Autor: captain

Essen verboten!

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Gemeinsam Essen verbindet, heißt es oft. Genau deshalb scheint es der Wiener Polizei ein Dorn im Auge zu sein, wenn gemeinsam gekocht, gegessen und diskutiert wird – eigentlich ein genuin politischer Akt.

Von Daniel Schukovits

Fast niemand, der „Pizza Comunista“ oder „Mensa Comunista“ hört, würde behaupten, solche Veranstaltungen hätten keinen politischen Charakter – mit Ausnahme der Wiener Polizei: In jüngerer Vergangenheit war es Mitte April erstmals so weit, wie Felix Schmitz-Stevens berichtet: Die Abhaltung mehrerer Veranstaltungen unter dem Motto „Mensa Comunista“, im Rahmen derer vor der Universität Wien auf die Unleistbarkeit kommerzieller Mensen hingewiesen werden sollte, wurde seitens der Wiener Polizei untersagt. Es handle sich „nicht um Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz“, sondern „um Aktionen öffentlich Speisen gegen ‚Spendenempfehlung‘ auszugeben“, heißt es in der Begründung der Landespolizeidirektion Wien.

Damit ist es jedoch nicht getan: Von einigen ähnlichen Fällen weiß Lena Coufal, Büroleiterin der KPÖ Wien, zu berichten, nachdem viele Anmeldungen für solidarische Veranstaltungen über ihren Schreibtisch laufen. „Am Anfang war ich überrascht, dass uns das Queer Beisl untersagt worden ist. Dann habe ich mich erinnert, dass das schon bei der Mensa Comunista der Fall war. Bis ich dann erkannt habe, dass es sich um eine systematische Vorgangsweise der Wiener Polizei zu handeln scheint. Die Untersagungen waren immer sehr kurzfristig vor den Veranstaltungen.“ Nach der Mensa Comunista hatte es also das Queer Beisl und das Grätzlfest in Ottakring betroffen. 

Einschüchtern ließ man sich davon jedenfalls nicht. Die Organisator:innen der „Mensa Comunista“ holten juristische Beratung ein und betonten in einer Anfechtung, den politischen Charakter der Veranstaltung. „Die Mensa Comunista ist dadurch nur noch politischer geworden“, unterstreicht Co-Organisator Lukas Zwerina mit Verweis auf Reden, Flyer und Protestschilder. Direkt unterbinden konnte die Polizei das gemeinschaftliche Essen nun nicht mehr, schaltete aber wohl das Marktamt ein. „Wir haben schon davor sehr penibel auf Hygienemaßnahmen geachtet, jetzt können sich die Studierenden darauf verlassen, dass wir das noch mehr tun“, beschreibt Schmitz-Stevens den damit einhergehenden Qualitätssprung der kollektiven Erfahrung scherzhaft. Unterdessen scheint die Polizei darauf zu beharren, es handle sich nicht um eine Versammlung. Zwerina erwartet in diesem Zusammenhang eine Anzeige und Gerichtsverhandlung. 

Am Ende stellt sich die Frage, warum die Polizei das gemeinschaftliche Essen als so große Bedrohung für das System bewertet. Eine Antwort darauf könnte die feministische Philosophin Silvia Federici liefern. In ihren Analysen zur Kriminalisierung kollektiver Selbstorganisation legt sie dar, dass der kapitalistische Staat jede Form des Überlebens und Zusammenkommens abseits von kommerziellen Zwängen unterdrücken muss, um die Logik des Marktes zu schützen. Zusammen mit George Caffentzis beschrieb sie in ihrem Essay Commons against and beyond capitalism, warum scheinbar harmlose, gemeinschaftliche Räume für Behörden eine Bedrohung darstellen: „Der urbane Raum wird privatisiert, Straßenverkauf, das Sitzen auf Bürgersteigen oder das Ausstrecken am Strand, ohne dafür zu bezahlen, werden verboten.“

Wenn die Wiener Polizei und das Marktamt also Pizza und Suppe kriminalisieren, tun sie das nicht aus Sorge um die Hygiene. Sie verteidigen einen öffentlichen Raum, der nicht dem solidarischen Austausch, sondern dem kapitalistischen Konsum zu dienen hat. Die „Mensa Comunista“ bricht diese Logik – und genau das macht sie so gefährlich.

Die Rückkehr von Brecht – oder bloß ein weiteres Jubiläum?

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von Eva Brenner 

Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral. (Die Dreigoschenoper)

Das Jahr 2026 steht im Zeichen des 70. Todestags von Bertolt Brecht. Wichtige Events im Jubiläumsjahr umfassen u.a. das Brechtfestival Augsburg, die Brecht-Tage Berlin und internationale Reihen wie Zeit für Brecht! in Ljubljana. Neben den Brecht-Klassikern prägen neue Interpretationen und ein breites Kulturprogramm das Gedenken, auch in Österreich gibt es nach Jahren der Brecht-Abstinenz – mit Ausnahme der »Dreigroschenoper«, die immer zieht – einen bunten Reigen neuer Aufführungen, u.a. »Im Dickicht der Städte« (Scala Wien), »Herr Puntila und sein Knecht Matti« (Burgtheater), »Der kaukasische Kreidekreis« (Landestheater Linz). Am Landestheater Niederösterreich war kürzlich das Berliner Ensemble zu Gast (die Volksstimme berichtete) und zum Beginn der neuen künstlerischen Leitung werden dort ab Herbst 2026 elf Regisseur*innen Brechts Stück »Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui« auf die Bühne bringen. Zugleich plant das freie Theater Sprung.wien (Projekt Theater) eine Produktion des selten aufgeführten Stückes »Turandot oder der Kongress der Weißwäscher«, eine aktuelle satirische Anklage gegen die universelle Korrumpierbarkeit von Intellektuellen („Tuis“) vis-á-vis der Macht. Ergänzend präsentieren Kultursender wie Ö1 oder 3sat Hörspiele und Dokumentationen. 

Die Schriftsteller können nicht so schnell schreiben, wie die Regierungen Kriege machen; denn das Schreiben verlangt Denkarbeit.

Das Monument Brecht
70 Jahre nach seinem Tod ist Brechts Einfluss auf das zeitgenössische Theater ungebrochen, auch wenn es in den letzten Jahrzehnten ruhiger um ihn geworden war. Seine marxistisch grundierte Theorie und Praxis des Epischen (dialektischen) Theaters, das auf historische Distanzierung, Vernunft und Aufklärung anstatt auf Emotion und Psychologie abzielt, lineare Handlungsstränge auflöst und den Verfremdungseffekt einführt waren aus der Mode gekommen. Nach 1945 hatte man Brechts Theater im antikommunistisch geprägten Westen aus dem Kanon verdrängt, in Österreich mit einem informellen Boykott belegt (1953-1963), in den 60er und 70er Jahren erlebte es eine Renaissance im Zuge neuer politischer Bewegungen. Nach Jahren werden nun zum 70. Todestag Versuche einer Wiederannäherung unternommen, die an sa Monument Brecht erinnern, aber kaum eine neue Tradition begründen können. Zu sehr ist im Zeitalter der Postmoderne das Politische im Theater in Verruf gekommen; daher fehlen Kontext, Publikum und an epische Spielweisen gewöhnte Schauspieler*innen. Brechts engagierte Theaterpraxis wieder aufzubauen, würde den kulturpolitischen Willen und maßgebliche Anstrengungen erfordern.

Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren. 


Revolutionär des Theaters
Bertolt Brecht (1989-1956) war Dramatiker, Theaterregisseur, Dichter, Theaterleiter und unerschöpfliche Quelle der Inspiration für Künstler*innen seiner und ihm nachfolgende Theatergenerationen.Nach ersten Theatererfolgen in München zog es ihn nach Berlin, wo er u.a. das Russische Resolutions-Theater, fernöstliche, anti-realistische Theaterformen und marxistische Theorie studierte. Schon Brechts Erstlingswerk »Trommeln in der Nacht« (1922) erhielt den Kleist-Preis, den Durchbruch brachte »Die Dreigroschenoper« (1928) mit Musik von Kurt Weill – Lieder wie »Mackie Messer« sind zu Ohrwürmern geworden.

Als parteiloser Kommunist von den Nationalsozialisten verfolgt, verließ Brecht 1933 Deutschland, flüchtete über Prag, Wien und Zürich nach Dänemark, später nach Schweden und Finnland und 1941 über Moskau weiter in die USA. In Los Angeles und New York traf er auf einen aktiven Kreis deutscher Emigrierter, im Exil entstanden wichtige Dramen und Beiträge für Zeitschriften. In Kalifornien zwar sesshaft geworden, konnte er in Hollywood keinen Anschluss finden und kehrte nach Verhören vor dem Ausschuss für unamerikanische Tätigkeit 1947 nach Europa zurück. Versuche, in Österreich Fuß zu fassen, scheiterten und als ihm in der neu entstandenen DDR ein eigenes Theater angeboten wurde, ging er 1948 nach Ostberlin, wo er gemeinsam mit seiner Frau Helene Weigel das weltberühmte Berliner Ensemble gründete. Er verstarb dort 1956 an Herzversagen und wurde am Dorotheenstädtischen Friedhof begraben – unweit von Fichte und Hegel.

1949 hatte sich Brecht, der 1935 staatenlos ei geworden war, an den Komponisten Gottfried von Einen in seiner Funktion als Direktoriumsmitglied der Salzburger Festspiele gewandt und unter Hinweis auf die ursprüngliche Staatsangehörigkeit seiner Ehefrau die österreichische Staatsbürgerschaft beantragt. Auf Fürsprache Einems und zahlreicher österreichischer Kulturschaffender verlieh die Salzburger Landesregierung Brecht und Weigel 1950 die Staatsbürgerschaft, was jedoch bald auf breite Kritik stieß, u.a. verlor von Einem als Urheber der Einbürgerung seinen Posten.

Brecht in der DDR
In der DDR wurde Brecht als bürgerlicher Intellektueller, der zum Kommunismus gefunden hatte, bald kanonisiert, ordnete sich jedoch nicht den offiziellen Kunst- und Kultur-Leitlinien der SED unter. Er genoss eine Sonderrolle im DDR-Kunstbetrieb, der jedoch eine klare Abgrenzung vom »westlich-dekadenten Kunstbetrieb« einforderte. 1951 erhielt er den Nationalpreis der DDR, 1954 wurde er mit dem Internationalen Stalin-Friedenspreis ausgezeichnet, ein Jahr darauf stellte er sich an die Spitze des Protests gegen die Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland in die NATO. Anlässlich der Proteste des 17. Juni 1953 in Berlin drückte Brecht in einem knapp gehaltenen Brief an den DDR-Staatsratsvorsitzenden Walter Ulbricht seine »Verbundenheit mit der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands« aus, formulierte jedoch gleichzeitig die Erwartung einer »Aussprache mit den Massen über das Tempo des sozialistischen Aufbaus«. Die Regierung veröffentlichte aber ausschließlich seine Verbundenheit zur Partei, was Brecht vor allem im Westen diskreditierte. Schlagartig setzten westdeutsche Bühnen seine Stücke von den Spielplänen ab, in Österreich dauerte der Boykott ganze zehn Jahre. 

