Ein kleiner Exkurs in das Gebiet der notwendigen Reflexion im Verkehrswesen von Hermann Knoflacher

Evaluierung und Hausverstand wurden zwei geflügelte Worte der jüngsten österreichischen Innenpolitik. Die Ankün­digung einer Evaluation von Projekten der ASFINAG (Autobahn- und Schnellstraßen-Finanzierungsgesellschaft) durch die Umwelt- und Verkehrsministerin Leonore Gewessler ist ein durch die Bundesverfas­sung Österreichs verlangtes Verfahren bei Verwendung öffentlicher Mittel, das man bisher verfassungswidrig bei Großprojek­ten »übersehen« hat.

Warum das bei Landespolitiker*innen und auch auf Bundesebene zu unerklärlich schnellen und heftigen Abwehrreaktionen, vergleichbar mit unseren lebenserhalten­den Instinkten und auch ratiomorphen, vernunftähnlichen Verhaltensmechanis­men geführt hat, wie sie Konrad Lorenz beschrieben hat, die beim Auftreten plötzli­cher Gefahren abgerufen werden, ist ver­wunderlich. Eigentlich wäre ein uneinge­schränktes Lob für diese Entscheidung zu erwarten, würde für und nicht gegen die Bürger*innen regiert. Die bewusste Refle­xion kommt immer zu spät, wenn über­haupt, wenn man Macht hat. Früher ein Überlebensrisiko, liefert heute dieses Ver­halten möglicherweise Einblicke in sonst verborgene Gebiete und Vorgänge.

Dass die Evaluierung von Verkehrsprojek­ten in der Politik zu heftigen Reaktionen führt, erlebte der Verfasser als Berater des Verkehrsministers Karl Lausecker Ende der 1970er Jahre. Auf Beamtenebene wurde damals ein Vertrag zwischen der Stadt Wien und dem Ministerium für die Finanzierung eines »Zweisystemfahrzeuges«, also Gleich- und Wechselstrom, zwischen dem Flughafen Wien und der UNO-City ausgearbeitet. Dem verfassungstreuen und -kundigen Minister kamen aber im letzten Augenblick Beden­ken, ob dieses Projekt politisch verantwor­tet werden könne. Zur ungewohnten Stunde kurz vor Mitternacht rief er mich an, um meine fachliche Meinung einzuholen, weil am nächsten Tag der Vertrag unterzeichnet werden sollte. Ohne hier auf die Details ein­zugehen, erwiesen sich die Behauptungen der Betreiber in mehrfacher Hinsicht als falsch und auf mehreren sachlichen Ebenen widerlegbar, was dem Minister nachvoll­ziehbar erschien. Die Delegation der Stadt musste daher am nächsten Tag sowohl mit dem eingekühlten Sekt wie auch mit dem nicht unterzeichneten Vertrag wieder »abziehen«, wie es der Minister später aus­drückte. Für mich kam die Reaktion auf diese Evaluation allerdings sofort und ziem­lich intensiv durch einen Telefonanruf mit einer Heftigkeit, die ich nur durch einen großen Abstand zum Telefonhörer auf Zim­merlautstärke reduzieren konnte.

Evaluation, obwohl verfassungsmäßig ver­langt, scheint in der österreichischen Politik immer noch ein Reizwort oder so unge­wohnt zu sein, dass man auf diese bei Stra­ßenprojekten, selbst in gefährlicher Nähe zur Schweiz, so heftig reagiert wie in Wien und der Bundeskanzler mit dem Hausver­stand droht. Dem soll hier nachgegangen werden.

