstaat, in dem gewisse Bevölkerungsgruppen über viel Autonomie verfügen und andere, besonders die muslimische Minderheit, stark unterdrückt werden.

Selektive Wahrnehmung

Neben diesen Konflikten finden sich weltweit zahlreiche weitere die ohne nennenswertes internationales Interesse stattfinden. Wir müssen uns die Frage stellen, warum diese Kriege nicht nur in den bürgerlichen Medien, sondern auch in der linken Mediensphäre kaum thematisiert werden, handelt es sich doch um einige der brutalsten Konflikte weltweit.

Eine besondere Kritik verdient die Linke angesichts des offensichtlichen Widerspruchs, der sich aus der – richtigerweise oft betonten – Gleichheit der Menschen ergibt: Im Süden werden weder Täter:innen noch Opfer als selbständige Akteure wahrgenommen. Zurückzuführen ist dies wohl auf eine sträflich einfache Sicht auf die Imperialismustheorien Lenins und eine ebenso vereinfachte Übernahme gewisser antikolonialer Diskurse aus den USA. Das mündet in paternalistischem Denken gegenüber genau jenen Menschen, die man vorgibt schützen zu wollen, und einer Vorstellung wonach das gesamte Elend der Welt auf den westlichen Imperialismus zurückzuführen sei. Konsequenterweise sind daher nur jene Konflikte beachtenswert, an denen wir als »der Westen« aktiv beteiligt sind. Es macht nur die weißen Menschen im Nordens zu Akteur:innen und den Süden als Ganzes entweder zum wehrlosen Opfer, bzw. zu Subjekten westlicher Allmachtphantasien. Es gibt noch eine weitere Konsequenz dieses Denkens: die Solidarisierung mit den übelsten reaktionären Kräften unter dem Deckmantel des »Antikolonialen Freiheitskampfes«.

Sicher, der Westen hat ungleich mehr Macht und Mittel um global Druck auszuüben als die meisten anderen Weltgegenden. Aber alle Konflikte auf dieses schwarz/weiß Schema zurückzuführen ist sträflich vereinfacht. Es enthebt lokale politische Eliten nämlich der Verantwortung für ihre Verbrechen. Paul Kagame ist seit 20 Jahren Präsident Ruandas, wann wird er endlich als selbständig handelndes Subjekt wahrgenommen und wann darf/muss er die Verantwortung für seine Taten übernehmen? Global wäre neben dem Blick auf die Täter:innen auch ein Blick auf die Opfer wichtig. Diese könnten etwas Aufmerksamkeit und internationale Solidarität in ihrem Kampf gegen Tyrannei und Gewalt nämlich sehr gut gebrauchen.

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Leben und Sterben »in Würde« – ein häufig benutztes Wort, dem unsere Gesellschaft nicht unbedingt gerecht wird.

Von Martina Wittels

Unlängst haben in der Salzburger Robert-Jungk-Bibliothek für Zukunftsfragen Silvia Traunwieser, Rechtsphilosophin an der Universität Salzburg, und Rainer Pusch, Amtsleiter des Gesundheitsamts der Stadt Salzburg und Arzt, rechtsphilosophische und gesellschaftspolitische Aspekte des Wunsches nach assistiertem Suizid geboten. Seit 2022 ist dieser in Österreich legal. Unter klar geregelten Auflagen kann man dieses Recht für sich in Anspruch nehmen, wenn eine Palliativärztin und eine zweite Ärztin bestätigen, dass eine unheilbare Erkrankung oder ein besonderes Leid vorliegt und ein freier Wille gegeben ist. In der Diskussion stellte sich heraus, dass es viele Hürden gibt, die dabei bewältigt werden müssen, nicht nur finanzieller Natur. Man finde keine Ärztinnen, eine Liste dürfe von der Ärztekammer nicht geführt werden, auch Apotheken, die das Medikament herausgeben, das den Tod herbeiführen soll, müssen die Betroffenen selbst suchen. Das Medikament ist von der Dosis her genormt, nicht aber die Patienten und Patientinnen, sodass es zu erschreckenden Erfahrungen kommen kann. Sucht man im Internet nach »assistierter Suizid«, stößt man als erstes auf einen sicher fundierten Artikel auf »Heute.at« und dann auf eine ärztliche Praxis, die sich »sterbehilfe-beratung.at« nennt und Überblick und Beratung zum assistierten Suizid verspricht. Hausbesuche und Besuche in den Bundesländern inklusive. Ist das nicht schon geschäftsmäßig?