Trotz des bis heute andauernden Nachwirkens dieser Ausgrenzungen zählen Brechts Werke nicht zuletzt ob ihrer historischer Themenwahl, sprachlichen und formalen Qualitäten und den eingängigen Songs zum Standard-Repertoire der Spielpläne, auch wenn die klassischen Werke (»Die Dreigroschenoper«, »Mutter Courage und ihre Kinder«, »Der gute Mensch von Sezuan«) bevorzugt werden. Brecht ist und bleibt der wichtigste deutschsprachiger Dramatiker des 20. Jahrhunderts, der Initiator neuer Dramenformen, Spielweisen und des Theaters als Forum kultureller Experimente und künstlerischer Selbstbehauptung jenseits gewohnter Klassengrenzen. 

Was ist Episches Theater?
Der Begriff, von Brecht und dem politischen Theaterregisseur Erwin Piscator in den 20er Jahren geprägt, versteht sich unter Einfluss des Marxismus als Bezeichnung eines dialektisch-materialistischen (proletarischen) Theaters, das ein Gegenstück zum dramatischen, d.h. aristotelischen Theater der bürgerlichen Epoche darstellt. Das aristotelische Dramenkonzept, seit der Antike neben anti-realistischen Volkstheaterformen der Unterhaltung oberer Klassen vorbehalten, setzt ein harmonisches, abgeschlossenes Bild der Welt mit tragischen Helden voraus. Dagegen schafft im Epischen Theater der V-Effekt – epische Einschübe durch Erzählfiguren, Kommentaren, Lieder– didaktische Unterbrechungen, die zum Denken und Handeln anregen. Dazu zählen des Weiteren direkte Ansprachen an das Publikum, Plakate mit politischen Aufrufen, Lieder, Tänze oder Filmeinspielungen, die deutlich machen, dass es sich um gestellte, meist historisch entrückte Szenen handelt. Zugleich entwarf Brecht eine neue, dem Individualismus entgegengesetzte Schauspieltechnik, die auf den sog. »Gestus« beruht, der das Dargestellte reflektieren helfen, die Identifikation des Zuschauers mit dem Geschehen auf der Bühne verhindern soll. Bühnenbild und Technik werden offen zur Schau gestellt, Umbauten sichtbar gemacht. Dabei geht es stets um die kritische Distanz des Zuschauers als »Co-Produzent« und potentiell politischer Akteur. 

Inhaltlich führt dieses Vorgehen zum radikalen Bruch mit dem klassischen Theater und seinen falschen Illusionen, wo vom Zuschauer in lehrhafter Weise Einfühlung mit dem Schicksal großer Einzelner verlangt wird. Brechts Theater privilegiert Kollektive, die Geschichte machen und fordert vom Zuschauer vernünftige Auseinandersetzungen mit aktuellen Themen. Die Welt des Epischen Theaters ist brüchig, das Drama bleibt offen, weist über das Bühnengeschehen hinaus. Die Schauspieler*innen zeigen, dass sie eine Rolle spielen und diese selbst reflektieren. Anstatt einer Darstellung psychologisierter Zustände dient das Epischer Theater der Kenntlichmachung gesellschaftlicher Zusammenhänge: Klassenbehältnisse, Ausbeutung, Ungleichheit und Entfremdung.  Zugleich soll es unterhaltsam, vergnüglich, poetisch sein, Emotionen zulassen, die aber nicht mehr im Vordergrund stehen. Kurzum: Brecht behandelt seine Zuschauer*innen als kritische Mitbürger*innen, die fähig sind, ihr gesellschaftliches Sein zu verändern, das Marx zufolge das Bewusstsein bestimmt.

Was sind das für Zeiten, wo ein Gespräch über Bäume fast ein Verbrechen ist, weil es ein Schweigen über so viele Untaten einschließt.

Mein Brecht – ein Streifzug

Wie für viele Theaterschaffende meiner Generation hat alles mit Brecht begonnen. Kennengelernt habe ich seine Stücke in der Schul- und Studienzeit, zuerst natürlich die Klassiker und Gedichte wie »An die Nachgeborenen«. Aus einer bürgerlichen Familie stammend waren mir weder der Marxismus ein Begriff noch hatte ich Zugang zur Geschichte der Arbeiterbewegung oder wusste, das proletarische Solidarität bedeutet. Dennoch resonierte der Tenor seines Werkes, hatte das Wort »Sozialismus« eine besondere Anziehung. Zweifellos war das Episches Theater der Beginn meiner politischen Theaterarbeit, die Initiation in Begriffe des Marxismus und der Anfang von künstlerischen Kooperationen, die sich erhalten haben – eine Reise, die nach 50 Jahren nicht abgeschlossen ist.

Am Dramatischen Zentrum (DZ)
Über Freunde an der Universität und der Akademie für bildende Künste Wien fand ich den Weg zum Dramatischen Zentrum, das in den 70er Jahren der einzige Ort war, wo neue politische und experimentelle Theaterformen vorgestellt, diskutiert und in Workshops praktiziert wurden. Am DZ war ich als junge Bühnenbildnerin an einer Studio-Inszenierung des Brecht-Stücks »Die Gewehre der Frau Carrar«, an Workshops mit dem New Yorker Living Thater und dem Polish Theatre Lab aus Wroclaw beteiligt und reiste mit einer Gruppe zum Berliner Ensemble nach Ostberlin, wo wir u.a. Brechts Stück »Coriolan« mit seinem Sohn Ekkehard Schall in der Hauptrolle sahen; unvergessen sind mir Gespräche mit den Schauspielern in der BE-Kantine sowie ein Empfang der DZ-Delegation im Haus der Gesellschaft für deutsch-sowjetische Freundschaft.

Der Brecht-Boykott hat in Österreich ganze Arbeit geleistet! Es wiegt schwer, dass damals das Brecht-Theaters am Institut für Theaterwissenschaft (einige Professor*innen waren Ex-Nazis) fast völlig fehlte und; auch auf der Akademie keine Rolle spielte. Es steht zu behaupten, dass ohne die Impulse des DZ nicht die Hälfte der späteren freien Szene entstanden wäre – eine Szene, von der heute nur mehr Rudimente existieren, zu viel ist an Ressourcen, Infrastruktur und dramaturgischer Tiefenarbeit seit der neoliberalen Wende der 80er/90er Jahren zerstört worden. Manche Mitglieder des DZ sind gestorben, ins Ausland gegangen oder arbeiten abseits des medialen Mainstreams im Stillen weiter, ohne dass eine jüngere Generation das Erbe angetreten hätte. 

Zweite Begegnung
Ab 1977 war ich an den Städtischen Bühnen Frankfurt engagiert und als junge Bühnenbildassistentin an der Produktion von Brechts »Die Tage der Commune« unter der Regie des Co-Intendanten und früheren Brecht-Mitarbeiters Peter Palitzsch beteiligt. Palitzsch unternahm das Experiment, das Ensemble über die Inszenierung mitentscheiden zu lassen – im Nachvollzug von Brechts Anspruch auf radikale Kollektivität auf dem Theater. Hervorzuheben ist, dass am Schauspiel Frankfurt als einem der wenigen deutschen Stadttheater ein Mitbestimmungsmodell umgesetzt wurde, bei dem das Ensemble mit gleichwertiger Stimme im Direktorium vertreten war. Es währte nicht lange, nachdem sich die SPD-Kulturpolitik 1980 drehte und Palitzsch mit vielen anderen das Theater verließ, ging ich nach New York, um erneut zu studieren.

In New York
An der New York University stand die Beschäftigung mit der internationalen Theateravantgarde im Zentrum, aber es gab auch Carl Weber, einst Dramaturg bei Brecht und nun Lehrer und Übersetzer in den USA. Unter seiner Ägide inszenierte ich eine Szene aus Brechts Stück »Die Mutter«, später wurde Weber ein Begutachter meiner Dissertation über Heiner Müller (1929-1995), der als einflussreichster Brecht-Nachfolger der ehemaligen DDR gilt. Zu dieser Zeit hatte ich in der politischen Rainbow Bewegung New Alliance angeheuert und wurde Mitgründerin des politischen Castillo Theatre, das nach dem Dichter und Revolutionär aus Guatemala, Otto Rene Castillo, benannt war. Wir bauten ein interkulturelles Ensemble auf und unternahmen u.a. Reisen nach Nikaragua und Kuba.

Die Arbeit an meiner Dissertation über Heiner Müllers Stück »Hamletmaschine« führte mich mehrfach nach Ostberlin. Müller kannte ich aus Frankfurt, dort hatte u.a. an der Uraufführung seines Stückes »Leben Gundlings Friedrich von Preußen Lessings Schlaf Traum Schrei« im Jahr 1979 mitgewirkt. Im Jahr 1989 inszenierte ich am Castillo Theatre gemeinsam mit dem Schweizer Regisseur Stefan Müller Heiner Müllers Stück »Der Auftrag« über den Export der französischen Revolution in die Karibik. Heiner Müller besuchte das New Yorker Theater im selben Sommer – eine Wiederbegegnung. Es war der historische Herbst, in dem die Demonstrationen gegen die SED und DDR-Spitzen in Leipzig begannen, der Rest ist Geschichte. Nach dem Bruch mit der politischen Bewegung und Abschluss meines Doktorats kehrte ich nach Europa zurück. Ironischerweise hatte der Leiter der politischen Bewegung in New York, der Philosoph Fred Newman (1935-2011), just nach meinem Ausscheiden mit seinem Reigen von Heiner Müller-Inszenierungen am Castillo Theatre begonnen. 

Als Heiner Müller 1995 seiner Krebserkrankung erlag, bedeutete das einen enormen Verlust für uns alle in der linkpolitischen Theater-Community. Ich empfand es als verspäteten Ausdruck der »Wende« – das Ende einer Ära, nach der nichts mehr war wie vorher. Wir fragten uns: Wie kann nach dem Zusammenbruch des Ostblocks und der sozialistischen Utopie, auch wenn sie unvollkommen gewesen sein mag, weiter politisch am Theater gearbeitet werden? Was würde aus der stolzen Tradition, die von Brecht bis zu Müller und darüber hinaus reichte? … Viele Künstler*innen, Gruppen und Initiativen haben diese Zäsur nicht überlebt, Heiner Müller gehört bedauerlicherweise dazu.

Für die, deren Zeit gekommen ist, ist es nie zu spät! 

Brecht für ein rotes 21. Jahrhundert?
Manche sagen, das Brecht-Theater lebt. Ich sage, Brecht ist zum Monument erstarrt. Was aus Brecht, Müller und der Erbschaft des dialektischen Theaters werden wird, ist unklar. Die Anzahl von Brecht-Produktionen hat über die Jahrzehnte stetig abgenommen, das Theater von Heiner Müller ist nahezu vergessen. Was bedeutet Brecht heute jenseits von Jubiläen und nostalgischen Rückblicke? Sind die anwachsenden neuen politischen Bewegungen, ist der Aufschwung linker Parteien europaweit und die triumphalen Wahlkampagnen der Socialists of America (DSA) Anlass genug, auf dem kulturellen Feld Kursveränderungen einzuleiten, die u.a. dem Brecht-Theater neue Dynamik geben könnten? Bieten diese Bewegungen – primär von jungen Menschen getragen – einen neuen Kontext für politische Kunst, liegt es an der Rückkehr der sozialen Frage auf die Tagesordnung oppositioneller Gruppen und Parteien, die nach anderen Themen auf dem Thater schreien und Theaterzuschauer*innen sich von sinnentleerten postdramatischen Produktionen ab- und wieder realen Geschichten zuwenden? Es ist zu hoffen, dass die manifesten Verschiebungen im politischen Diskurs neue Horizonte auch für das Epische Theater eröffnen. Wie steht es nach Brechts Wunsch auf seinem Grabstein geschrieben? … »Er hat Vorschläge gemacht. Wir Haben sie angenommen.«

8. Parteitag der Europäischen Linken

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„Eine Zukunft zu gewinnen“

von Nora Dornis und Daniel Schukovits

Unter diesem Motto fand am 17. und 18. April in Brüssel der 8. Parteitag der Europäischen Linken (EL) statt.