»Der Hausverstand ist der Verstand, den man ›von Haus aus‹ besitzt, das heißt also, der Verstand, der jemandem angeboren ist.« Dieser geht zu Fuß und passt in die Welt, wie sie für unsere Vorfahren vor rund 200.000 Jahren war und uns bis heute über­leben ließ. Auf die von uns selbst erzeugte künstliche Welt ist er evolutionär nicht vor­bereitet, weiß die Evolutionsforschung. Der Hausverstand findet sich vor allem im Kopf und ist auf die Informationen der äußeren und inneren Sinne angewiesen. In Bezug auf die räumliche Mobilität ist er für eine Mobilitätsenergie von 0,1 bis 0,2 PS ausge­stattet und sicher nicht für 100 PS oder mehr. Aber selbst der aufrechte Gang muss erlernt werden, was Jahre an manchmal schmerzhafter Erfahrung braucht. Die »Mittlere Reife«, ein Bildungsabschluss in Deutschland, kann im Regelfall am Ende der 10. Klasse einer allgemeinbildenden Schule erworben werden und vermittelt einen Eindruck, wie lange es dauert, bis er zur vollen Reife kommen könnte. Im Mittel sind es rund zwei Jahrzehnte, und der Mit­telwert bedeutet, dass eine Hälfte noch ent­wicklungsfähig ist. Dabei entwickelt sich der Hausverstand heute zum Unterschied von früher in geschützten Räumen und wird durch die Sozialisierung, die Kultur, die Gesetze und entsprechende Sanktionen vor Abweichungen und gefährlichen Abwe­gen bewahrt. Was auch nicht immer gelingt.

Mit diesem evolutionären Hausverstand soll am Beispiel A23 und Lobautunnel eine elementare Evaluation vorgenommen wer­den. Die A23 ist die auf einer Länge von 10 km am stärksten belastete die Donau querende Autobahn in Wien, und der Lobautunnel ist Teil einer parallelen Auto­bahn, bezeichnet als Schnellstraße S1, der mit 8,6 km Länge unter einem empfindli­chen Teil des Nationalparks Donau Auen verlaufen soll. Gut für die Tunnelbauer, weniger gut für die Umwelt.

Das Verfahren ist schon ziemlich weit fortgeschritten. Eine interessante Formu­lierung, die mit dem Hausverstand ent­schlüsselt bedeutet, dass man sich verfah­ren hat und nun fortschreiten muss. Nicht unrealistisch und glücklich in der Realität, wenn dabei noch kein Schaden verursacht wurde. Fachmeinung und Kenntnis der komplexen Wirkungen technischer Ver­kehrssysteme bleiben außen vor, wenn man nur den Hausverstand zu bemühen braucht, wie es der Bundkanzler und man­che Landeshauptleute meinen.

Straßen dienen bekanntlich der räumli­chen Mobilität von Menschen und dem Transport von Waren. Warum die Betonung auf »räumliche Mobilität«? Weil der Mensch auch über die geistige verfügt, und diese in engem Zusammenhang mit der räumlichen steht, wie es die Erfahrung des Volkes weiß: »Wer es nicht im Kopf hat, muss es in den Beinen haben«. Damit kommt der Hausverstand ins Spiel: die Ein­heit, sieht man vom Gütertransport ab, ist der Mensch und nicht die Verpackung, etwa Autos. Diese sind aber die Maßeinheit tradi­tioneller Verkehrs-, Raum- und Stadtpla­ner*innen. Das Thema würde aber in dem Zusammenhang zu weit führen und auch über den Hausverstand hinaus.

Auf der A23 werden durchschnittlich (lt. Deutschem Tourismusverband) auf den acht Fahrstreifen des erwähnten Abschnittes täg­lich rund 190.000 Fahrzeuge gezählt, 6 Pro­zent davon sind Fahrzeuge mit mehr als 3,5 Tonnen, so genannter Schwerverkehr. Der Besetzungsgrad liegt unter 1,2 Personen je Pkw. Die meisten Pkws sind aber mit fünf Sitzplätzen ausgestattet, die, folgt man dem »Hausverstand der Wirtschaft«, der die Effi­zienz hochhält, sinnvollerweise auch auszu­lasten sind. Oder begnügen sich die Mana­ger*innen, die heftig den Ausbau der S1 ver­langen, mit weniger als 25 Prozent Auslas­tung beim Personal oder der Fabrikation? Wenn man den Besetzungsgrad verdoppelt, also im Mittel 2,4 Personen je Pkw annimmt, ist die Hälfte des Autoverkehrs weg und der »Stau« in weiter Ferne, da es ja keinen Stau­zwang gibt. Dabei ist diese Überlegung nicht neu, sondern eine Empfehlung, die ich 1976, im August vom Urlaub zurückgeholt, als Sofortmaßnahme empfahl, nachdem die Reichsbrücke plötzlich eingestürzt war. Die Wiener Autofahrer*innen waren in wenigen Tagen so clever, dass sie bei Fahrten über die Donau den Besetzungsgrad ihrer Pkw von 1,17 auf 1,82 Personen erhöhten und damit das aktuelle Verkehrsproblem lösten, bis die Ersatzbrücke in Betrieb genommen wurde. Dann fielen sie wieder auf die alte Gewohnheit zurück. Donauquerende U-Bah­nen gab es damals noch nicht. Und damit kommt der Hausverstand auf die Frage nach dem individuellen Komfort im Stadtverkehr von Wien.

