Der Bankrott der Kriegslogik

von Werner Wintersteiner

In dem vielbeachteten Buch Wahnsinn Rüstung von Peter Koch (1982) wird die Absurdität der damaligen Aufrüstungswelle der NATO (verharmlosend „Nachrüstung“ genannt) aufgedeckt, die der Autor durch keinerlei Bedrohungsanalyse gerechtfertigt sah.

Der provokante Titel war Programm: das, was als selbstverständlich und vernünftig hingestellt wurde, als Wahnsinn zu entlarven.

Wer diese Zeit erlebt hat, hat heute wohl ein Déjà-vu. Allerdings mit dem großen Unterschied, dass es damals funktionierende Mechanismen zur Rüstungskontrolle gab und dass eine weltweite Friedensbewegung Einfluss auf die Öffentlichkeit nahm, sodass es 1987 schließlich zum INF-Vertrag kam (beiderseitige Vernichtung von landgestützten Nuklearraketen mit Reichweiten von 500–5500 km). Heute ist die Situation viel gefährlicher, weil alle Verträge zur Rüstungsbegrenzung ausgelaufen sind oder gekündigt wurden und weil die USA wie auch Russland sich in einer bis dato unerhörten Weise über das Völkerrecht hinwegsetzen, Militärinterventionen durchführen und neue Kriege anzetteln.

Und gerade in dieser so brisanten Situation sehen europäischen NATO-Staaten keinen anderen Weg, als dieses Spiel mitzuspielen, ihrerseits die Rüstungsausgaben gewaltig zu erhöhen, auf 5 % ihres Bruttosozialprodukts. Und es ertönt sogar immer lauter der Ruf nach eigenen Atomwaffen der EU. Die Rückkehr zur Atomenergie, die Von der Leyen kürzlich verkündet hat, steht wohl auch in diesem Zusammenhang. Diese Aufrüstung erfolgt ungeachtet der Tatsache, dass die NATO-Staaten, auch ohne USA, Russland in allen Bereichen außer den Atomwaffen haushoch überlegen sind, wie eine Greenpeace-Studie nachweist und Militärexperten bestätigen. Auch wenn man der Meinung ist, dass Russland nach seinem Angriff auf die Ukraine auch die EU bedrohen möchte, wäre es kontraproduktiv, mit Gegendrohungen zu antworten. Denn die militärischen, materiellen und geistigen Kriegsvorbereitungen verschärfen nur die bestehenden Spannungen und das Misstrauen und tragen zu Gegenreaktionen bei. Damit erhöhen sie die Gefahr, dass es tatsächlich zu einem Weltkrieg kommt.

Über den Sinn des Wahnsinns

Angesichts dessen stellt sich die Frage nach dem Warum. Was ist der Sinn hinter dem Wahnsinn? Gibt es da überhaupt einen Sinn? Müssen wir tatsächlich mit dem Wahnsinn als Faktor der Weltpolitik rechnen? Die offizielle Begründung lautet: Aufrüstung ist die logische (und einzig mögliche) Antwort auf eine reale Bedrohung. Es geht um unsere Sicherheit.

Wie schon dargelegt, ist das sachlich nicht richtig. Noch wichtiger ist aber das Faktum, dass das Argument an sich falsch ist. Es gibt alternative Verhaltensweisen im Fall einer Bedrohung, die im Gegensatz zur Spiegelung des gegnerischen Verhaltens und damit des Aufschaukelns des Konflikts auf Entspannung und Détente setzen. Die Entschärfung der Kuba-Krise, der Helsinki-Prozess, die Beendigung des Kalten Krieges sind lauter Beispiele dafür.

Doch vielleicht hat der Rüstungswahn ganz andere Gründe? Geht es hier um die Interessen der Rüstungsindustrie, die bereits als Lokomotive für das Wirtschaftswachstum gelobt wird? Geht es um ein Expansionsstreben der großen EU-Staaten, die auf kleinere Druck ausüben, doch der NATO beizutreten?

Das mag so sein, erklärt aber noch nicht, warum diese Politik – gegen die Mehrheit der Menschen gerichtet – so wirkungsmächtig ist. Wir müssen verstehen, dass hinter dieser potentiell selbstmörderischen Politik, eine, wenn auch absurde Logik steckt. Wenn man einmal die Grundannahmen akzeptiert hat, dann ergeben sich daraus »logisch« die nächsten Schritte. Die Aufrüstung wird mit einer »vernünftigen« Sicherheitslogik legitimiert, die allerdings in den meisten Fällen unvermeidlich in die Kriegslogik mündet.