Von Nora Dornis und Daniel Schukovits

Die Delegierten der 43 Mitglieds-, Beobachter- und Partnerparteien legten auf dem Kongress die Weichen, um das Parteienbündnis aus seiner bisher schwersten Krise zu führen. Dabei wurden verschiedene Gäste willkommen geheißen, wie die Co-Vorsitzenden des Europäischen Linken Jugendnetzwerks (ELYN), die Leitung von Transform! Europe (der politischen Stiftung der EL), der Vorsitzende der linken Fraktion im EU-Parlament (»The Left«) sowie viele spannende Redner*innen. Darunter waren etwa Gesandte der Kommunistischen Parteien Chinas, Kubas und Japans, der Democratic Socialists of America, des Trade Union Networks TUNE, der kongolesischen Partei Front Démocratique Africain (FDA) und der brasilianischen Arbeiterpartei. 

Die Europäische Linke

Die EL ist eine europäische politische Partei, eine Rechtsform auf europäischer Ebene, deren Mitgliedschaft größtenteils aus nationalen bzw. regionalen politischen Parteien aus Ländern in Europa besteht. Auch einige Parteien, die aus Nicht-EU-Staaten stammen, sind Mitglieder der EL, wie beispielsweise die türkische Sol-Partei, die belarussische »Gerechte Welt« und die Partei der Arbeit der Schweiz. Auch individuelle Personen können Mitglieder bei der EL werden, haben jedoch andere Rechte und Pflichten als die Mitgliedsparteien. Neben dem Status als Mitglied können Parteien auch als Beobachterin oder Partnerin an der Arbeit der EL teilhaben. So ist zum Beispiel die Wiener Partei LINKS auch als Partnerin akkreditiert.

Die Finanzierung von europäischen Parteien ist einerseits abhängig von den Mitgliedsparteien mit parlamentarischer Verankerung – hier gilt es, eine Mindestanzahl zu erfüllen -, andererseits von der Anzahl der Abgeordneten des Europäischen Parlamentes, die sich ihr zugehörig erklären. Dabei ist weder die Fraktion der Abgeordneten noch die Mitgliedschaft der nationalen Partei der Abgeordneten ausschlaggebend, sondern Abgeordnete entscheiden selbstständig, bei wem sie »unterschreiben«.

Weil sich im letzten Jahr eine konkurrierende linke europäische Partei gegründet hat, die Allianz der Europäischen Linken (European Left Alliance, ELA), hat die EL einige Mitgliedsparteien verloren, und auch Unterschriften und damit letztlich Geldmittel. Der Parteitag stand also auch im Zeichen der anstehenden Einsparungen, die derzeit bestehende Anstellungsverhältnisse, die Arbeit im Netzwerk sowie die politischen Projekte der Partei betreffen werden. Durch diese veränderte Situation stand der Parteitag auch unter dem Zeichen einer umfassenden Erneuerung der Partei.

Die Gründung der ELA

Notwendig wurde die Erneuerung der seit dem Jahr 2004 bestehenden EL insbesondere durch ein Konkurrenzprojekt, dessen Entstehung einerseits Ergebnis unterschiedlicher Positionen zur EU-Militarisierung in Folge des Ukraine-Krieges, andererseits Resultat der Auseinandersetzungen verschiedener linker Parteien auf nationaler Ebene ist. Die ELA umfasst etwa mehrere nordische Linksparteien, die polnische Linkspartei Razem, das »Ungehorsame Frankreich« (La France Insoumise; LFI), Podemos (Spanien), sowie den portugiesischen Linksblock und die Rot-Grüne Allianz Dänemarks. Die beiden letztgenannten Parteien waren bis zu ihrem Übertritt ein – in Hinblick auf ihr rechtliches Fortbestehen – wichtiger Teil der EL. Die Spaltung des linken Lagers auf europäischer Ebene hat ambivalente Folgen: Seit nunmehr zwei Jahren konkurrieren zwei Projekte um dieselben Ressourcen – es stellt sich also jedenfalls keine Verdoppelung der Mittel für die Linke ein. Auf der anderen Seite führte die nunmehr konsistentere Positionierung der EL in Friedensfragen auch zu einer Attraktivierung des Projekts: Mehrere politische Parteien haben sich seit der Spaltung der EL angeschlossen, darunter sind etwa die Neue Linke Griechenlands, die »Future Left« (Schweden) und besonders die belgische Partei der Arbeit (PTB/PDVA).

Aktuell zeigt sich auch der Unterschied in der politischen Praxis: Während die ELA als Top-Down-Projekt der Parteivorstände gegründet wurde, hat es sich die EL als Ziel gesetzt, eine nützliche, handlungsfähige und aktivistische politische Kraft in Europa zu werden – auch in der Etablierung solidarischer Projekte und in der Organisation grenzüberschreitender Demonstrationen.

Die EL und die EU

Die Europäische Linke nimmt, wie die meisten ihrer Mitgliedsparteien, eine sehr EU-kritische Position ein. Das zeigt sich beispielsweise an konkreten Projekten wie der derzeitigen »ReArm Europe« EU-Militarisierungs-Initiative, die von den EL-Mitgliedsparteien strikt abgelehnt wird, und deren Ablehnung sich die EL am Kongress als politische Priorität für die nächsten Jahre gesetzt hat (s. unten). Es zeigt sich aber auch an der Grundhaltung der EL gegenüber der Europäischen Union: So wird die EU im neu verabschiedeten Leitantrag, der die politischen Forderungen der EL zusammenfasst, als imperialistischer Block bezeichnet, der von den geopolitischen und ökonomischen Interessen der innerhalb der EU dominanten kapitalistischen Mächte geleitet wird.

Zu den Mitgliedern des EU-Parlamentes besteht Kontakt über die Mitgliedsparteien, über einzelne Arbeitsgruppen der EL, und einzelne Abgeordnete – so ist beispielsweise Martin Günther, EU-Abgeordneter von ‘Die Linke’ aus Deutschland, auch im Executive Board, dem Vorstand der EL, vertreten. Eines der erklärten Ziele, die am Kongress für die kommende Periode vereinbart wurden, ist die Intensivierung der Beziehung zur linken Fraktion im EU-Parlament (‘The Left’).

Insgesamt ist die EL eine internationalistische Partei: Sie glaubt an die Zusammenarbeit von europäischen linken Parteien und Bewegungen, um die Kampfbedingungen der internationalen Arbeiter:innenklasse zu verbessern und sie zu organisieren, sowie an gelebte internationale Solidarität mit Schwellen- und Entwicklungsländern und mit allen Menschen, die unter Krieg, Unterdrückung und Ausbeutung leiden.

Gemeinsam ins Tun kommen

Wie eine solche Zusammenarbeit am besten aussieht, wird aktuell innerhalb der EL diskutiert, und verschiedene Formen werden ausprobiert. Wichtig ist allen dabei, tatsächlich gemeinsam etwas zu tun und zu verändern, anstatt sich mit der Erklärung phantastischer politischer Ziele zufrieden zu geben. Beim Kongress, und im sogenannten Erneuerungs-Dokument wurden vier Aktionsformen hervorgehoben:

Die EL als Netzwerk, das Austausch zwischen den Mitgliedsparteien, befreundeten Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen organisiert, und dabei Erfahrungsaustausch zu beispielsweise solidarischen Projekten, Kampagnen und zwischen Mandatsträger*innen auf verschiedenen Ebenen ermöglicht. Eine Form, in der diese Netzwerkarbeit bis jetzt funktioniert hat, sind Arbeitsgruppen, die sich mit spezifischen Themen, wie beispielsweise dem Wohnen, beschäftigen.

Die EL als Bildungsinstitution. Ein Schwerpunkt der EL-Arbeit ist seit langem die Weiterbildung, insbesondere von jungen Genoss*innen, zum Beispiel bei der jährlich stattfindenden Sommeruni. Diese Aktivitäten sollen weitergeführt und verbessert werden.

Die EL als politische Kraft, die durch die Mitgliedsparteien und die Verbindungen zur EU-Parlaments-Fraktion parlamentarisch realpolitisch einwirken kann.

Und schließlich, die EL als Kommunikatorin, die über Online-Informationsformate und Social Media ihre Inhalte unter die breite Masse von Menschen bringt.

Von diesem Aktionsprogramm sollen die Aktivitäten der Partei in den nächsten Jahren geleitet werden, um gesellschaftlichen Wandel voranzutreiben.

Wohnen statt Kanonen: Gemeinsam gegen Militarisierung und Austerität

Das erste große gemeinsame Projekt für die kommende Zeit wurde mit einem Zusatzantrag festgelegt: Eine groß angelegte Kampagne gegen Militarisierung und Austerität. Nachdem beide Themen miteinander in realer Beziehung stehen, sollen sie auch in der politischen Praxis miteinander in Verbindung gebracht werden: Warum müssen alle Staaten bei den Sozialausgaben sparen, dürfen aber in Aufrüstung investieren und dafür Schulden aufnehmen? Gegen Militarisierung und Austerität kämpfen aktuell alle Mitgliedsparteien. In vielen Ländern wird auch diskutiert, ob der Wehrdienst entweder (wieder) eingeführt werden soll, oder bestehende Modelle des Zwangsdienstes ausgebaut werden sollen. An dieser Stelle unter dem Banner von “Stop ReArm Europe” zusammenzuarbeiten und Aktivitäten zu koordinieren, ist erklärtes Ziel der EL. Der erste Fixpunkt: Am 14.06. findet in Brüssel eine Großdemo statt, die von der belgischen PVDA-PTB organisiert wird. Darüber hinaus wird es im Jahr 2027 ein europäisches Friedensforum geben, und Frieden und Anti-Austerität sollen als thematische Schwerpunkte für die Sommeruniversität in Belgien sowie für das Europäische Forum aufgenommen werden, das Ende des Jahres in Berlin stattfindet.

Die Grenzen sprengen

Das Programm, das sich die EL gegeben hat, geht in vielerlei Hinsicht an die Grenzen dessen, was innerhalb des, von neoliberaler Ideologie geprägten, politischen Felds der Europäischen Union möglich ist. Bereits die Zusammensetzung der EL mit ihren 43 assoziierten Organisationen gilt der EU-Bürokratie als Verdachtsfall – schließlich ist die EL die einzige europäische Partei, der auch Mitgliedsparteien außerhalb der EU angehören. Dass diese Kooperation trotz drohender EU-Sanktionen aufrechterhalten wird, ist ein Akt praktischer Solidarität – an dieser Stelle sei etwa an die prekäre Lage linker Kräfte in Staaten wie der Türkei oder in Belarus erinnert. Angesichts des Wettbewerbsfetischismus, den Bestrebungen zur Militarisierung und des brutalen Grenzregimes ist EU-Skepsis berechtigt: Dieses Feld darf nicht den Rechtsextremen überlassen werden. In letzter Konsequenz geht es darum, Räume für die Perspektive auf eine andere Gesellschaft zu öffnen, ohne in Illusionen zu verfallen.