Jedem Menschen in Wien und allen, die in die Stadt kommen, stehen heute neben dem Auto auch öffentliche Verkehrsmittel wie die Eisenbahn, U- und Straßenbahnen zur Verfügung, die meist pünktlich und sehr bil­ lig benutzt werden können. Natürlich auch die Formen der aktiven Mobilität. Verglei­chen wir den individuellen Komfort anhand der Verfügbarkeit von Sitzplätzen, dann hat auch bei vollem Pkw jeder einen Sitz­platz. Bei vollen U- und Straßenbahnen sind es aber nur rund 30 Prozent. Bei dem heutigen Besetzungsgrad, der auch in der Spitzenzeit nur unter 1,2 Personen je Pkw liegt, hat diese Verkehrsart um über 90 Prozent mehr an individuellem Komfort als die Öffi-Benutzer*innen. Das kann man nun noch in verschiedenen Richtungen deklinieren, für die es Indikatoren gibt, wie Flächenverbrauch, Versiegelung, Risiko, Treibhausgase usw. Die Kluft wird nur noch größer, sagt der Hausverstand, der zumin­dest die Grundrechenarten und elementare Logik kennt.

Auch in Vorarlberg zeigen die Daten der ASFINAG Werte, die bei 50 Prozent der A23 liegen. Sie können den gleichen elementa­ren Überlegungen folgend rational reflek­tiert werden. Ob das auch für die Schweiz gilt, in der auch Autobahnplaner*innen unterwegs sind, die sich aber in der Finan­zierung der Projekte grundlegend von Österreich unterscheidet? Sie finanziert die Fahrbahnen aus dem Geld, das sie hat. Österreich finanziert diese und andere Pro­jekte aber aus dem Geld, das das Land nicht hat, sondern macht Schulden in Form von Krediten. Wie sagen das aber die Projektbe­treiber*innen so schön: »Kredite sind nicht budgetrelevant«. Das weiß aber sogar der Hausverstand, dass das nicht stimmt, wenn er*sie jemals einen Kredit aufgenommen hat. Vielleicht liegt die Lösung dieses Widerspruches darin, dass es nicht das eigene Geld ist? Oder ist das auch zu kurz gedacht?

Selbst der so genannte Regionenring wird bemüht, eine bei Projektbetreiber*innen beliebte Methode der Suggestion, wie schon bei absurden Bahntunneln, für die man die »Baltisch-Adriatische Achse« oder für die Autobahn durch das Waldviertel die »Euro­paspange« erfunden hat. In diesem Regio­nenring ergibt der Lobautunnel nur dann einen Sinn, wenn man die A22 und A23 aus dem Netz nimmt und die Flächen renatu­riert oder städtebaulich nutzt. Darauf kommt der Hausverstand, wenn er sich den Regionenring auf der Karte anschaut. Und dazu braucht man kein*e Verkehrs ­expert*in zu sein. Es ist aber anzunehmen, dass es in Österreich derzeit keine Politi­ker*innen gibt, die das umsetzen könnten. Also ergibt sich für den Lobautunnel keine sinnvolle Erklärung. Interessant wird daher, was wohl die wahren Hintergründe für sinnlose Großprojekte sein könnten.

Im Header: Links:eine Karte zu dem Regionen­ring und (rechts) die suggestive Grafik der Betreiber dazu.

