Keine Gesellschaft, kein Unternehmen, auch der private Haushalt, kommt ohne ein gewisses Maß an Planung aus. Sozialistische Gesellschaften gehen grundsätzlich vom Anspruch der Planmäßigkeit aus, der Möglichkeit der rationellen Gestaltung der Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft.
Von Michael Graber
Sozialismus ist im Sinne der Klassiker des wissenschaftlichen Sozialismus die Übergangsgesellschaft von der bürgerlichen Gesellschaft des Kapitalismus zur kommunistischen Gesellschaft. Sie ist, wie Marx in der „Kritik des Gothaer Programms“ 1875 konkretisierte, eine Gesellschaft nicht wie sie sich auf ihrer eigenen Grundlage entwickelt, sondern wie sie aus der alten Gesellschaft entsteht, wobei sie unvermeidlich mit deren Muttermalen behaftet ist. In dieser Phase der gesellschaftlichen und ökonomischen Entwicklung gelte noch das bürgerliche Verteilungsprinzip: „Jeder nach seinen Fähigkeiten, Jedem nach seiner Leistung“, im Unterschied zum kommunistischen Verteilungsprinzip: „Jeder nach seinen Fähigkeiten, Jedem nach seinen Bedürfnissen“. Dies sei allerdings erst möglich, „nachdem die knechtende Unterordnung der Individuen unter die Teilung der Arbeit, damit auch der Gegensatz geistiger und körperlicher Arbeit verschwunden ist; nachdem die Arbeit nicht nur Mittel zum Leben, sondern selbst das erste Lebensbedürfnis geworden; nachdem mit der allseitigen Entwicklung der Individuen auch ihre Produktivkräfte gewachsen und alle Springquellen des genossenschaftlichen Reichtums voller fließen“.
Sozialismus bedeute, so Marx, dass die „assoziierten Produzenten…ihren Stoffwechsel mit der Natur rational regeln, unter ihre gemeinschaftliche Kontrolle bringen… ihn mit dem geringsten Kraftaufwand und unter den ihrer menschlichen Natur würdigsten und adäquatesten Bedingungen vollziehen“, Dazu werde „die nationale Zentralisation der Produktionsmittel…die natürliche Basis einer Gesellschaft werden, die sich aus Assoziationen freier und gleichgestellter, nach einem gemeinsamen und rationellen Plan bewusst tätiger Produzenten zusammensetzt“.
Zwei Unbestimmtheiten
Aus diesen allgemeinen Grundsätzen bleiben zwei Unbestimmtheiten;
Erstens: Es ist und bleibt unbestimmt, welchen Zeithorizont die Übergangsperiode des Sozialismus einnehmen werde, konkret auf welchem Niveau der Entwicklung der Produktivkräfte ein Übergang zum „Kommunismus“ möglich oder anzustreben ist. Das hat in der Entwicklung kommunistisch geführter Staaten, die sich auf den Marxismus beriefen, zu unterschiedlichen Konzeptionen und Zeithorizonten geführt, die allerdings auch durch unterschiedliche objektive und zeitliche Umstände bedingt waren. Vier Jahre nach der Oktoberrevolution und nach dem Ende des Bürgerkriegs und der dadurch hervorgerufenen ökonomischen und sozialen Zerrüttung, entwickelte Lenin die „Neue Ökonomische Politik“, die auf einen langfristigen Übergang zum Sozialismus in Russland unter Einbeziehung staatskapitalistischer Elemente und des Ausbaus genossenschaftlicher Strukturen orientierte. Gleichzeitig wurde die Zentralisierung des Ausbaus der Elektrizitätswirtschaft mit dem GOELRO-Plan in Angriff genommen („Sozialismus = Sowjetmacht +Elektrifizierung“) und die staatliche Plankommission GOSPLAN geschaffen.
Wenige Jahre später, ab 1927/28 wurde aber unter Stalin mit dem ersten Fünfjahresplan die beschleunigte Industrialisierung zur Schaffung einer materiell-technischen Basis für den unmittelbaren Aufbau des Sozialismus (unter Inkaufnahme immens großer menschlicher Opfer) begonnen. Unter Chruschtschow wurde 1961 programmatisch der Übergang zum Kommunismus binnen zweier Jahrzehnte verkündet, was sich rasch als purer Voluntarismus herausstellte.
