Von Elena Ellmayr
Panzer statt Autos
Panzer statt Autos: Der Irrglaube vom Aufschwung durch Aufrüstung „Europa muss verteidigungsfähig werden“ – das ist der Schlachtruf unserer Zeit. Wer diese Devise infrage stellt, gilt wahlweise als naiv, wirklichkeitsfremd oder gleich als Feind.
Friedenspolitik? Abgehakt. In der neuen Weltordnung von Gut gegen Böse ist sienicht mehr vorgesehen. Und das Ironische daran: Selbst viele, die einst die Waffe verweigerten, sich in der Hippiebewegung wiederfanden und „Make Love, not War“ skandierten, marschieren heute im Gleichschritt mit. Waffen, Panzer, Drohnen – wer dafür ist, zeigt seinen “Realismus”..
Für die, die nicht so recht glauben wollen, dass mehr Waffen wirklich mehr Frieden bringen, gibt es noch handfestere “Argumente”: Jobs, Wachstum, Wohlstand. Der Mythos von der Rüstungsindustrie als Wirtschaftsmotor feiert sein Comeback – als wären wir zurück in den goldenen Zeiten des Kalten Krieges. Diese Hoffnungen auf Wirtschaftswachstum durch Aufrüstung machen sich auch in Österreich breit. Zahlreiche Medien spüren der Frage nach, wie Österreichs Betriebe von der Aufrüstung profitieren können.
Nur: Waffen schaffen weder Frieden noch nachhaltige Perspektiven. Sie sind nichts weiter als ein gigantisches Umverteilungsprogramm – Milliarden fließen von öffentlichen Kassen in die Taschen der Rüstungsindustrie. Und am Ende bleibt kein Frieden, kein Aufschwung, sondern ein militarisiertes Europa, das seine eigenen Zukunftschancen verspielt und das, was vom sogenannten Sozialstaat noch übriggeblieben ist, endgültig begraben hat. In dieser Dynamik stecken wir in Europa mittendrin. Wenn selbst Deutschland die heilige Schuldenbremse aussetzt, wissen wir: Es wird ernst. Leider wissen wir auch, dass das selten Gutes verheißt. Schließlich wurde jahrzehntelang Infrastruktur, Bildung und Soziales heruntergewirtschaftet und keine Regierung stellte je den Kürzungswahn infrage. Nicht möglich, hieß es, das Geld sei nun mal nicht da. Doch offenbar braucht es nur den richtigen Zweck – plötzlich ist es ein Leichtes, 100 Milliarden Euro für ein „Sondervermögen Bundeswehr“ locker zu machen und nochmal 500 Milliarden draufzusetzen.
17 Milliarden in Österreich
Auch Österreich zieht eifrig mit: Der Aufbauplan 2032 sieht rund 17 Milliarden Euro an Investitionen in den nächsten 7 Jahren vor und trotz Neutralität beteiligt man sich inmitten eines Kürzungsmarathons am milliardenschweren Projekt Sky Shield zum Ausbau des NATO Raketenabwehrprogramms durch die Hintertür. Und zur Legitimation werden gleich bedrohliche Szenarien serviert – damit Putin nicht angreift, müsse die Rüstungsmaschinerie jetzt laufen.
Aber nicht nur deshalb: „Wir brauchen einen Rüstungspakt, der unsere Industrie stärkt und Planungssicherheit gibt.“ Sprich: Die marode Autoindustrie, wofür die EU nur allzu gern China statt sein eigenes Management-Versagen verantwortlich macht, braucht einen neuen Motor – und wenn’s nicht E-Mobilität ist, dann eben Panzer. So zynisch es klingt, es klingt für viele zuerst mal plausibel.
Der österreichische Waffenhersteller Steyr Arms beliefert mit seinen Schusswaffen weltweit Militärs und Polizei. Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall baut in Österreich Lkws. Auch der US-Konzerns General Dynamics produziert in ehemaligen Steyr-Daimler-Puch Werken Radpanzer. Steyr Motors lässt seine Motoren auch in Militärtransportern verbauen. „Der Rüstungsboom steht uns noch bevor“, heißt es von Unternehmensseite. Der Preis dafür wird in Menschenleben gezahlt, aber das taucht in den Bilanzen und Profiten ja nicht auf. Vor allem als Zulieferindustrie für Deutschland hoffen hiesige Unternehmen, am Aufrüstungsboom großzügig mitschneiden zu können.
Wachstum braucht Kriegstüchtigkeit
Deshalb gerät die Neutralität Österreichs immer heftiger in Kritik. Die strengeren Regeln für Waffenexporte machen der Industrie Sorgen, weil diese der internationalen Konkurrenzfähigkeit schaden. Auch viele Ökonom:innen scheinen dem Charme dieser Idee zu erliegen, dass die Aufrüstung die österreichische Wirtschaft wieder flott machen könnte.