Hermann Knoflacher ist emeritierter Profes­sor an der Technischen Universität Wien. Lange Zeit zählte er zu den umstrittensten Ver­kehrsplanern Öster­reich, heute ist er als einer der kreativsten Vertreter seines Fachs auch über die Grenzen seines Landes aner­kannt. Er gilt als geisti­ger Vater des Konzepts einer weitgehend auto­freien Wiener Innen­stadt.

Robert Sommers Meisterwerk hält nicht nur den Vergleich mit Ulysses von James Joyce aus. Eine Rezension von Peter Karl Fleissner

Nun liegt der Quader vor mir, anderthalb Kilo schwer, mit den Abmessungen 210 x 114 x 45 mm, bestehend aus 833 bedruckten Seiten, davon 114 Seiten Farbbilder (die aller­dings unter zu geringer Auflösung leiden): das neueste BLEND WERK von Robert Sommer, 25 Euro billig, gedruckt in Budapest, erschie­nen zur rechten Zeit in Favoriten, 2021. Als Naturwissenschaftler und Techniker im (Un)ruhestand habe ich vorschnell zugesagt, diesen umfangreichen Text zu rezensieren, ohne zu ahnen, worauf ich mich da eingelas­sen habe. Meine Wunschvorstellung war, die Rezension als Urlaubszeitvertreib wie einen Krimi genüsslich am Meeresstrand zu lesen, aber dazu war das Buch zu schwer und die digitale Variante im Sonnenlicht am Laptop zu dunkel. Erst nach der Rückkehr an meinen Schreibtisch kam mir nach und nach zu Bewusstsein, welches Meisterwerk auf mich wartete.

Zunächst Formales: Der Text ist streng in kurze Abschnitte von genau zwei Druckseiten gegliedert, jede Doppel­seite trägt links oben eine Über­schrift in fetten Großbuchstaben. Öffnet man das Buch auf einer beliebigen Seite, wird der voll­ständige Abschnitt mit seiner spezifischen Thematik sichtbar. Die Übersichtlichkeit verliert sich aber bald, denn die Über­schriften sind, wenn gleichlau­tend, mit römischen oder arabi­schen Ziffern durchnummeriert. Die jeweilige Variation unter­scheidet sich manchmal kaum, manchmal aber deutlich, von ihrer Vorläuferversion. Solche Eigenschaften sind nur äußerliche Vorboten für den noch ungewöhnli­cheren Inhalt.

Je mehr ich las, desto mehr staunte ich. Ich ließ meiner Phantasie freien Lauf, um ein Gleichnis für dieses Werk zu finden. Mein prosaisches Ergebnis: eine Grottenbahn aus dem Prater. Auch dort wer­den die neugierigen Passagiere von Halt zu Halt geführt, wobei genügend Zeit bleibt, das kaleidoskopartige Bild, das sich den Betrachte­rInnen bietet, genau unter die Lupe zu neh­men und die Eindrücke wirken zu lassen. Dann und wann drängt sich der Gedanke auf: Stopp, da war ich doch schon einmal. Und tatsächlich: die elektronische Suche verrät Wiederholungen, Doubletten, ab und zu sogar Tripletten. Ist das ein Fehler, der dem Autor unterlaufen ist? Nein, nein, er macht selbst darauf aufmerksam. Auf Seite 278 lese ich: »Dein Deutschlehrer hat dir sicherlich eingetrichtert, beim Schreiben nicht redundant zu sein. In meinen Texten herrscht nur scheinbar Redundanz. Die ver­meintlichen Wiederholungen stehen jeweils in anderen Zusammenhängen, und es sind nie identische Aussagen. Falls ver­meintliche Dubletten vom Leser, von der Leserin wahrgenommen werden, wird es sie amüsieren, sie zu vergleichen und die Nichtübereinstimmungen zu analysieren und zu deuten. Wer entdeckt, dass eine Idee, eine Situation, eine Erzählung, ein Zitat usw. gleich dreimal in dieser Samm­lung vorkommt, sollte nicht die alzheimer­ische Vergesslichkeit des Autors ins Treffen führen. Wer eine Triplette entdeckt, sollte den Fokus auf die existierenden, vielsagen­den Unterschiede des angeblich Gleichen richten. Dass sich der Autor bei den Entde­ckerInnen von Tripletten erkenntlich zei­gen wird, ist anstandsgemäß.«