Im Gegensatz dazu entwickelte die DDR unter Ulbricht die These, dass Sozialismus eine lange historische Entwicklungszeit in Anspruch nehmen werde und deshalb als eigenständige Gesellschaftsformation zu betrachten sei.
Das administrativ-zentralistische Planungssystem
Zweitens: Es blieb unbestimmt, wie die „planmäßig bewusste Organisierung der Gesellschaft“ einzurichten ist, außer der staatlichen Inbesitznahme der Produktionsmittel im Namen der Gesellschaft. Die frühe Sowjetunion unter Lenin führte außer dem schon erwähnten GOELRO-Plan das Außenhandelsmonopol und die staatliche Kontrolle der Finanzwirtschaft ein, ließ aber im Interesse des Bündnisses mit der Bauernschaft freien Handel zu und vergab große Konzessionen an ausländisches Kapital zur Erschließung von Bodenschätzen.
Erst mit der Industrialisierung wurde die zentrale staatliche Planungsbehörde GOSPLAN auf der Basis von Fünfjahresplänen beauftragt, strikte Vorgaben für Produktion und Verteilung von Ressourcen und Produkten auf gesamtstaatlicher, republik- und branchenmäßiger und betrieblicher Ebene zu erstellen. Diese Art von administrativ-zentralistischer Planung erlaubte die Konzentration von Ressourcen und Arbeitskräften auf wichtige zentrale Projekte, wie sie für die Industrialisierung erforderlich waren (Kohlebergbau, Stahlwerke, Kraftwerke etc.) in relativ kurzer Zeit und war in dieser Hinsicht erfolgreich. Auch nach dem Krieg gelang durch die administrativ-zentrale Planung ein rascher Wiederaufbau und neben der Atom- und Rüstungsindustrie auch spektakuläre Projekte wie der zeitweise Vorsprung in der Raketen- und Weltraumtechnik.
Das administrativ-zentrale Planungssystem wurde nach 1945 von allen sozialistischen Ländern im Einflussbereich der Sowjetunion (SU) übernommen, es gab keine andere Reverenz, nationale Besonderheiten bekamen untergeordnete Bedeutung und die „führende Rolle“ der SU bzw. der KPdSU ließ auch nichts anderes zu. „Sozialismus“ wurde politisch und ideologisch mit dem in der SU entwickelten Planungssystem verbunden.
Die Notwenigkeit von Reformen und Reformversuche
Ab den 60er Jahren verdichteten sich die Anzeichen, dass das Wirtschaftswachstum, das sich vorwiegend auf das Wachstum extensiver Faktoren stützte, keine weitere Dynamik erlaubte. Es setzten in den meisten Ländern des „realen Sozialismus“ Reformversuche ein, die zum Ziel hatten, die intensiven Faktoren des Wirtschaftswachstum, d.h. die Effektivität der Produktion und der Wirtschaft insgesamt (Rationalisierung, Einsparung von Ressourcen und Arbeitskräften, den wissenschaftlich-technischen Fortschritt in allen Bereichen) zu stärken („weg von der Tonnenideologie“).
Dabei tauchten bisher wenig beachtete, behandelte oder auch verdrängte oder tabuisierte theoretische und ideologische Fragen auf. Zentrales Thema wurde, inwieweit marktwirtschaftliche Methoden im Sozialismus angewendet werden können oder müssen. Theoretischer Hintergrund der Frage war und ist, ob und inwieweit das von Marx entwickelte Wertgesetz, das die Proportionen und die Verteilung der in der Gesellschaft zur Verfügung stehende Arbeitszeit regelt, objektiv auch im Sozialismus gilt. Die Anerkennung in der Theorie führte allerdings nur zu zwiespältigen Resultaten in der Wirtschaftspolitik.
1962 setzte in der SU nach der Veröffentlichung eines Artikels des ukrainischen Ökonomen Liberman („Plan, Gewinn und Prämie“) eine Reformdebatte ein. Der Jahresplan 1965-70 übernahm einige der Reformvorschläge. Als Planerfüllung galt etwa nicht mehr die Bruttoproduktion, sondern die verkaufte Produktion – also die realisierte, d.h. reale Warenproduktion.