[Infobox: Nora Dornis und Daniel Schukovits vertreten die KPÖ im Vorstand der Europäischen Linken (EL)]

Weitere Infos und alle Dokumente des EL-Parteitags

[QR-Code zur Webseite des Kongresses]

https://www.european-left.org/8th-congress-brussels-2026

[Kasten:] Mitgliedsparteien

Esquerra Unida i AlternativaKatalonien, Spanien
Белорусская левая партия »Справедливый мир«Belarus
Izquierda Unida (IU)Spanien
Left UnityGroßbritannien
Partito Rifondazione Comunista (PRC)Italien
Belgische Arbeiterpartei (PVDA-PTB)Belgien
Partei der Arbeit der Schweiz (PdA)Schweiz
Néa Aristerá (NA)Griechenland
die Linke (PdL)Deutschland
LeviceTschechien
Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ)Österreich
LevicaSlowenien
Radnička FrontaKroatien
Magyarországi Munkáspárt 2006 – Európai BaloldalUngarn
Partidul Socialist Român (PSR)Rumänien
Parti Communiste Français (PCF)Frankreich
Българската левицаBulgarien
Gauche Républicaine et Socialiste (GRS)Frankreich
Партии коммунистов Республики Молдова/Partidul Comuniștilor din Republica Moldova (PCRM)Republik Moldau
déi lénkLuxemburg
SyrizaGriechenland
Communistes de Wallonie-BruxellesBelgien
Sol PartiTürkei
Partido Comunista de España (PCE)Spanien
Suomen Kommunistinen Puolue (SKP)Finnland
LevicaSlowenien

Der Kalte Krieg und das falsche Schwein

Veröffentlicht am von in Identitätspolitik, Kommunismus

Und anderer Falter-Geschichtsunterricht

von Karl Wimmler

Klaus Nüchtern belehrte uns am 23.3.2026 (Falter maily#2025) , was es mit dem Begriff „Eiserner Vorhang“ tatsächlich auf sich hatte: „Als Schöpfer des Begriffs gilt übrigens der mehrfach mit dem Pulitzer Prize ausgezeichnete US-Reporter Herbert Bayard Swope. Dessen Freund Bernard Baruch, Berater von Präsident Roosevelt, hatte den Begriff im Juni 1947 erstmals öffentlich verwendet, ehe ihn der Publizist Walter Lippmann durch seine, im selben Jahr erschienene Schrift ‚The Cold War. A Study‘ populär machte.“ – Gut und schön. Aber nicht die ganze Wahrheit. Tatsächlich stammt der Begriff von Joseph Goebbels. In seinem Leitartikel vom 25. Februar 1945 für die Wochenzeitung Das Reich reagierte Goebbelsunter dem Titel „Das Jahr 2000“ direkt auf die Ergebnisse der Konferenz von Jalta und prophezeite darin mit dem Begriff „Eiserner Vorhang“ eine Teilung Europas.

Goebbels als Erfinder eines solchen Propagandabegriffs macht sich allerdings nicht gut. Also besser eine andere Erzählung. Diese untermauert der Falter-Redakteur Nüchtern durch eine weitere Story. Er reanimiert den Churchill zugeschriebenen Ausspruch „Wir haben das falsche Schwein geschlachtet“, der behauptet, es wäre besser gewesen, statt dem Nazireich die Sowjetunion zu besiegen. Wortreich widerlegt er Eulen nach Athen tragend Churchill als Urheber, um zugleich das historische Datum „5.März 1946“ achtzig Jahre später zu glorifizieren; damals bekräftigte Churchill „die Allianz des United Kingdom mit den USA“ und kündigte „jene mit der Sowjetunion unter Stalin“ auf. Das findet Nüchtern nicht nur bemerkenswert, sondern toll.

Nun gibt es allerdings Gründe, warum das „Falsche-Schwein-Zitat“ immer noch auftaucht: „Bald nach dem Kriegsende in Europa ließ der britische Premier Winston Churchill im Mai 1945 eine Studie erstellen, wie die sowjetische Rote Armee aus Mitteleuropa zurückgedrängt werden könnte. Der Deckname lautete: ‚Operation Unthinkable‘ “ Das stand so bereits am 24.3.2023 in der Zeitung „Die Welt“.[1] Schon ein Vierteljahrhundert davor wurden die dies beweisenden Papiere durch das Britische Nationalarchiv publiziert.[2] Die Großoffensive sollte am 1.Juli 1945 mit US-amerikanischen und wiederbewaffneten deutschen Streitkräften beginnen. Militärs rieten davon ab: Der daraus folgende Krieg wäre unkontrollierbar.

Solche Fakten interessieren einen Falter-Redakteur nicht. Das „falsche Schwein“ muss auf einem sowjetischen Mist gewachsen sein: „Das wirklich Schreckliche am Totalitarismus“, so zitiert er im selben Mail am 23.3. George Orwell aus einem Aufsatz vom Februar 1944, „besteht nicht darin, dass er Gräueltaten begeht, sondern darin, dass er das Konzept der objektiven Wahrheit vernichten will: Er geht davon aus, dass er die Vergangenheit genauso kontrollieren kann wie die Zukunft.“ Nun ist – bei allen Verdiensten Orwells – so ein Satz weder besonders originell, noch ist die „Kontrolle der Vergangenheit“ beschränkt auf einen „Totalitarismus“, was immer Hinz und Kunz darunter verstehen mögen. Die Oberhoheit über Vergangenheitserzählungen ist ein Grundprinzip aller Herrschaft. Wer wie das offizielle Deutschland den Nazi und Antisemiten Stauffenberg zur Ikone des antinazistischen Widerstands stilisiert, weiß, warum er so viele andere links liegen lässt und wozu das heute gut ist.

Allerdings entstammte das „Falsche Schwein-Zitat“ nicht der Propagandakiste der Sowjetunion, sondern dem Dunstkreis von Nazis und Ex-Nazis, die gegen Kriegsende (und danach) gerne mit den Westmächten gegen die Sowjetunion marschiert wären, was – dies nebenbei – auch dem Grafen Stauffenberg nicht fern gelegen wäre. Ähnlich dubios agiert der Falter-Redakteur Nüchtern, wenn er einige Wochen danach (Falter Nr.18/26, 29.4.2026) ein Buch zum Spanischen Bürgerkrieg zum Anlass für politische Verwirrungen nimmt; nicht jenes großartige, eben in der Wiener Edition Atelier erschienene „Egon Erwin Kisch. Der rasende Reporter im Spanischen Bürgerkrieg“, sondern das eines FAZ-Journalisten über Literatur zum Bürgerkrieg.

Aber er rezensiert das Buch nicht, sondern sucht nur passende Stichworte für seine eigenen Vorurteile. Orwell wollte er hier nicht zitieren: „Der Ausgang des Spanischen Krieges wurde in London, Paris, Rom und Berlin entschieden – jedenfalls nicht in Spanien. (…) Aber die herrschende Klasse [Großbritanniens] tat in der gemeinsten, feigsten und heuchlerischsten Weise alles, um Spanien an Franco und die Nazis auszuliefern. Warum? Die Antwort ist einfach – weil sie pro-faschistisch war.“[3] – Aber das geht beim Falter gar nicht. Stattdessen enthüllt Nüchtern schon zu Beginn: „Die Hoffnung auf die Einigkeit einer antifaschistischen Volksfront aber wurde zunichte und als Illusion entlarvt.“ Kamen die Geschwister Klaus und Erika Mann, Kinder des berühmten Thomas, zum Schluss, dass die „Meinungsverschiedenheiten zwischen Sozialisten und Anarchisten, zwischen Liberalen und Kommunisten“ zwar „gewiß nicht unwesentlich“ allerdings auch „nicht unüberwindlich“ gewesen seien, so weiß Nüchtern: „Schlimmer kann man gar nicht daneben liegen“. Denn da hätten sie natürlich „Stalins Schergen“ übersehen. Und er verhöhnt die internationale Mobilisierung der Internationalen Brigaden als „Hoch die in- ter-na-tionale Soli-dari-tät!“-Geplärr, natürlich ohne die Erwähnung, wer zur Bildung dieser Brigaden aufgerufen hatte, die Kommunistischen Internationale.

Wer so auf die Geschichte schaut, der muss letztlich auch über Picasso den Stab brechen, weil dessen Monumentalgemälde über die Abscheulichkeit der Bombardierung Guernicas durch die Legion Condor „ein bisschen geschmäcklerisch anmutet“. – Bobo-Historiographie vom Feinsten.

[1]  https://www.welt.de/geschichte/article244456818/Operation-Unthinkable-Churchills-Idee-eines-Krieges-gegen-Stalin-1945.html

[2]  Siehe Bob Fenton: The secret strategy to launch attack on Red Army, The Telegraph, Issue 1124, 1 October 1998 und Jonathan Walker: Operation Unthinkable – Churchill’s plans to invade the Soviet Union, online unter https://www.thehistorypress.co.uk/articles/operation-unthinkable-churchill-s-plans-to-invade-the-soviet-union/. Abbildungen der Originaldokumente online unter: https://www.nationalarchives.gov.uk/education/resources/cold-war-on-file/operation-unthinkable/. 

[3]  Rückblick auf den Spanischen Krieg, geschrieben 1942, erste vollständige Veröffentlichung in Such, Such Were the Joys 1953; dt.: Orwell, Die Rache ist sauer, Zürich 1975, S.30f. Siehe dazu auch den Abschnitt „Die Verballhornung der Appeasementpolitik“ in meinem Buch „Nach Odessa“, Graz 2024, S.61-67

Zum Tod von Alfred Noll

Veröffentlicht am von in Erinnerungspolitik

Von der Redaktion

Mit Alfred Noll verliert die österreichische Linke einen streitbaren Intellektuellen, außerordentlichen Juristen, Publizisten und die Volksstimme einen profunden Autor und Freund.

Alfred Noll wuchs in Salzburg auf und betätigte sich schon als Schüler im Werkschulheim Felbertal politisch. Während seines Jus-Studiums in Salzburg wirkte er im Kommunistischen Studentenverband (KSV) mit. Er wechselte nach dem Studium nach Wien, wo er ab 1992 als Anwalt arbeitete und sich auf Medien- und Verfassungsrecht und Menschenrechte konzentrierte.

An der Universität für Bodenkultur lehrte er als Universitätsprofessor öffentliches Recht. Noll wurde in die österreichische Juristenkommission berufen und gehörte dem Ausschuss der Rechtsanwaltskammer an. Bis deren Auflösung war Noll auch Mitglied der Vereinigung demokratischer Juristen.

Noll befasste sich stets mit Fragen der Sicherung und Ausgestaltung der Demokratie und trat engagiert gegen antidemokratische und autoritäre Tendenzen auf. Als vielseitiger Publizist befasste er sich mit den frühbürgerlichen Philosophen und Staatstheoretikern Lock, Hobbes und Kant, woraus mehrere Buchveröffentlichungen resultierten.Er wirkte an der Herausgabe mehrerer wissenschaftlicher Periodika mit. Für sein publizistisches Werk erhielt er den Staatspreis für Kulturpublizistik.

Vor wenigen Monaten gab Noll eine Essaysammlung seines Freundes des Schriftstellers Michael Scharang heraus, dessen 80. Geburtstag er vor kurzem in der Volksstimme (2/26) würdigte.