Jede Grotte, zu der uns der Autor bringt, birgt eine neue Welt von Gedanken, die von Thema zu Thema hüpfen und mir literari­sche, musikalische, politische und philoso­phische Einsichten und Entdeckungen ver­mitteln, auf den verschiedensten Ebenen. Da finde ich fremde und Sommer’sche dadaistische Lyrik neben topopoetischen Passagen (eine nach Klang und Rhythmus geordnete Aneinanderreihung von geogra­phischen Bezeichnungen oder der Mitglie­der von Fußballmannschaften, die eigent­lich immer laut gelesen oder gesungen wer­den müssten), aber auch guten Witzen, kurz und knapp präsentiert. Die vielen bio­graphischen Details des Autors verraten eine anarchistische Lebensführung links von der Mitte (eine seiner E-Mail-Adressen trägt sogar das Pseudonym Pierre Ramus, hinter dem sich schon vor vielen Jahrzehn­ten Rudolf Großmann, der berühmteste österreichische Anarchist und Pazifist, ver­steckte). Immer wieder fragt Sommer nach den besten Wegen zu einem guten Leben und gibt seine als vorläufig dargestellten Antworten. Dabei ist er von einer entwaff­nenden Ehrlichkeit, die an Selbstverleugnung grenzt, und meine eigene Lebenshaltung in Frage stellt. Sommer lässt seine Zeit als KPÖ-Mitglied nicht aus, ja, er dokumentiert sie sogar im Bildteil, und grenzt sich bis heute von bürokratischen und manchen ideologi­schen Zügen der KPÖ ab.

Die Reise mit der Grottenbahn ist gleichzei­tig eine Kulturgeschichte der Linken und fort­schrittlichen Intellektuellen in Österreich (und darüber hinaus). Immer wieder nimmt der Autor Bezug auf zeitgenössische Ereignisse auf der politischen Landkarte. Beinahe auf jeder Doppelseite begegne ich Menschen in Form von Zitaten, die Robert Sommer treffsicher auswählt. In manchen Fällen waren mir die Personen unbekannt, aber meine Recherche im Internet zeigte mir ihre hochinteressanten, oft auch prekären Biografien, oder erlaubte mir den Zugang zu ihren Musikstücken.

Ich denke, dass das Werk durchaus den Ver­gleich mit dem Ulysses von James Joyce aus­hält (nicht nur wegen des Umfangs: die Aus­gabe des Anaconda Verlags von 2014 hat »nur« 832 Seiten), wobei ich Robert Sommer wegen seiner starken gesellschaftlichen Bezüge zur Gegenwart vorziehe. Denn es geht ihm nicht nur um persönliche Befindlichkei­ten und eigene Gedankenwelten, sondern immer auch um das soziale Ganze, mit dem er sich in künstlerischer und intellektueller Form und auch in konkreten Institutionen auseinandersetzt. Wichtige Koordinaten bil­den die erfolgreiche Zeitschrift Augustin, die von Menschen mit Armutserfahrung auf den Straßen Wiens und im Wiener Umland ver­kauft wird, der Aktionsradius Augarten und das »Institut ohne direkte Eigenschaften« vulgo Perinetkeller. Für sie und für zig wei­tere Projekte ist er Mitgründer, Akteur und Ideengeber. Darunter politisch brauchbare Vorschläge für die Gestaltung von Städten oder für die intelligente Einführung von Com­mons im privaten Wohnbau.

Wenn ein Vergleich mit der Welt der Bilder gestattet ist: Robert Sommer hat durchaus das Zeug, zum Egon Schiele der österreichischen Literatur zu werden. Wie Schiele blickt er immer genau hin, nicht nur auf das Gefällige, sondern auch auf das Problematische und Widersprüchliche, skizziert es mit präziser intellektueller Feder, immer mit Zuwendung, Engagement, Humor und mit Augen AUS DER HERZ GEGEND.