Vor dem Hintergrund einer fast unüberschaubaren Planungsbürokratie, die mit dem extensiven Wirtschaftswachstum mitgewachsen war, griffen rein administrative Reformen nicht mehr. Nach heutigen Angaben russischer Ökonomen (1) gab es in der Zeit zwischen Mitte der 60er und bis Mitte der 80er Jahre in der SU etwa 600 Ministerien und andere Behörden, die mit Planungsaufgaben betraut waren. Diesen standen seit Ende der 50er Jahre über 200.000 Industriebetriebe und 100.000 Baustellen, 85.000 Kolchosen und 5.000 Sowchosen gegenüber. Dies erforderte Abermillionen Beschlüsse zu den Planauflagen um die Güterströme zu bewegen.
In diesen Reformversuchen ging es um die Erhöhung der Effektivität der Wirtschaft unter Einbeziehung marktwirtschaftlicher Elemente und damit verbunden um die Schaffung von betrieblichen, aber auch persönlichen Anreizen, gegen Gleichmacherei und um die Stärkung des Leistungsprinzips.
Die meisten Reformen scheiterten
Die Reformversuche setzten sich nicht durch und wurden, wenn überhaupt, von den jeweiligen Staats- und Parteiführungen nur teilweise aufgegriffen oder wieder gänzlich abgebrochen. Ausschlaggebend dafür waren offensichtlich sowohl ideologische Vorbehalte gegen marktwirtschaftliche Methoden, die mit Kapitalismus gleichgesetzt wurden, Angst vor Kontrollverlust über Teile der Wirtschaft, aber auch die geringe Bereitschaft lange bestehende staatliche Planungsstrukturen umzubauen, die mit den politischen Entscheidungsstrukturen verbunden waren.
In der DDR etwa führten die Maßnahmen des „Neuen Ökonomischen Systems“ der 60er Jahre zu Friktionen. Obwohl die DDR zu den industriell fortgeschrittensten sozialistischen Ländern zählte, reichte die Akkumulationskraft aus der Eigenerwirtschaftung der Mittel aus den Betrieben nicht aus, um gleichzeitig mehrere gesellschaftlich wichtige Ziele zu finanzieren, was zu wachsender Verschuldung führte (2). Ein Umstand, der auch die meisten anderen sozialistischen Länder betraf.
Mitte der 80er Jahre hatten die sozialistischen Länder Osteuropas einschließlich der SU etwa 140 Mrd. Dollar Schulden im kapitalistischen Ausland und zahlten jährlich bis zu 15 Mrd. Dollar Zinsen, was einen beträchtlichen Abzug vom Nationaleinkommen bedeutete.
Nicht unerwähnt kann bleiben, dass die Länder des „Rats für gegenseitige Wirtschaftshilfe“ (RGW), das Wirtschaftsbündnis der sozialistischen Länder, das von 1949 bis 1991 bestand, dem Boykott der sogenannten Cocom-Liste, einem Sanktionsystem, ausgesetzt waren, die diese von fortgeschrittener Technik fernhalten sollte – ein Bestandteil des Wirtschaftskrieges des Kalten Krieges. Im RGW selbst war es überdies nur in geringem Ausmaß gelungen, internationale Arbeitsteilung und Integration zu organisieren.
Kritische Sicht auf die administrativ-zentralistische Planung marxistischer Autoren
Eine prinzipielle Kritik an den Unzulänglichkeiten der administrativ-zentralen Planung im „realen Sozialismus“ formulierte der österreichische Kommunist Hans Kalt (1922-2009, Landtagsabgeordneter, Chefredakteur der Volksstimme, Finanzreferent und Mitglied des Politischen Büros der KPÖ). In dem 1994 erschienen Buch „Stalins langer Schatten“ (3) führte er als entscheidenden Mangel die in der Praxis kaum oder nicht beachtete Wirkung des Wertgesetzes an. Marx stellte im 3.Band des „Kapital“ fest, dass „nach Aufhebung der kapitalistischen Produktionsweise, aber mit Beibehaltung gesellschaftlicher Produktion, die Wertbestimmung vorherrschend in dem Sinne (bleibt), dass die Regelung der Arbeitszeit und die Verteilung der gesellschaftlichen Arbeit unter die verschiedenen Produktionsgruppen, endlich die Buchführung darüber wesentlicher denn je wird“.