Im Spiegel (42/2025) konnte man vor kurzem einen Artikel über einen deutschen Sterbehelfer lesen, der mit einem 3-D-Drucker jedem und jeder sterbewilligen Person eine ausreichend große Kapsel, »Sarco« genannt, bastelte, damit sie mit Blickfenster in den Himmel in schöner Landschaft für wenige Momente Kohlenmonoxid atmet und so einen schmerzlosen Tod erlebt. Als er selbst nicht mehr leben wollte – »eine zweite Lebenshälfte brauche ich nicht« –, nahm er mit 47 Jahren die Dienste des Vereins »dignitas.de« in Anspruch und keine seiner eigenen Kapseln.

In Deutschland ist der Wunsch nach Selbstbestimmung so groß, dass der Verfassungsgerichtshof jedem das Recht zugesteht, das Ende seines Lebens selbst zu bestimmen – ohne Erkrankung und ohne »unerträgliches« Leid. Einfach so! Man erinnere sich an Herrn Gärtner in Ferdinand von Schirachs Büchlein und Theaterstück »Gott«, dem nach dem Ableben seiner Ehefrau einfach sterbenslangweilig wurde.

Die Assistenz zum früher sogenannten »Freitod« ist allerdings in Deutschland ein rechtlich völlig ungesichertes Terrain, das beteiligte Ärzte gefährdet; die können sogar im Gefängnis landen – wenn der oder die Sterbewillige für den Richter doch nicht ausreichend über freien Willen verfügt zu haben scheint. Die Sterbebegleiter bei Dignitas hingegen sind routiniert, helfen gerne und natürlich gegen einen entsprechenden Preis, den nicht jeder aufbringt. Die Kosten für die Inanspruchnahme des assistierten Suizids auch in Österreich werden mit mehreren tausend Euro beziffert, was somit eher für eine sterbewillige Upperclass erschwinglich ist. Was bei der Diskussion auffällt: »Würdevoller Tod« wird besonders stark mit assistiertem Suizid verknüpft, wodurch ein ganz normaler Tod somit eher als unwürdig angesehen werden müsste.

Bei einem auch unlängst stattgefundenen Webinar über Palliativmedizin in der Pflege konnte man sich gleich etwas entspannter fühlen. Eva Masel, Leiterin der Klinischen Abteilung für Palliativmedizin, AKH Wien, gab an, dass mit Stand 1. Oktober 2025 österreichweit 807 Sterbeverfügungen erstellt, 661 Präparate abgegeben, 100 Präparate retourniert und 215 Meldungen durch ärztliche Totenbeschau vorgenommen wurden. Angesichts dieser doch geringen Zahl sei das Thema des assistierten Suizids sehr präsent in den Medien; das »gewöhnliche Sterben« müsse die Menschen und die Gesellschaft jedoch in weit breiterem Ausmaß beschäftigen.

In der Zeitschrift Suizidprophylaxe findet man sowohl zum Thema Suizidverhinderung als auch zum assistierten Suizid philosophische, rechtliche und religiöse Texte, die sich den dichotomen Enden des Nichtsollens und des Wollens in sehr interessanter Weise nähern. Immer wieder kommen in diesem Zusammenhang die Begriffe Selbstbestimmung, freier Wille und Würde vor. Aber was kann man sich unter Selbstbestimmung vorstellen, wenn im Alltag immer öfter die Fremdbestimmung dominiert? Was ist die subjektive Würde, die ich für mich beanspruche, wenn neben mir die Menschen in Würdelosigkeit versinken?

»Mit Selbstbestimmung ist gemeint, dass jeder Mensch selbst darüber entscheiden darf, wie er leben möchte. Diese Freiheit, über sein Leben selbst zu bestimmen, ist ein Menschenrecht, das auch durch unsere Verfassung geschützt wird« ist auf der Website der Bundeszentrale für politische Bildung zu lesen, und weiter: »Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt …« Art. 2 Abs. 1 GG. Klingt gut, aber wie steht es mit der Entfaltung der Persönlichkeit Armer und prekär Lebender? Mit der globalen Dimension von Freiheit? Westliche Freiheit verletzt permanent die Freiheit anderer. Und die Würde ist ein vielbemühter Begriff, der vielleicht bald für das Natürliche, das Normale nicht mehr zu Verfügung steht.

Die Philosophin und Psychoanalytikerin Cynthia Fleury schreibt in ihrem Buch über die Würde, dass »der Begriff der Würde einer der meistuntersuchten Begriffe ist, der für die Dynamik der sozialen Bewegungen gemeinsam mit Freiheit und Gleichheit konstitutiv ist«. Gleichzeitig wird Unwürde angeprangert, sodass eine Achse entstünde, die die Gesellschaft teilt. Der eine Teil komme in den Genuss würdiger Lebensbedingungen, der andere werde als »Geber von Würde« unwürdig behandelt. Die Freiheit endet dort, wo sie die Rechte anderer verletzt. Da sich die Erde aber dreht und wir nur immer vor unsere Füße schauen, agieren wir wie unschuldige Kinder, die das Unrecht nicht erkennen können.