Robert Sommer: ICH KOMM AUS DER HERZ GEGEND MEINE MUT­TERSPRACHE IST DAS HERZKLOPFEN. EIN BLEND WERK. Wien 2021, 833 Seiten, 25 Euro

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EIN BLEND WERK von Robert Sommer, in vier Teil-Präsentationen vorgestellt. Schauspie­lerinnen lesen aus dem Buch.

➜Volks stimmefest

Samstag, 12 u. 24 Uhr

Sonntag, 12 u. 24 Uhr Frauenpunkt unter den schattigsten Bäumen des Volksstimmefestes.

Der Begriff »Grundeinkommen« wird mit großer Unschärfe verwendet: Selbst wenn seine Bedingungslosigkeit dem Namen hinzugefügt wird, stellen sich viele ganz Unterschiedliches vor. In seinem neuen Buch versucht Karl Reitter, Klarheit in diese kontrovers diskutierte Frage zu bringen. Und antwortet dabei seinen Kritiker*innen.

Von Max Schlesinger

Karl Reitter hat 2012 in seinem Buch Bedin­gungsloses Grundeinkommen (BGE) eine Begründung seiner Notwendigkeit und eine Konzeption formuliert, wie ein BGE aussehen müsse, damit es wirklich eines ist. Dies veran­schaulicht die lange Zeitspanne, die sich Reit­ter mit dem BGE beschäftigt: Der Mann weiß, wovon er schreibt. Das ist auch die wenigst anzunehmende Zeit, in der Karl Reitter Kritik an seinem Konzept und seiner Position erfah­ren hat – nicht nur von politischen Gegner* innen, sondern auch aus linken Zusammen­hängen, und davon nicht zu knapp. Diese Kri­tiken hat Karl Reitter gesammelt und systema­tisiert, um sich in seinem neuen Buch Kritik der linken Kritik am Grundeinkommen (erschie­nen im Mandelbaum Verlag) damit auseinan­derzusetzen. Mit Namens- und Literaturver­zeichnis und allen Anhängen umfasst es 267 Seiten.

Reitter ist sicherlich einer der profiliertes­ten linken Intellektuellen Österreichs. Er hat zahlreiche Schriften veröffentlicht, an mehre­ren Hochschulen unterrichtet und sich aktiv in vielen politischen Zusammenhängen einge­bracht. Das BGE ist für ihn ein zentrales Mittel, den gegenwärtigen gesellschaftlichen Verhält­nissen zu begegnen und die Gesellschaft so zu verändern, dass »jedem Individuum, egal, was es tut oder lässt, lebenslang die materielle Grundversorgung garantiert« ist. Dafür wie­derholt Reitter nochmals die Kriterien, die ein BGE, das den Namen verdient, erfüllen muss: Es muss allgemein, existenzsichernd, perso­nenbezogen und vor allen Dingen bedingungs­los sein.

Sehr geschickt konfrontiert Reitter die Kriti­ken mit diesen Anforderungen und der Frage, ob es einen Willen gibt, materielle Grundver­sorgung bedingungslos zu gewährleisten. Das ist deswegen geschickt, weil so schnell klar wird, dass die Kritiker*innen offensichtlich eine andere Vorstellung davon haben, was ein BGE ist und wie es wirkt. Sie unterscheidet sich grundlegend von der von Reitter entwor­fenen Konzeption des BGE.

Finanzierung aus Vermögen

Für diese Konfrontation nimmt Reitter seine Leser*innen fest an die Hand; man spürt beim Lesen die Erfahrung des Hochschuldozenten. Im Buch schummelt er uns noch ein weiteres Kriterium für ein BGE »seiner« Konzeption unter: Nicht eines, welches das BGB selber anfordert, sondern seine Finanzierung. Es muss aus Vermögen und nicht (nur) aus Ein­kommen und Verbrauchssteuern finanziert werden. Diese Auffassung zieht sich wie ein roter Faden durch das Buch: Vom Kapitel über die Sekundärverteilung (nicht nur Ein­kommen, sondern auch Vermögen werden umverteilt) über eine klare Absage an die (Selbst-)Finanzierung durch Verbrauchs­steuern bis hin zu einem Anhang, der die (vermögens-)steuerliche Basis erforscht.