Von 2017 bis 2019 war Noll Abgeordneter des Österreichischen Nationalrats auf der Liste Jetzt. Bis zuletzt gehörte er auch dem Vorstand der Alfred Klahrgesellschaft an. Die KPÖ konnte auf Nolls Expertise und juristischen Rat zurückgreifen.2024 wurde Noll von der KPÖ Plus in Salzburg in den Aufsichtsrat des städtischen Messezentrums entsandt.

Ende 2025 wurde er auch Aufsichtsratsmitglied der Wiener Festwochen.

Zuletzt erschien Nolls Beitrag »Das Alter der Grundrechte und die Grundrechte des Alters« in der Volksstimme in der Nummer 11/2025.

Sein plötzlicher Tod lässt uns erschüttert zurück.

Unser Beileid gilt seiner Familie.

Die Redaktion der Volksstimme

Der Bankrott der Kriegslogik

Veröffentlicht am von in Buchbesprechung

von Werner Wintersteiner

In dem vielbeachteten Buch Wahnsinn Rüstung von Peter Koch (1982) wird die Absurdität der damaligen Aufrüstungswelle der NATO (verharmlosend „Nachrüstung“ genannt) aufgedeckt, die der Autor durch keinerlei Bedrohungsanalyse gerechtfertigt sah.

Der provokante Titel war Programm: das, was als selbstverständlich und vernünftig hingestellt wurde, als Wahnsinn zu entlarven.

Wer diese Zeit erlebt hat, hat heute wohl ein Déjà-vu. Allerdings mit dem großen Unterschied, dass es damals funktionierende Mechanismen zur Rüstungskontrolle gab und dass eine weltweite Friedensbewegung Einfluss auf die Öffentlichkeit nahm, sodass es 1987 schließlich zum INF-Vertrag kam (beiderseitige Vernichtung von landgestützten Nuklearraketen mit Reichweiten von 500–5500 km). Heute ist die Situation viel gefährlicher, weil alle Verträge zur Rüstungsbegrenzung ausgelaufen sind oder gekündigt wurden und weil die USA wie auch Russland sich in einer bis dato unerhörten Weise über das Völkerrecht hinwegsetzen, Militärinterventionen durchführen und neue Kriege anzetteln.

Und gerade in dieser so brisanten Situation sehen europäischen NATO-Staaten keinen anderen Weg, als dieses Spiel mitzuspielen, ihrerseits die Rüstungsausgaben gewaltig zu erhöhen, auf 5 % ihres Bruttosozialprodukts. Und es ertönt sogar immer lauter der Ruf nach eigenen Atomwaffen der EU. Die Rückkehr zur Atomenergie, die Von der Leyen kürzlich verkündet hat, steht wohl auch in diesem Zusammenhang. Diese Aufrüstung erfolgt ungeachtet der Tatsache, dass die NATO-Staaten, auch ohne USA, Russland in allen Bereichen außer den Atomwaffen haushoch überlegen sind, wie eine Greenpeace-Studie nachweist und Militärexperten bestätigen. Auch wenn man der Meinung ist, dass Russland nach seinem Angriff auf die Ukraine auch die EU bedrohen möchte, wäre es kontraproduktiv, mit Gegendrohungen zu antworten. Denn die militärischen, materiellen und geistigen Kriegsvorbereitungen verschärfen nur die bestehenden Spannungen und das Misstrauen und tragen zu Gegenreaktionen bei. Damit erhöhen sie die Gefahr, dass es tatsächlich zu einem Weltkrieg kommt.

Über den Sinn des Wahnsinns

Angesichts dessen stellt sich die Frage nach dem Warum. Was ist der Sinn hinter dem Wahnsinn? Gibt es da überhaupt einen Sinn? Müssen wir tatsächlich mit dem Wahnsinn als Faktor der Weltpolitik rechnen? Die offizielle Begründung lautet: Aufrüstung ist die logische (und einzig mögliche) Antwort auf eine reale Bedrohung. Es geht um unsere Sicherheit.

Wie schon dargelegt, ist das sachlich nicht richtig. Noch wichtiger ist aber das Faktum, dass das Argument an sich falsch ist. Es gibt alternative Verhaltensweisen im Fall einer Bedrohung, die im Gegensatz zur Spiegelung des gegnerischen Verhaltens und damit des Aufschaukelns des Konflikts auf Entspannung und Détente setzen. Die Entschärfung der Kuba-Krise, der Helsinki-Prozess, die Beendigung des Kalten Krieges sind lauter Beispiele dafür.

Doch vielleicht hat der Rüstungswahn ganz andere Gründe? Geht es hier um die Interessen der Rüstungsindustrie, die bereits als Lokomotive für das Wirtschaftswachstum gelobt wird? Geht es um ein Expansionsstreben der großen EU-Staaten, die auf kleinere Druck ausüben, doch der NATO beizutreten?

Das mag so sein, erklärt aber noch nicht, warum diese Politik – gegen die Mehrheit der Menschen gerichtet – so wirkungsmächtig ist. Wir müssen verstehen, dass hinter dieser potentiell selbstmörderischen Politik, eine, wenn auch absurde Logik steckt. Wenn man einmal die Grundannahmen akzeptiert hat, dann ergeben sich daraus »logisch« die nächsten Schritte. Die Aufrüstung wird mit einer »vernünftigen« Sicherheitslogik legitimiert, die allerdings in den meisten Fällen unvermeidlich in die Kriegslogik mündet.

Wie sicher ist die Sicherheitslogik?

Sicherheitslogik versteht sich als Kriegsvermeidung. Es ist die hoffungsvolle Behauptung, militärische Gewalt wäre ohnehin nur das »letztes Mittel«, wenn alle anderen Mittel versagt haben. Doch die Erfahrung zeigt, dass die militärische Option schnell zum »ersten Mittel« wird.Schon alleine die immensen Investitionen in Militär und Rüstung gehen auf Kosten jeder zivilen oder diplomatischen Konfliktbearbeitung. Österreich setzt auf das Bundesheer und spart beim Außenministerium. Ganz zu schweigen von den Kürzungen bei der zivilen Sicherheit, Gewaltschutz, Gesundheit, Umweltschutz. Dazu kommt, dass damit die gesamte politische, mediale, pädagogische Aufmerksamkeit auf das Militär und die Logik der Abschreckung gelenkt wird. Eine Kultur des Friedens kann sich nicht entfalten, eine Praxis der gewaltfreien, diplomatischen wie auch zivilen Konfliktbearbeitung bleibt unterentwickelt.

Die militärische Sicherheitslogik kapert unsere legitimen Sicherheitsbedürfnisse. Egal was dein Problem ist, Rüstung ist die Lösung! Statt alle Kraft auf das Eindämmen der Klimakatastrophe zu richten, statt die Lehren aus Covid-19 zu ziehen und entsprechend vorzusorgen, statt die Schere zwischen Arm und Reich wieder zu schließen, wird überall gespart, nur für das Militär gilt: Koste es, was es wolle.

Die Sicherheitslogik mündet in die Kriegslogik

Wer aber Frieden durch Sicherheit verlangt, statt Sicherheit durch Frieden anzustreben – wer also der Sicherheitslogik anhängt, handelt sich regelmäßig eine Logik der Gewalt und des Krieges ein. Dazu kommt die Heuchelei – Sicherheit als Vorwand für handfeste Interessen. Man interveniert nicht dort, wo man bedroht ist oder andere vor Bedrohung schützen möchte, sondern wo es um strategischen Einfluss oder Rohstoffe geht.

Die erratische Politik von Donald Trump ist keine Ausnahme von der Kriegslogik, sondern ihre groteske Übersteigerung. Der Angriff auf den Iran folgt offenbar keinem klaren Plan und verfolgt kein realistisches Ziel. Der Krieg scheint Trump längst englitten zu sein und droht einen Flächenbrand in der gesamten Region auszulösen. Aber das war ja auch beim Irakkrieg und beim Angriff auf Libyen so. Die Kriegslogik führt dazu, das Völkerrecht als unverbindliche Nebensache zu betrachten und jede Gewalt als legitim, solange sie den eigenen Interessen dient. Aus der Rechtsordnung wird das uralte Recht des Stärkeren. Die Kriegslogik ist, auch ohne Krieg, ein Schritt in die Barbarei. Und sie führt in den Krieg.

Friedenslogik

Friedenslogik hingegen weiß: Frieden kann nicht durch Gewalt entstehen. Das gilt in der Innen- wie in der Außenpolitik. Friedenslogik versucht zunächst immer, Konfliktherde aufzuspüren und Spannungen zu entschärfen, bevor sie zu Krieg führen. Sie trachtet danach, Kriege mithilfe des breiten Spektrums politischer und diplomatischer Aktivitäten und bewährter Strukturen wie UNO und OSZE zu beenden. Besonders für kleine neutrale Staaten gilt: Wir können nicht mit dem Rüstungswettlauf mithalten. Wir müssen uns stattdessen durch das Anbieten guter Dienste und die Vermittlung in Konflikten profilieren. Das bedeutet auch den Aufbau gewaltfreier, ziviler Konfliktbearbeitung. Österreich hätte die Chance, sich als neutrale »Friedensrepublik« auszuzeichnen, die ihre Friedenspolitik auch in der EU vertritt und diese von ihren Supermacht-Bestrebungen abzuhalten versucht. Und die über den engen europäischen Horizont blickt, um Verbündete im globalen Süden zu finden.

Friedenslogik garantiert keinen Frieden. Aber sie erhöht die Chancen auf Frieden. Das meint auch der Wahlspruch des österreichischen Friedenspioniers Hans Thirring: Mehr Sicherheit ohne Waffen.

Ein Leben in vollen Zügen

Veröffentlicht am von in Buchbesprechung

Porträt der Lyrikern Traude Veran von Eva Brenner

Traude Veran hat ein neues Buch veröffentlicht: Mein Burgenland. Eine poetische Vermessung legt einen sehr persönlichen Blick auf das »stille Land«, wie sie die (süd)burgenländische Landschaft nennt, frei. Mit großer Aufmerksamkeit wendet sie sich Land und Menschen, Arbeit und Alltag, Sprache und Geschichte zu – als eine, die gegangen ist und doch geblieben.  [/Vorspann]

Von Eva Brenner

In behutsamer, klarer Sprache beschreibt sie eine Welt, die sie kennt die zugleich verschwindet. Ihr Schreiben ist schwungvoll, und stilsicher in der Konzentration auf das Wesentliche. Der empathische  Blick auf die kleinen Dinge des Alltags führte sie zum Haiku und anderen poetischen Kurzformen, die Momente von Stille und Zuwendung bewahren, zu exakten Beobachtungen ihrer Umgebung, Gesten und Erinnerungen, die aufzeigen, dass auch im »Flüchtigen des Augenblicks« (nach Lore Heuermann) etwas Gültiges, Bleibendes liegt.

Zuerst Schulpsychologin, dann Dichterin
Traude Veran wurde 1934 in eine Wiener Arbeiterfamilie geboren und verbrachte ihre Jugend in Salzburg. Sie studierte nach der Ausbildung zur Sozialarbeiterin als Werkstudentin Psychologie, heiratete den Philosophen Hubert Schleichert, mit dem sie zwei Kinder bekam. 1967 folgte sie ihrem Mann, der Professor an der Uni Konstanz wurde, nach Deutschland. Sie arbeitete in Praxis, Lehre und Forschung (u.a. in Wien an der Universitätsklinik für Psychiatrie und für die IBM-Forschungsgruppe sowie später an der Universität Konstanz) an wechselnden Projekten, wobei sie ihre Berufslaufbahn wegen familiärer Verpflichtungen immer wieder unterbrechen musste.