Nur, stimmt das überhaupt? Ist diese Überlegung neben ihrer moralischen Verkommenheit ökonomisch überhaupt triftig? Bringt Aufrüstung Wirtschaftswachstum? Was ist Wirtschaftswachstum überhaupt – und warum klammern wir uns so verzweifelt daran?
Wachstum heißt, dass wir mehr produzieren und leisten als im Jahr davor: mehr Güter, mehr Dienstleistungen, mehr Vermögen. Der Kapitalismus braucht dieses Wachstum – um Profite zu sichern und die Schulden – gemessen am Staatshaushalt – niedrig zu halten. Doch Wachstum entsteht nur, wenn die entsprechende Nachfrage da ist. Produkte, die keiner kauft, sind ein bloßer Kostenfaktor. Niemand braucht unendlich viele Motorräder, zufälliges Beispiel.
Irgendwann ist der Bedarf gedeckt, der Markt gesättigt. Neue Märkte müssen her, sonst stagniert die Wirtschaft. Bei Rüstungsgütern ist das fatal: Wer keine Kriege führt und keine Konfliktregionen beliefert, kann langfristig nicht auf Wachstum setzen. Ein auf Rüstung aufgebautes Wirtschaftssystem “funktioniert” nur, wenn es Kriege gibt oder drohen. Kein Wunder also, dass Deutschlands Verteidigungsminister von „Kriegstüchtigkeit“ spricht.
Für die Rüstungsindustrie ist das im Übrigen nichts Neues: deutsche Rüstungsgüter im Wert von 250 Mio. Euro befeuerten 2024 den Genozid in Gaza mit und auch das neutrale Österreich beliefert fleißig diverse Kriegsregionen, mutmaßlich sogar an Israel. Studien zeigen klar: Rüstungsausgaben füttern die Kriegsmaschine, aber nicht die Wirtschaft. Ökonom:innen messen die Wirksamkeit von Investitionen mit dem sogenannten Multiplikatoreffekt. Die Idee ist intuitiv: Wieviel Euro Wachstum bringt mir ein Euro Investition? Ein Euro in Bildung bringt im Schnitt drei Euro Wachstum – mehr Jobs, besseres Personal, höhere Löhne, Innovation. Gleiches gilt für Infrastruktur: Ein Euro schafft Straßen, Netze, Öffis – und damit Produktivität. Produkte wie auch Arbeitende gelangen damit schneller und einfacher von A nach B. In der Rüstungsindustrie dagegen liegt der Multiplikator maximal bei mageren 0,5. Warum? Weil hier wenige Konzerne dominieren, Preise intransparent (10) gesetzt werden und Gewinne in wenigen Taschen landen. Die Produktionskapazitäten sind nicht vorhanden und die gesamtwirtschaftlichen Effekte halten sich aufgrund des Charakters der Rüstungsgüter in Grenzen.
Politischer Wille zu Frieden, Neutralität, Abrüstung
Kurzfristig klingelt die Kasse bei Rheinmetall & Co., langfristig verpufft der Effekt. Hinzu kommt: Europa, vor allem Deutschland, hängt stark an den USA. Zwischen Januar 2020 und Juli 2024 entfielen nur 48 Prozent der deutschen Rüstungsaufträge auf inländische Hersteller – 35 Prozent gingen an internationale Kooperationen. Sprich: Im besten Fall beschert die sogenannte Zeitenwende Rüstungsunternehmen in Deutschland oder Frankreich massive Übergewinne, im wahrscheinlichsten Fall fließen die Gewinne über den Atlantik. All das zeigt deutlich: Frieden, Neutralität und eine klare Perspektive jenseits der Aufrüstung müssen wieder ins Zentrum politischer Entscheidungen rücken. Gerade in Zeiten der Rezession, in denen in Österreich bei Pensionen, Öffis, Sozialleistungen, Klimaschutz und Gesundheit gespart wird, sollen plötzlich Milliarden an Steuergeld in Waffen und Panzer fließen. Das offenbart einmal mehr, dass es nie am Geld gefehlt hat – sondern am politischen Willen, es im Interesse der Mehrheit einzusetzen. Der Rüstungswahn, in den sich Europa hineinmanövriert hat, wird weder die Wirtschaft stabilisieren noch Frieden sicher, im Gegenteil. Nachhaltiger Frieden entsteht nicht durch Aufrüstung, sondern durch Diplomatie, internationale Zusammenarbeit und den Mut, wirtschaftliche Perspektiven jenseits von Verbrennern und Panzern zu schaffen.