Einer der schwersten Vorwürfe, welcher der Konzeption eines bedingungslosen Grundeinkommens von linker Seite gemacht wird, lautet, dass die Einführung eines BGE entweder eine Kapitulation vor dem Neoli­beralismus oder gar ein verstecktes Voran­treiben neoliberaler Ideen im emanzipatori­schen Pferdekostüm sei. Troja reloaded. Das Pferd ist schnell abgezäumt: Reitter setzt sich mit den Konzepten, die aus bürgerli­chen oder (neo-)liberalen Kreisen kommen, nur kurz auseinander, denn schnell wird klar, dass diese nicht existenzsichernd sind. Das sind keine Grundeinkommen, die Kon­zepte heißen auch nicht so. Sie werden nur als Scheinargumente linker Kritiker*innen benutzt. Trotzdem macht Reitter sich die Mühe, sie beiseite zu schieben.

Sieht man sich die Komposition des Buches an, so ergibt das Sinn: Der Neolibera­lismus baut den welfare state der 1960er, 70er, 80er Jahre zum workfare state um: Ein Zwang zur Arbeit – nicht verfasst, aber gelebt und begründet mit Gesellschaftsver­trägen – hat sich in die Sozialsysteme im Zuge der Neoliberalisierung der Welt hinein­gefressen. Diesem Umbau möchte Reitter mit dem BGE der oben dargelegten Konzep­tion begegnen, als eine Möglichkeit zur Emanzipation.

Umverteilung nach unten

Die ohnehin vergebliche Mühe, die Motiva­tionen der Kritiker*innen zu ergründen, macht sich Reitter glücklicherweise nicht. Ebenso wenig wie er in den psychologischen Untiefen der Kritiker*innen herumstochert – Reitter begnügt sich mit der Feststellung, dass der Standpunkt den Standpunkt bestimmen würde – entwickelt er große Uto­pien, wie ein Leben oder ein Arbeitsmarkt unter Bedingungen eines BGE aussehen könnten. Kaffeesudleserei ist seine Sache nicht. Stattdessen rechnet Reitter ganz nüchtern vor, wie sich Klassen- und indivi­duelle Einkommen in verschiedenen Szena­rien verändern würden.

In diesen Rechnungen, die in statischen Modellen geschehen und keine weiteren Effekte außer Einkommensverteilungen berücksichtigen, verbessert sich in jedem Falle die ökonomische Lage der Arbeiter* innenklasse, selbst wenn Arbeiter*innen durch das BGE aus dem Arbeitsmarkt austre­ten sollten. Das gewählte Modell zeigt, dass es eine Umverteilung von Kapital- zu Grund­einkommen gibt.

Kämpferische Leidenschaft

Doch eine Sache irritiert beim Lesen: die ständige namentliche Nennung der Kritiker* innen. Ihnen ist ein ganzes Kapitel gewid­met. Womöglich muss dies so geschehen, damit nicht der Eindruck entsteht, die Kriti­ker*innen-Szene wäre eine einheitlich auf­tretende mit konsistentem Widerspruch zum BGE, denn dies entspräche nicht der Realität. Vielleicht ist es sogar so, dass das BGE über­haupt nicht im Mainstream der derzeitigen sozialstaatstheoretischen Diskussionen ange­kommen ist, und die Kritiker*innen, die das Konzept dezidiert ablehnen, wirklich nur mehr Einzelne sind, weshalb sie auch namentlich genannt werden müssen.

Diese Möglichkeit im Hinterkopf bleibt dennoch der Eindruck, als ob das Ringen um ein BGE für Karl Reitter etwas sehr Persönli­ches ist. Die kämpferische Leidenschaft, mit der er sich den einzelnen Argumenten wid­met, verstärkt diesen Eindruck. Diese Leiden­schaft bricht sich im letzten Kapitel noch­mals Bahn, wenn Reitter schreibt, was das BGE eigentlich bedeutet: Es ist die Überwin­dung des Kapitalismus. Es hinterfragt die Arbeit in Form der Lohnarbeit, und »wer also die Lohnarbeit nicht in Frage stellt, stellt auch das Kapital und den Grundbesitz nicht in Frage«. Eine klarere Absage an jede Kritik am BGE kann Reitter nicht formulieren. Nicht nur die teils brillante Auseinanderset­zung mit den Argumenten der Kritiker* innen, sondern auch diese klare Konklusion machen das Buch absolut lesenswert für jeden, der*die sich ernsthaft mit einem BGE beschäftigen möchte. Karl Reitter hat sich spätestens mit diesem Werk zum »Angestell­ten des Monats« des BGE gemacht.