Wie sicher ist die Sicherheitslogik?

Sicherheitslogik versteht sich als Kriegsvermeidung. Es ist die hoffungsvolle Behauptung, militärische Gewalt wäre ohnehin nur das »letztes Mittel«, wenn alle anderen Mittel versagt haben. Doch die Erfahrung zeigt, dass die militärische Option schnell zum »ersten Mittel« wird.Schon alleine die immensen Investitionen in Militär und Rüstung gehen auf Kosten jeder zivilen oder diplomatischen Konfliktbearbeitung. Österreich setzt auf das Bundesheer und spart beim Außenministerium. Ganz zu schweigen von den Kürzungen bei der zivilen Sicherheit, Gewaltschutz, Gesundheit, Umweltschutz. Dazu kommt, dass damit die gesamte politische, mediale, pädagogische Aufmerksamkeit auf das Militär und die Logik der Abschreckung gelenkt wird. Eine Kultur des Friedens kann sich nicht entfalten, eine Praxis der gewaltfreien, diplomatischen wie auch zivilen Konfliktbearbeitung bleibt unterentwickelt.

Die militärische Sicherheitslogik kapert unsere legitimen Sicherheitsbedürfnisse. Egal was dein Problem ist, Rüstung ist die Lösung! Statt alle Kraft auf das Eindämmen der Klimakatastrophe zu richten, statt die Lehren aus Covid-19 zu ziehen und entsprechend vorzusorgen, statt die Schere zwischen Arm und Reich wieder zu schließen, wird überall gespart, nur für das Militär gilt: Koste es, was es wolle.

Die Sicherheitslogik mündet in die Kriegslogik

Wer aber Frieden durch Sicherheit verlangt, statt Sicherheit durch Frieden anzustreben – wer also der Sicherheitslogik anhängt, handelt sich regelmäßig eine Logik der Gewalt und des Krieges ein. Dazu kommt die Heuchelei – Sicherheit als Vorwand für handfeste Interessen. Man interveniert nicht dort, wo man bedroht ist oder andere vor Bedrohung schützen möchte, sondern wo es um strategischen Einfluss oder Rohstoffe geht.

Die erratische Politik von Donald Trump ist keine Ausnahme von der Kriegslogik, sondern ihre groteske Übersteigerung. Der Angriff auf den Iran folgt offenbar keinem klaren Plan und verfolgt kein realistisches Ziel. Der Krieg scheint Trump längst englitten zu sein und droht einen Flächenbrand in der gesamten Region auszulösen. Aber das war ja auch beim Irakkrieg und beim Angriff auf Libyen so. Die Kriegslogik führt dazu, das Völkerrecht als unverbindliche Nebensache zu betrachten und jede Gewalt als legitim, solange sie den eigenen Interessen dient. Aus der Rechtsordnung wird das uralte Recht des Stärkeren. Die Kriegslogik ist, auch ohne Krieg, ein Schritt in die Barbarei. Und sie führt in den Krieg.

Friedenslogik

Friedenslogik hingegen weiß: Frieden kann nicht durch Gewalt entstehen. Das gilt in der Innen- wie in der Außenpolitik. Friedenslogik versucht zunächst immer, Konfliktherde aufzuspüren und Spannungen zu entschärfen, bevor sie zu Krieg führen. Sie trachtet danach, Kriege mithilfe des breiten Spektrums politischer und diplomatischer Aktivitäten und bewährter Strukturen wie UNO und OSZE zu beenden. Besonders für kleine neutrale Staaten gilt: Wir können nicht mit dem Rüstungswettlauf mithalten. Wir müssen uns stattdessen durch das Anbieten guter Dienste und die Vermittlung in Konflikten profilieren. Das bedeutet auch den Aufbau gewaltfreier, ziviler Konfliktbearbeitung. Österreich hätte die Chance, sich als neutrale »Friedensrepublik« auszuzeichnen, die ihre Friedenspolitik auch in der EU vertritt und diese von ihren Supermacht-Bestrebungen abzuhalten versucht. Und die über den engen europäischen Horizont blickt, um Verbündete im globalen Süden zu finden.

Friedenslogik garantiert keinen Frieden. Aber sie erhöht die Chancen auf Frieden. Das meint auch der Wahlspruch des österreichischen Friedenspioniers Hans Thirring: Mehr Sicherheit ohne Waffen.