In der Etappe der Industrialisierung und der Schaffung der materiellen Basis des Sozialismus war weitgehend unbestritten, dass die Produktion von Produktionsmittel Vorrang hatte, schneller wachsen musste als die Konsumgüterindustrie. Allerdings verfestigte sich dieser Ansatz zu einem Dogma. Als sich andere Erfordernisse geltend machten, führte das zu Disproportionen in Wirtschaft und Gesellschaft und zu Mangelerscheinungen, die vielfach charakteristisch für die sozialistischen Wirtschaften wurden.
Da die festgesetzten Preise oft oder meist nicht den tatsächlichen Werten (auch den international geltenden) entsprachen, förderte das nicht nur Disproportionen, sondern führte auch zu Rückständigkeit gegenüber den entwickelten kapitalistischen Ländern. So gab es z.B. keinen Preismechanismus, der den „moralischen Verschleiß“ von Produktionsanlagen oder Produkten, deren Entwertung durch effektivere Technik oder veraltete Produkte anzeigte. Derart abgewertete Produkte konnten im Export nicht den Preis erzielen, der dem ursprünglichen industriellen Wert (bzw. der darin enthaltenen investierten Arbeitszeit) entsprochen hätte.
Die Preispolitik war eine Achillesferse der administrativ-zentralistischen Planung des „realen Sozialismus“. Damit verbunden war die praktische Handhabung der Rolle des Geldes. Überwiegend wurde das Geld nur als Zahlungsmittel aber nicht als Vermittler der in der Gesellschaft produzierten Werte betrachtet.
Im Hinblick auf den oft fehlenden Planungsvorlauf bei notwendigen betrieblichen Veränderungen oder wegen chronischer Mangelwirtschaft resümierte Kalt: „Von einer bestimmten Entwicklungsstufe an konnte das System nur mehr dadurch Erfolge aufweisen, dass seine Prinzipien von tüchtigen Betriebsleitungen durchbrochen wurden. Diese verstanden es „stille Reserven“ im Betrieb aufzubauen, …ohne die bürokratischen Planungsstellen einzuschalten. Natürlich schuf dies gleichzeitig Möglichkeiten der persönlichen Bereicherung der beteiligten Wirtschaftsfunktionäre. Dies umso mehr, als sie sich dabei nicht nur außerhalb der Planung, sondern auch außerhalb jeder Kontrolle bewegten. Die Zunahme der „Schattenwirtschaft“ parallel zur zunehmenden ökonomischen Differenzierung der sowjetischen Wirtschaft entsprach also durchaus einer ökonomischen Logik“.
Während in den kapitalistischen Industrieländern bereits „just in time“ produziert wurde, verfügte die SU gegen Ende der 80er Jahre über größere Lagerbestände als das jährliche Nationalprodukt, d.h. es war mehr Arbeitszeit in einer Form gebunden, die wenn sie überhaupt noch gesellschaftliche Werte darstellten, verzögert oder eben gar nicht in den Wirtschaftskreislauf eingingen.
Im Buch „Gemeinwesen DDR“ (4) des renommierten DDR-Ökonomen Harry Nick, zuletzt Professor an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim ZK der SED, bezeichnet er den „Dauermangel“ als größtes Ärgernis im Alltag und als das stärkste Innovationshemmnis in allen sozialistischen Ländern. Eine Wirtschaftsordnung, die ein dauerndes Gleichgewicht von Gesamtangebot und Gesamtnachfrage hervorzubringen und beständig aufrechtzuerhalten vermochte, sei bislang nicht gefunden worden. Das Ungleichgewicht im „realen Sozialismus“ habe aber entscheidend seine Ursache im Lenkungssystem und den damit verbundenen (politischen) Interessenlagen, so Nick. Die Effektivitätssteigerung sei nicht originäres Ziel der Produktion gewesen, sondern bloß der einzige „Fluchtweg“ aus äußeren administrativ erzeugten Zwängen.
Übrigens: Im 2400 Seiten umfassenden zweibändigen Ökonomischen Lexikon der DDR aus dem Jahr 1967 findet man kein Stichwort zum Begriff „Mangel“.
Box: Dieser Text wurde im Rahmen des Ökonomie-Arbeitskreises in der KPÖ verfasst.
(1) Die Kossygin Reform, Ein Rückblick auf 60 Jahre, Runder Tisch bei der Redaktion der Zeitung Prawda, 17. 10. 2015.
(3) Hans Kalt, Stalins langer Schatten, Papyrossa Verlag, 1994
(4) Harry Nick, Gemeinwesen DDR, VSA Verlag, 2003