Karl Reitter: Kritik der linken Kritik am Grund­einkommen.

Mandelbaumverlag 2021, 267 Seiten, 18 Euro

Gerlinde Grünn im Gespräch mit Heide Hammer

Wie geht es Jever, Astra und Flens – dei­nen drei Katzen – mit deiner Kandidatur zur Linzer Bürgermeisterin? GERLINDE GRÜNN: Sie leiden etwas unter mangeln­der Aufmerksamkeit und den wahlkampf­bedingten ausufernden außerhäuslichen Aktivitäten.

Wie gefällt dir das neue Werbevideo für Linz? GERLINDE GRÜNN: Nachdem es dem Bürgermeister und seinem blauen Vize missfällt, bleibt einem ja nur Zustimmung über. Sonst ein Sommersturm im Wasser­glas – ich würde mir mehr leidenschaftliche Debatten über soziale Themen und die ungerechte Vermögensverteilung wün­schen.

Was ist an dem Gerücht dran, dass Klaus Luger aus dem KSV ausgeschlossen wurde (kolportierter Vorwurf: Stalinis­mus)? GERLINDE GRÜNN: Der Bürger­meister leugnet seine K-Vergangenheit in jungen Jahren nicht – heute deklariert er sich als sozial-liberal.

Was sind die drängendsten sozialen Pro­bleme in der Stadt? GERLINDE GRÜNN: Die Pandemie trifft nicht alle gleich: Ein­kommensverluste ziehen einen ganzen Rat­tenschwanz von Problemen hinter sich her, das fängt bei nicht bezahlbaren Mietrück­ständen an. Wichtig ist, dass die Kosten der Krise nicht nach den Wahlen durch Budget­kürzungen auf Kosten der Daseinsvorsorge wieder hereingebracht werden. Es braucht wirksame, echte Unterstützung für alle, die am Limit sind: Mieter*innenfonds, Erhöhung des Sozialfonds, Grundeinkommen für Kultur­arbeiter*innen.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle? GERLINDE GRÜNN: Wir unterstützen ein BGE. Kleine Schritte dahin sind auch die Freifahrt auf allen Linzer Linien oder ein Grundeinkommen für jedes Kind.

Welche Sofortmaßnahmen würdest du als Bürgermeisterin gegen die Klimaerhitzung setzen? GERLINDE GRÜNN: Die Investoren­bauwut auf Kosten des Grüngürtels stoppen, autofreie Innenstadt statt Autobahnbau durch die Stadt, ökologisch verträglichen kommuna­len Wohnbau.

Was motiviert dich denn immer wieder politisch aktiv zu sein? GERLINDE GRÜNN: Politisch aktiv zu sein gehört für mich zum Leben dazu, genauso wie Engagement für Familie und Freund*innen. Das beste Antide­pressivum in der derzeit nicht besten aller möglichen Welten.

Wogegen willst du kämpfen? Wo suchst du den Kompromiss? Was würdest du jeden­falls verweigern? GERLINDE GRÜNN: Wir haben uns immer gegen die Verbots- und Ver­treibungspolitik von Armen mit der Stadtwa­che gewehrt und Widerstand organisiert. Genauso verbünden wir uns gegen die klima­feindliche Verkehrspolitik der Stadt. Rassisti­sche und antisoziale Vorstöße der Rechten sind auch in der Kommunalpolitik Alltag und werden dementsprechend pariert.

Wie würdest du das Verhältnis von Linz zum ländlichen Umland beschreiben?

GERLINDE GRÜNN: Wenn etwas Wahres am Werbefilm »Linz ist Linz« dran ist, dann dass Linz ein Dorf mit Hochofen und zu viel Stadt­marketing ist. Der Weg zum nächsten Most­bauern ist nicht weit.