Jessica Gasior (KSV-LiLi) mit Toma Khandour (VSStÖ) Marian Demitsch Jessica Gasior (KSV-LiLi) mit Toma Khandour (VSStÖ)
12 Juli

Kommunistischer Erfolg in der Krise

von

Von Marian Demitsch.

Die Wahl der Österreichischen Hoch­schüler_innenschaft (ÖH) im Jahr 2021 ist geschlagen und die Feierlichkeiten gut überstanden. Und zu feiern gab es aus lin­ker Perspektive wahrlich einiges. Speku­lierten manche bereits im Vorfeld ange­sichts der zu erwartenden geringen Wahl­beteiligung mit einem guten Ergebnis des Kommunistischen Student:innenverbands – Linke Liste (KSV-LiLi), so übertraf dieses am Abend des 20. Mai jedoch alle Hoffnun­gen.

So konnten in der ÖH-Bundesvertretung (BV) trotz des Abfalls der Wahlbeteiligung von 25 auf 15 Proeznt die absoluten Stim­men gesteigert werden. Die Mandatszahl verdoppelte sich damit auf zwei Mandate. Auch in der Universitätsvertretung der Uni Wien konnte erstmals ein drittes Mandat errungen werden. Als neue drittstärkste Fraktion konnte der KSV-LiLi sowohl die Neos-Studierenden als auch die ÖVP-Akti­onsgemeinschaft hinter sich lassen. Die neue Innsbrucker KSV-LiLi-Gruppe konnte bei ihrem ersten Antritt noch nicht in die Universitätsvertretung einziehen, war dort aber bereits auf Anhieb stärker als RFS und KSV-KJÖ. Nicht zuletzt kann auch auf das Ergebnis an der Universität für Ange­wandte Kunst Wien hingewiesen werden, an der KSV-LiLi stärkste Fraktion auf BV-Ebene wurde.

Trotz des starken linken Ergebnisses lässt eine kommunistische Beteiligung an der Exekutive der ÖH-BV zunächst noch auf sich warten. Nach langen Gesprächen wurde den Verhandler:innen des KSV-LiLi schließ­lich mitgeteilt, dass auf ihre Forderungen nicht eingegangen wird. Statt einer Kampa­gne zur Sichtbarmachung von Prekarität unter Studierenden oder der Etablierung eines Referats für antifaschistische Gesell­schaftskritik beschränken sich VSStÖ und GRAS lieber auf ein »Rebranding« der ÖH.

Erfolgreicher verliefen die Koalitionsver­handlungen für den KSV-LiLi an der ÖH Uni Wien. Trotz des klaren Wunsches der Neu­auflage der großen Viererkoalition, in der auch die GRAS vertreten war, einigte man sich hier schließlich auf ein Bündnis mit dem VSStÖ mit Beteiligung der linken Basisgruppen. Neben der »Fight Preca­rity!«-Kampagne konnte hier etwa ein Anti­rassismus-Kongress, das Bekenntnis zum Kampf für kritische Rechtsextremismusfor­schung und erneut die starke Förderung von emanzipatorischen, linken Projekten durchgesetzt werden. Damit sorgt der KSV-LiLi weiterhin innerhalb der linken Koali­tion an der ÖH Uni Wien für radikale linke Politik, die den Anspruch hat, gesellschaft­liche Verhältnisse aktiv zu kritisieren und zu überwinden.

Marian Demitsch (25) studiert Soziologie an der Uni Wien und ist Aktivist von KSV-LiLi.

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Gelesen 632 mal Letzte Änderung am Montag, 12 Juli 2021 16:19
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