Im Jahr 1976 ließ sie sich scheiden und wurde Leiterin der Schulpsychologischen Beratungsstelle Oberwart im Burgenland. Dort widmete sie sich schwerpunktmäßig der Integration (heute Inklusion) benachteiligter Kinder, der Lehrer*innenfortbildung und der Vernetzung sozialer Projekte; ab 1979 arbeitete sie mit einer Gruppe von Interessierten daran, in Oberwart als Schulversuch eine inklusive Volksschulklasse einzurichten, was 1984 gelang.

Die Lyrik ist Traude Veran ein vertrautes Terrain – sie schreibt seit ihrem 11. Lebensjahr, dann kamen Fachliteratur und dokumentarische Prosa hinzu. Nach der Pensionierung zog sie wieder nach Wien und widmete sich ganz der Schriftstellerei. Seither sind über 30 Bücher entstanden. Sie betätigte sich außerdem als Kulturjournalistin, versuchte sich in Kunstfotografie und Collagen, veranstaltete Performances und Lesungen und hielt lokalhistorische Lichtbildvorträge. Seit 2023 organisiert sie eine Literatur-Vitrine mit wöchentlich wechselndem Programm in dem Pflegeheim, in dem sie lebt.

Sie gehört der Grazer Autor:innen Versammlung GAV und den Österreichischen Dialekt Autorinnen Autoren Ö.D.A. an. In den letzten Jahren befasst sie sich vor allem mit Formen der japanischen Lyrik und ist Gründungs- und Ehrenmitglied der Österreichischen Haiku Gesellschaft sowie Mitglied der Deutschen Haiku-Gesellschaft.

Integration statt Aussonderung

Liebe Traude Veran, was steht für dich im Vordergrund: die Psychologie oder das Schreiben?

Im Laufe meines langen Lebens haben sich die Schwerpunkte verschoben – mit dem Schreiben hab ich in jungen Jahren begonnen; zwischen intensiven Schreibphasen hab ich meinen Traumberuf als Kinderpsychologin ausgeübt. Gearbeitet hab ich eigentlich immer, angestellt oder in freier Praxis. Das wichtigste Kapitel war definitiv meine schulpsychologische Arbeit im Burgenland.

Wie bist du zur Arbeit in Integrationsklassen und mit behinderten Menschen gekommen?

Das hat sehr persönliche Gründe, mein Leihopa hatte nur einen Arm, im Freundeskreis war ein Spastiker; von Kindheit an hatte ich durch den Umgang mit behinderten Menschen das Unrecht erfahren, mit dem diese in der Gesellschaft zurechtkommen müssen. Ein zweites Standbein war die Sprachpsychologie – ein hochaktuelles Fach, das man leider aus der Psychologie ausgelagert hat; die Befassung damit ist aber gerade in Zeiten von Social Media extrem wichtig.

Wie hat sich dein pädagogischer Ansatz entwickelt?

Mir war sehr früh bewusst, dass man ganz normal mit Behinderten umgehen muss, anstatt sie »auszusondern«!  Ich hab erkannt, dass viele Probleme, die im späteren Leben eines Menschen auftauchen, vor allem in der Arbeitswelt, ihren Ausgang in der Schule nehmen. Die vielfältigen Formen der Diskriminierung haben meine berufliche Einstellung geprägt und ich hab immer versucht, dagegen anzukämpfen. Auch in meiner lyrischen Arbeit.

Wo lag in der Pädagogik dein Schwerpunkt?

Begonnen hat es mit Legasthenie, später ging es um lernbehinderte Kinder allgemein. Meine These: Wir brauchen keine »Sonderschulen«, sondern funktionierende Integrationsklassen mit fachspezifisch geschultem Lehrpersonal, wie wir sie erstmals durchgesetzt haben. Das war politisch keineswegs leicht zu bewerkstelligen. Nach einem sechs Jahre währenden Kampf (heute würde man es Kulturkampf nennen) konnten wir die erste Integrationsklasse Österreichs in Oberwart eröffnen. Der damalige Landeshauptmann Theodor Kery, mit dem ich keineswegs immer einverstanden war, hat uns in der Frage der Integration aktiv unterstützt. Unser Modell führte 1993 zur bundesweiten Festschreibung der schulischen Integration im Gesetz.

Was hat sich im Schulwesen seither verändert?

Es ist seither sicherlich nicht besser geworden, auch wenn die Theorie etwas anderes sagt; das liegt vor allem an mangelnden finanziellen Mitteln und an Personalknappheit. Auch ist man in Wien heute mit ganz anderen Herausforderungen konfrontiert. Im Burgenland gab es damals behinderte und sozial benachteiligte Kinder, jedoch keine, die nicht Deutsch sprachen. Da ich seit langen Jahren pensioniert bin, überblicke ich das Feld aber nicht mehr wirklich.

»Ich wechsle von Wagon zu Wagon«

Wie ging es weiter mit deiner lyrischen Arbeit?

Seit der Pensionierung konzentriere ich mich aufs Schreiben, das ich aus Zeitmangel immer wieder vernachlässigt hatte. Mein Mann, der auf anderen Gebieten ein sehr aufgeschlossener Mensch war, wusste zu verhindern, dass ich Gedichte schreibe, und auch meine Vorlesungen an der Uni musste ich einstellen. Vergessen wir nicht, es handelt sich um Zeiten vor der Kreiskyschen Familienreform.

Das klingt sehr rückständig und anstrengend …

Als die Kinder größer waren, hab ich mich scheiden lassen und bin ins Burgenland gezogen, das war eine Befreiung. Gleich im ersten Jahr sind über 100 Gedichte entstanden, einige davon finden sich nun im neuen Buch. Insgesamt hab ich fast drei Dutzend Bücher publiziert, daneben auch viele Werke anderer Autor*innen gestaltet oder lektoriert.

Heißt das, du verstehst dich heute als Autorin?

Ja, ganz bestimmt. Bis 1990 war ich eine Schulpsychologin, die auch schreibt, seither bin ich eine Schriftstellerin, die auch Psychologin ist (eigentlich: war). Rückblickend kann ich sagen, dass eine Aktivität die andere befruchtet hat.

Wie würdest du dein Verhältnis zum Schreiben bezeichnen?

Ich verwende gern folgendes Bild: Mein ereignisreiches Leben ist wie ein Zug, in dem ich von Wagon zu Wagon wechsle – die Familie war ein kleiner Wagon, den ich bald verlassen habe, dann gab es den größeren Zug der Psychologie, ein Beruf, den ich liebte und von dem ich bis heute im Ruhestand leben kann, und letztlich den größten Wagon, das Schreiben. Diese Leidenschaft zieht sich durch meine gesamte Biografie. Über die wichtigsten Stationen berichte ich auf der CD »Ich rede in den Zungen der Sprachlosen«, die2019 bei der edition lex liszt 12 erschienenen ist. In meiner Beschreibung dazu steht: »So floss bei mir schon immer alles in eins zusammen: ins Leben. Seit früher Kindheit beobachte ich, ordne alles ein, was ich erlebe; bewahre, zeichne auf. Schönes und Gutes finde ich auch in dunklen Zeiten, aber auch Dunkles und Böses selbst dann, wenn alle sorglos sind. Manches sehe ich voraus, weil ich mich erinnere, was gewesen ist. Das ist nicht immer leicht zu verkraften; manchmal hilft es mir, der Fassungslosigkeit mit Ironie zu begegnen.«

War es leicht, dich als freie Künstlerin zu positionieren?

Nein, für meine Generation war es schwer. Vom Schreiben konnte ich nie leben – ich hab viel gratis gemacht und auch junge Autor*innen gefördert – aber das bekümmert mich wenig. Schreiben ist mir ein Bedürfnis, das hat nichts mit Geldverdienen zu tun! Neben der Lyrik hab ich mich auch mit anderen Aspekten der Literaturszene beschäftigt, habe an der Rechtschreibreform mitgearbeitet und war 1992 Mitbegründerin des Verlags Edition Doppelpunkt, der hauptsächlich Lyrik herausgebracht hat. Wir waren ein kleines Team, haben fast alles selbst gemacht – vom Lektorat über Grafik und Layout und haben viel Geld hineingesteckt. Leider konnten wir uns keinen Vertrieb leisten, hatten dadurch kaum Umsatz und mussten den Verlag nach mehr als zehn Jahren schließen. Aber das hat mich nicht entmutigt, ich habe weitergeschrieben und schreibe bis heute. Und ich empfinde das als Privileg!

Traude Veran hat viele Auszeichnungen und Preise erhalten: 1988 Goldenes Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich, 1994 Theodor-Körner-Förderpreis, 1994 Theodor-Kery-Förderpreis, 1996 Ptakodrák des Forum Petrovice (Tschechische Republik), 1997 Hermes-Lyrikpreis Bad Tatzmannsdorf, 2001 Wilhelm-Zorn-Ehrenpreis des KWP, Wien, 2002 Wilhelm-Zorn-Preis, 2005 4. Preis im Haiku-Wettbewerb der NIPPON Öst.-Jap. Gesellschaft, Wien, 2012 ein Ü-70-Preis der Schweizer Stiftung JULL, Zürich, 2021 Wiedner Rosa des 4. Wiener Gemeindebezirks.

„Die Frauen und ihr Schicksal beschäftigen mich ein Leben lang“

Veröffentlicht am von in Identitätspolitik

von Antonia Zarth

Revolutionärin, Schriftstellerin, Diplomatin, Feministin – es gibt keinen singulären Begriff, der dem vielfältigen aktivistischen Wirken der Kommunistin Alexandra Kollontai gerecht wird. Ein Rückblick auf die erste Ministerin und Botschafterin der Welt. Von Antonia Zarth

Eine unermüdliche Für-sprecherin für die Rechte der Frauen – das war Alexandra Kollontai im wahrsten Sinne des Wortes. Denn sie gab den vielen weniger Behüteten stellvertretend eine Stimme und nutzte ihre höhere Stellung, um auf jene aufmerksam zu machen, die einen niedrigeren gesellschaftlichen Status hatten. Am 31. März 1872 wird sie als Tochter einer finnischen Mutter und eines adeligen Generals in Sankt Petersburg geboren. Ihrem Stand entsprechend genießt sie alle Annehmlichkeiten der Oberschicht, unter anderem eine hervorragende Schulbildung durch eine Privatlehrerin. Doch diese setzt ihr keine Scheuklappen auf oder erzieht sie dazu, die Gesellschaft stets von einem Elfenbeinturm herab zu betrachten. Im Gegenteil – Alexandra Kollontais Bewusstsein für soziale Ungerechtigkeit wird maßgeblich durch ihre Gouvernante geprägt. Mitunter gilt der Besuch einer Textilfabrik 1896 als augenöffnend und wegweisend für die junge Frau, die dort sieht, wie unwürdig und ausbeuterisch die Arbeitsbedingung besonders in der Anfangsphase der Industrialisierung sind. Ihre ihr in die Wiege gelegten Privilegien nutzt sie in dieser Zeit nicht wie von ihren Eltern und der gehobenen Gesellschaft intendiert – um eine gute Partie zu machen und sich auf einem durch Heirat gesicherten Vermögen auszuruhen. Stattdessen heiratet sie 1893 sehr zum Missfallen ihrer Eltern ihren mittellosen Cousin Wladimir, von dem sie 1894 einen Sohn zur Welt bringt. Doch die Ehe scheint eher ein kurzes Intermezzo in Kollontais Biographie darzustellen. Nach fünf Jahren Ehe zieht Kollontai eine Bilanz, die eine Frau zeigt, die trotz Zuneigung mehr wollte: „Wir haben uns getrennt, obgleich wir uns liebten. Aber ich fühlte mich eingesperrt […] Ich wollte frei sein“.

Heraus aus dem Käfig

Mit der Unterstützung ihrer Familie verlässt Kollontai kurz nach ihrer Trennung 1898 Russland und zieht nach Zürich, um dort Sozial- und Wirtschaftswissenschaften zu studieren. Doch das Studium, welches Frauen in Russland zu der Zeit noch vorbehalten blieb, interessiert sie bedeutend weniger als die Frage nach eben jener Ungleichheit, mit der sich Frauen konfrontiert sahen. Nach ihrer Rückkehr 1899 wird sie daher aktives Mitglied der sozialrevolutionären Bewegung und spricht sich für die Auflösung der Ehe als „bürgerlich-dekadente Institution“ aus – bemerkenswerterweise trotz ihrer eigenen Heirat aus Liebe. Ihre Entscheidung zur Trennung trotz einer eigentlich glücklichen Beziehung illustriert, wie wenig Raum zur Selbstentfaltung Frauen im rigiden Korsett der patriarchalen Gesellschaft zugestanden wurde. Kollontai selbst schreibt später: „Das ‚glückliche Dasein‘ einer Hausfrau und Gattin wurde mir zum ‚Käfig‘.“

Nach der gescheiterten Revolution 1905, in der die Hoffnung auf Neuerung im Keim erstickt wird, setzt sich Kollontai umso entschlossener für die Gleichberechtigung der Frau ein und verknüpft die soziale Frage mit der Dimension des Geschlechterkampfes. In der Folge fällt ihr auf, „[…] wie wenig sich [ihre] Partei mit dem Schicksal der Frauen der Arbeiterklasse beschäftigte und wie gering ihr Interesse an der Befreiung der Frau war“. Feminismus darf ihrer Meinung nach kein Luxusgut der höheren Klasse sein, sondern muss eine Verbesserung der Lebensumstände jeder Frau bewirken können.

Die feministische Revolutionärin

Da sie in ihrer Kritik auch scharfe Worte an die Regierung richtet, ist Alexandra Kollontai schließlich gezwungen, Russland 1908 zu verlassen. Ganze neun Jahre verbringt sie im Exil, zunächst in Deutschland, wo sie auf Clara Zetkin, Rosa Luxemburg und weitere Größe der deutschen Linken stößt, später in Frankreich und Skandinavien. 1909 veröffentlicht sie ihr Buch „Soziale Grundlage der Frauenfrage“. Nach der Oktoberrevolution 1917 kann Kollontai schließlich wieder nach Russland zurückkehren und wird von der nun herrschenden bolschewistischen Regierung zur Volkskommissarin für Soziales und Volksfürsorge ernannt. Unter Lenin wird sie somit zur ersten Ministerin der Welt. In ihrer Funktion als Volkskommissarin schafft sie binnen der wenigen Monate, in denen sie das Amt bekleidete, umfassende Neuerungen zur Gleichstellung der Geschlechter. Dabei vertritt sie einen dezidiert sozialistischen Feminismus, der die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Frau zum zentralen Fundament ihrer Überzeugungen macht. Nur durch Arbeit und ein eigenes Einkommen sei die Freiheit der Frau erreichbar.

In ihrer Ansprache „An die Arbeiter“ von 1920 findet sie deutliche Worte für ihre Position: „Genossen-Arbeiterinnen, lange Jahrhunderte war die Frau erniedrigt und rechtlos. Der Mann hat die Frau ernährt, dafür musste sie als seine unrechtmäßige häusliche Sklavin leben. Die Oktoberrevolution hat die Frau aus ihrer Gefangenschaft befreit. Jetzt haben Bäuerin und Bauer, Arbeiterin und Arbeiter dieselben Rechte. […] Aber das Leben hat die Frauen noch nicht befreit! Sie müssen noch zuhause arbeiten, die Kinder betreuen. […] Ohne die Gleichberechtigung der Frau gibt es keinen Kommunismus.“

Als Ministerin mit Tabus brechen

Ihre Reformen zur Erreichung dieses Ziels sind vielfältig und visionär. So erwirkt sie einen viermonatigen bezahlten Schwanger- bzw. Mutterschaftsurlaub mit Arbeitsplatzgarantie und finanziert den Ausbau der Infrastruktur zur Kinderfürsorge durch die Finanzierung und Errichtung zahlreicher Kindergärten, Krippen und Kinderheimen. Darüber hinaus werden zahlreiche öffentliche Wäschereien und Kantinen eröffnet, denn Kollontai definiert die Kindererziehung als kollektive Aufgabe der Gesellschaft und nicht als alleinigen Zuständigkeitsbereich der Mütter, deren Arbeitskraft und Potenzial bis dato meist im Schatten der Gesellschaft verblieben. Doch nicht nur die weibliche Care-Arbeit wird aus den Schatten der Familien in die Öffentlichkeit gezerrt – Kollontai schafft eine Bühne für alles, was entweder tabuisiert war oder als Frauenthema abgetan und abgewertet wurde: Von Aufklärungskampagnen zu Säuglingspflege und Hygiene bis hin zu Informationen über Verhütungsmöglichkeiten und gynäkologischen Beratungs- sowie Untersuchungsstellen. Der Fakt, dass Frauen einen Zugang zu Wissen und Entscheidungsmacht über ihren eigenen Körper bekamen war eine Pionierleistung und ist bis heute kein gesichertes Recht, selbst in so genannten Demokratien wie den USA.

Nach ihren wenigen Monaten als Ministerin tritt Alexandra Kollontai 1918 aus Protest gegen den Friedensvertrag von Brest-Litowsk (es wurden große Zugeständnisse an das deutsche Reich gemacht) von ihrem Posten zurück. Doch ihr feministisches Engagement reißt damit nicht ab, sondern verlagert sich auf die Integration der Frauenfrage innerhalb der Partei. Sie wird Leiterin der Frauenabteilung im Zentralkomittee. In dieser Funktion reformiert sie das Ehe- und Scheidungsrecht, indem sie beispielsweise die Eheschließung als kirchliche Trauung durch eine zivile Vermählung ersetzt und ein Scheidungsrecht implementiert, welches Scheidungen erleichtert. So wird auch der Sphäre des kirchlichen Einflusses etwas von seinem stigmatisierenden Potenzial genommen, was weibliche Emanzipation, losgelöster von moralisierenden Dogmen wie die Frau zu sein habe, signifikant erleichtert. Die revolutionärste und beinahe prophetische Neuerung ist neben der Anerkennung unehelicher Kinder die Legalisierung von Abtreibungen, welche auch heutzutage in den meisten Ländern Wunschdenken ist.

„Wege der Liebe“

Doch leider waren die hehren Ideale Kollontais in großen Teilen nur das – Vorhaben, die in einer bereits vom Patriarchat befreiten Gesellschaft umsetzbar wären. Die Realität war, dass eine einzige, sich als sexuell emanzipiert bezeichnende Kommunistin, ihren ausnahmslos männlichen Genossen gegenüberstand und immer wieder mit der Parteilinie in Konflikt geriet. Besonders ihre Vision der freien Liebe wird ihr von konservativeren und prüderen Genossen als lockerer (und implizit amoralischer) Lebenswandel ausgelegt. Dabei handelte es sich nicht etwa nur um Hedonismus oder reine Bedürfnisbefriedigung. Freie Liebe meinte die freie Entscheidung zum Geschlechtsverkehr mit Personen ohne Verpflichtungen wie finanzieller Abhängigkeit. Kollontai-Biographin Katharina Volk fasst es folgendermaßen zusammen: „Sie sagt, dass in der kapitalistischen Gesellschaftsform eine wirkliche Liebe zwischen den Geschlechtern nicht entstehen kann, weil dieses Besitzdenken, was wir in der Ökonomie haben, das überträgt sich auch auf unser Verständnis dessen, wie wir mit Menschen umgehen, dass wir auch das Gefühl haben, wir können einen Menschen besitzen.“

Alexandra Kollontai, die in Texten wie „Wege der Liebe“ (1925) die monogame Ehe als überkommenes Relikt vergangener patriarchaler Zeiten bezeichnet, propagiert stattdessen den Begriff der „Kameradschaftsehe“. Sie definiert diese Verbindung als gemeinsame Übernahme von Verantwortung für die Familie und der Entfaltung des Gegenübers, ohne dass dabei ökonomische Faktoren oder die Verpflichtung zur lebenslänglichen Beziehung (einem Strafmaß gleichkommend) eine Rolle spielen. Ihre Ideen zur gleichgestellten Liebe durch Solidarität sind bis heute aktuell, relevant und inspirierend. Doch Kollontai war ihrer Zeit voraus. Sie forderte eine offene Debattenkultur in der Partei und schloss sich 1921 der später als parteifeindlich eingestuften „Arbeiteropposition“ an. Ihre unverhohlene Kritik sorgte für eine Abseitsstellung innerhalb der Partei und führt schließlich dazu, dass sie ab 1923 zunächst in Norwegen und dann in Schweden als erste weibliche Botschafterin diplomatischen Aufgaben nachkommt. 

Als Botschafterin abgeschoben

Zu jener Zeit beginnt Kollontai, sich Stalin anzunähern, was ihr vermutlich das Leben rettete. Sie wird nicht wie viele andere Weggefährten Lenins von Stalin liquidiert. Im Gegenteil – ihre Karriere als Diplomatin ist von zahlreichen Erfolgen gekrönt. So gehört sie zur russischen Delegation, als Russland 1935 in den Völkerbund aufgenommen wird und sorgt bei Verhandlungen mit Finnland dafür, dass Finnland seine Unterstützung des Dritten Reiches einstellt und 1944 aus dem Krieg austritt. Von Stalin wird sie für diesen verhandelten „Frieden von Moskau“ ausgezeichnet und bekommt 1943 den Botschaftertitel verliehen. 1946 und 1947 wird sie für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen, erhält diesen aber nie.

Doch ihr Schweigen angesichts der politischen Verfolgungen und „Säuberungen“ in Stalins Regime machen sie im Exil zu einer indirekten Befürworterin des Diktators. Selbst als ihr zweiter Ehemann, der trotzkistische General Pawel Dybenko 1937 (zu diesem Zeitpunkt waren sie bereits getrennt) von Stalins Regime erschossen wird, ergreift Kollontai keine kritische Position. Zu den düsteren Aspekten ihrer Biographie zählt zudem die verstörenden Aussagen, die für ein Verbot der Fortpflanzung bei Menschen mit Erbkrankheiten plädiert, was man auch heute trotz ihrer zahlreichen liberalen Positionen und Verdienste nicht verschweigen darf. Alexandra Kollontai lebte in ihren letzten Jahren (durch einen Schlaganfall 1942 bedingt) größtenteils zurückgezogen und verstarb am 9. März 1952, kurz vor ihrem 80. Geburtstag, in Moskau. In ihren autobiographischen Aufzeichnungen zieht sie jene Bilanz, die es nach wie vor schwer macht, ihr mit einer Bezeichnung gerecht zu werden: „Ich habe nicht ein, sondern viele Leben gelebt“.

Ein brauchbarer Dichter

Veröffentlicht am von in Identitätspolitik, Neutralität

Zum 85. Geburtstag von Michael Schrang

Von Alfred J. Noll

Er bringt zur Sprache, worum es geht, wenn wir heute von der Kunst sprechen. Und weil Scharang einen Kopf hat und den Verhältnissen eine Stirn bietet, ist er nicht nur Dichter, sondern er besitzt auch die für den Essay notwendigen Erfordernisse.

Scharang weiß, dass die Kunst in eine Krise geraten ist. Statt Medium der Reflexion zu sein, wird das Kunstwerk zur bloßen Funktion der Gesellschaft, oftmals zum ideologischen Abklatsch. Die Geschichtlichkeit der Kunst ist nicht mehr vermittelt mit ihrer eigentlichen Funktion, zugleich Abbild der gegenwärtigen Wirklichkeit und Vorschein einer utopischen Zukunft, einer sichtbaren Vollkommenheit zu sein. Gerade deshalb sei es heute mehr denn je die Forschungsarbeit der Literatur, »die Welt zu gestalten; sie zu beschreiben, abzubilden – zu dokumentieren, was ist –, wäre zu wenig«.

Just das ist das Thema, mit dem sich Michael Scharang in seinen Essays seit den 1970er Jahren beschäftigt. Dass er bei diesem, bei seinem Thema blieb, das hat ihm bei manchen und mancherorts den Ruf eingehandelt, nicht mehr zeitgemäß zu sein, sich nur mit Gestrigem zu beschäftigen. Es ficht ihn dies aber nicht an. Aber in der Tat, zurecht kennzeichnet Scharang ein Defizit: »Die Kunst wird sorgfältig herausgelöst aus der Gesellschaft, in welcher sie entsteht« – und genau dagegen opponiert sein gesamtes Werk.

Michael Scharang ist Sozialist, und er ist es, unbeschädigt von allen Anfechtungen und Niederlagen, geblieben. Pointiert gesagt: Scharang ist zu klug, als dass er einstige Funktionärsdummheiten und -gemeinheiten der Sache des Sozialismus zur Last gelegt hätte, oder heute die Sache des Kommunismus für erledigt hielte, nur weil die Kapitalmächte einen Sieg errungen haben und der historisch zweite Versuch, ein sozialistisches Gesellschaftssystem zu errichten, in mancherlei Hinsicht durchaus deplorabel und stellenweise auch verdammenswert gescheitert ist: Die Waffen des Dichters und Essayisten brauchen nicht stumpfer zu werden, wenn die Verhältnisse widrig sind.

Michael Scharang treibt zur Veränderung: »Die Kunst als Feind des Immergleichen ist der Gegner des Bestehenden. Ist sie für diese Gegnerschaft zu schwach, gibt sie nur ein Abbild dessen, was ist, und bleibt im Kunstgewerblichen stecken.« Genau darum geht es. Für Scharang ist es eine Gewissheit, dass in der Kunst und in den Künstlern der Impuls der Emanzipation des Menschen in einer gelungenen Wirklichkeit stets enthalten ist, auch wenn der Kapitalismus die Kunst zur gebrauchswertfreien Ware an sich gemacht hat. Was uns Michael Scharang zeigt ist recht eigentlich nur eines: Dieses Wesen der Kunst kann keine kapitalistische Deformation ihr auf Dauer rauben.

Freie Fahrt für freien Handel?

Veröffentlicht am von in Neutralität, Sozialthemen

Von Nora Dornis

Panzer statt Autos

Aber ganz von vorne: Der Mercosur ist eine seit 1991 bestehende Wirtschaftsgemeinschaft aus mehreren lateinamerikanischen Staaten, nämlich Argentinien, Bolivien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. Venezuela ist seit 2016 als Mitglied suspendiert. Weiterhin gibt es 7 assoziierte Mitglieder: Chile, Peru, Kolumbien, Ecuador, Guyana, Suriname & Panama. Für die meisten assoziierten Mercosur-Mitglieder gelten die gleichen Freihandels-Regeln wie für die vollen Mitglieder, sie müssen allerdings mit zusätzlichen Abkommen bestätigt werden. Mercosur steht für “Mercado Común del Sur”, übersetzt “gemeinsamer Markt des Südens”. Der Mercosur ist ein Binnenmarkt, ähnlich dem EU-Binnenmarkt, mit 300 Mio. Einwohner*innen und einem BIP von 3 Billionen US$ (2024). Zum Vergleich: Die EU hat mit 27 Mitgliedsstaaten 450 Mio. Einwohner*innen und ein BIP von 18 Billionen € (2024, ca. 18,6 Bio. US$). Das Abkommen mit der EU ist jedoch nur von Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay unterzeichnet.

Autoritärer Winkelzug

Die EU und die Länder des Mercosur verhandeln seit nunmehr 30 Jahren über ein Freihandelsabkommen. 1995 wurde erstmalig ein Assoziationsabkommen geschlossen, welches das Vorhaben festhielt, ein Freihandelsabkommen zu schließen. Ende 2019 wurde nach vielem Hin und Her, und kommenden und gehenden Regierungen, schließlich eine grundsätzliche Einigung erzielt. Der Abschluss des Abkommens, der Einstimmigkeit innerhalb der EU-Staaten benötigte, scheiterte jedoch schließlich an der Ablehnung Österreichs unter der Regierung Kurz. Die EU-Kommission reagierte mit einem juristischen Trick: Weil im Abkommen auch einige politische Vorhaben bekräftigt wurden, löste sie den wirtschaftlichen Teil aus dem Abkommen heraus, sodass nun über zwei Abkommen verhandelt wird. Dabei muss das wirtschaftliche Abkommen (Interims-Handelsabkommen, IHA) jetzt nur noch mit einer einfachen Mehrheit der EU-Staaten verabschiedet werden – was am 09.01.2026 dann auch gegen die Stimmen von Frankreich, Polen, Ungarn, Irland und Österreich, sowie der Enthaltung Belgiens, geschah. Das restliche Abkommen, nun als EMPA, EU-Mercosur-Partnerschafts-Abkommen, bezeichnet, würde bei Verabschiedung auch das IHA ablösen – sofern diese Verabschiedung jemals passiert. Bevor das IHA in Kraft tritt, wird es auch vom EU-Parlament nochmal abgestimmt.

Darauf wollte das Parlament jedoch nicht warten. In Reaktion auf die Unterzeichnung des Abkommens durch die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Mercosur-Staatschefs, stimmte das EU-Parlament am 21.01. einem französischen Antrag zu, das Abkommen vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) zunächst auf Vereinbarkeit mit den EU-Verträgen zu prüfen. Das Abstimmungsergebnis war knapp: 334 zu 324 Stimmen. Ein strategischer Schachzug, denn eine Abstimmung über das ganze Abkommen wäre tendenziell ähnlich, aber vermutlich doch etwas mehr in Richtung Zustimmung zum Abkommen ausgefallen. So hingegen wird der Prozess insgesamt verzögert, und es könnte tatsächlich sein, dass das Abkommen nicht mit den EU-Verträgen vereinbar ist. Üblicherweise dauern solche Prüfungen vorm EuGH zwischen einem und zwei Jahren. Während dieser Zeit hat die Kommission allerdings trotzdem die Möglichkeit, das Abkommen vorläufig in Kraft zu setzen. Somit bleibt es spannend, wie sehr die Kommission ihre Kräfte mit den Mitgliedstaaten und dem Parlament messen möchte.

Ausbeutung mit Tradition

Soviel zum Prozess – aber was steckt denn nun drin im Dokument? Das Abkommen ist ein ganz klassisches Freihandelsabkommen, das heißt die grundsätzlichen Beweggründe sind einfach: Agrarprodukte wie Soja, Zucker und Ethanol, aber auch insbesondere Rindfleisch und Geflügel sollen fast zollfrei und mit weniger Bürokratie und Prüfungen in die EU eingeführt werden. Im Gegenzug fallen fast alle Zölle auf EU-Exporte weg – wobei es sich insbesondere um industrielle Produkte handelt: Maschinen, Chemikalien, Autos (looking at you, Deutschland), sowie Wein und Käse. Im Abkommen werden noch viele weitere Details vereinbart, insgesamt lässt sich zusammenfassen: Durch den Abschluss wird der Handel zwischen den beiden Freihandelszonen deutlich vereinfacht, EU-Produkte werden beschützt, zum Beispiel durch verbindliche Herkunftsbezeichnungen, und Mercosur-Produkte werden so günstig wie möglich in die EU gebracht.

Doch das Abkommen verschärft viele soziale, ökologische und wirtschaftliche Probleme, die sich in den letzten 200 Jahren globaler kapitalistischer Entwicklung aufgetan haben. Grundsätzlich ist es sehr wahrscheinlich, dass sich durch das Abkommen landwirtschaftliche Produktion weiter von der EU nach Mercosur verlagert, sowie dass industrielle Produktion aus der EU neue Absatzmärkte, und somit Wachstumschancen, findet. Intensivierte landwirtschaftliche Produktion in Mercosur könnte jedoch zu zunehmenden Umweltschäden vor Ort führen, insbesondere zu Regenwald-Rodungen, die sich auf planetare Grenzen wie Klima und Biodiversität auswirken und indigene Bevölkerungsgruppen vertreiben. Auch der Einsatz von Pestiziden, der zu Ertragssteigerungen führt, ist in der EU stärker reguliert als in Mercosur, wo die Schäden zukünftig entstehen. Das Perfide dabei: Die Konzerne, die die Pestizide verkaufen, sitzen in der EU. Durch die Verschiebung wird weiterhin befürchtet, dass Arbeitsplätze innerhalb der EU in der Landwirtschaft wegfallen. Der Landwirtschaftssektor in Mercosur steht wegen der schlechten Arbeitsbedingungen regelmäßig in der Kritik – für Arbeitnehmer*innenrechte oder Umweltauswirkungen sind jedoch keine zusätzlichen Regelungen im Abkommen vereinbart. In Kombination mit der kürzlich aufgeweichten EU-Lieferkettenrichtlinie sind das keine guten Nachrichten.

Reproduktion von Ungleichheit

 Diese Kritiken wurden im langen Verhandlungsprozess sowohl von Bauern und Bäuerinnen als auch von zivilgesellschaftlichen Organisationen geäußert. Eine ungewöhnliche Allianz – aber sie hat 2019 dazu beigetragen, dass die österreichische Regierung das Abkommen abgelehnt hat. Vor allem aber riskiert das Abkommen, globale Ungleichheiten strukturell zu reproduzieren. Die Spezialisierung der Mercosur Länder auf landwirtschaftliche Produkte, während industrielle Produkte aus der EU importiert werden, hindert die Entwicklung von Produktionskapazitäten innerhalb des Mercosur, was zusätzlich verschärft wird durch den besonderen Schutz geistigen Eigentums, der mit dem Abkommen ebenfalls eingeführt wird.

Politik für den Profit

Der Ausgang der Verhandlungen vorm EuGH sowie der Abstimmung im EU-Parlament sind ungewiss, und die nächsten politischen Schachzüge der EU-Kommission könnten noch einige Überraschungen für die interessierten Leser*innen bereithalten. Eines ist jedoch klar: Solch neokoloniale Handelspolitik ist mittel- bis langfristig vor allem im Interesse des europäischen Kapitals, nicht der internationalen Arbeiter*innen.